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links for 2010-09-01
Bitkom findet Debatte um Netzneutralität zu politisch
Der IT-Industrieverband Bitkom findet die Debatte um Netzneutralität nicht so gelungen und möchte lieber über etwas anderes reden: Deutsche IT-Branche ringt…
NRW: Grüne wollen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zustimmen
Bin gerade unterwegs, daher kann ich nur kurz via Apple iPad und “copy and paste” diesen Beitrag bringen. Ich hatte vor einiger Zeit Matthi Bolte, den netzpolitischen Sprecher der Landtagsfraktion der Grünen, gefragt, wie die Grünen zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag stehen und ob sie den von Jürgen Rüttgers als damaligen Ministerpräsidenten unterzeichneten JMStV im Landtag zustimmen werden [...]
Jusos legen per Grundsatzantrag Positionen zur Netzpolitik fest
Im Juni fand der Bundeskongress der Jusos in Essen statt. Neben Anträgen zu Afghanistan, Feminismus, Energie- und Sozialpolitik beschäftigten sich die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten zum ersten Mal mit einem ausführlichen Grundsatzantrag zur Netzpolitik. Mit den Beschlüssen hat die Arbeitsgemeinschaft innerhalb der SPD die Mutterpartei unter Zugzwang gesetzt. Es lassen sich neben allgemeinen, theoretisch-gesellschaftlichen Aspekten auch klare tagesaktuelle Punkte, wie die Haltung zum Jugendmedienschutzstaatsvertrag oder dem Leistungsschutzrecht für Presseverleger, wiederfinden.
Realschule Verden beispielhaft für Einsatz von Neuen Medien in der Schule
Im Rahmen seiner Sommertour besuchte der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Kingbeil in Begleitung von Bürgermeister Lutz Brockmann (SPD), der SPD-Kreisvorsitzenden Gwendolin Jungblut und SPD-Ortsvereins-Chef Gerd Dyck die Realschule Verden.
Interview mit Veith Lemmen, dem (bisher) einzigen Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden der Jusos NRW
Am 4. und 5. September 2010 findet in Bielefeld die Landeskonferenz 2010 der nordrhein-westfälischen Jusos statt. Dort wird – hoffentlich! – nicht nur dieser Antrag gegen die Annahme der Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) angenommen, sondern auch ein neuer Vorstand gewählt.
Einziger Kandidat für die Position des Landesvorsitzenden der NRW-Jusos ist bisher Veith Lemmen, der bisher als [...]
Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) soll im September im NRW-Landtag behandelt werden
Nach Pottblog-Informationen soll der umstrittene Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) noch im September im nordrhein-westfälischen Landtag zu Düsseldorf behandelt werden. Einer Meldung der c’t zufolge will die Landesregierung wohl für eine Zustimmung des Parlamentes werben. Dort heißt es:
[Marc Jan; Staatsminister für Medien; Anm. d. Bloggers] Eumann verteidigte die Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags. Zwar gebe es legitime Kritikpunkte an der [...]
BGH: Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Bericht in New York Times vor deutschen Gerichten justiziabel
Der Bundesgerichtshof hat die Kriterien festgelegt, nach denen deutsche Gerichte Persönlichkeitsrechtsverletzung ahnden können, die in ausländischen Zeitungen begangen werden.
Netzpolitik: Die SPD hat gelernt
Ich muss zugeben, mir war der Name Petra Kammerevert, MdEP bislang nicht geläufig. Umso mehr freut mich der höchst sachkundige Beitrag zum Thema „Löschen statt Sperren“ von kinderpornografischen Darstellungen im Internet, den ich heute von ihr gelesen habe.
Vielleicht gibt es ja schon jetzt mehr Politikerinnen und Politiker mit entsprechender Sachkunde, als man sich Namen merken [...]
„Löschen statt Sperren“ muss die Maxime der EU für strafbare Inhalte im Internet sein
Petra Kammerevert, MdEP
Gastbeitrag von Petra Kammerevert, MdEP
Ende März 2010 verabschiedete die Kommission einen von der EU-Kommissarin Malmström, erarbeiteten Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornographie [KOM (2010)94 endgültig]. Der Denkansatz hierin: Moderne Kommunikationsmittel (wie das Internet) brächten [...]
Sie haben Jehova gesagt. Zur Streetview-Debatte.
Ich möchte an dieser Stelle auch einen redundanten [...]
Staatliche vs. private Überwachung (Update)
Heute morgen hörte ich wie immer den Deutschlandfunk und somit nacheinander Interviews mit der Verbraucherministerin Ilse Aigner und mit dem Blogger Sascha Lobo zum Thema Google Street View. Ich will gar keinen Hehl daraus machen, dass ich Saschas Argumenten sehr viel mehr zugeneigt bin als denen der Ministerin. Das bedeutet, ich meine auch dass es [...]
Für Uwe Knüpfer geht es von der WAZ über onruhr Vorwärts nach Berlin
Heute berichtet der Vorwärts, die Mitgliederzeitung der SPD, in eigener Sache:
Uwe Knüpfer wird neuer Chefredakteur des Vorwärts.
Knüpfer tritt damit Anfang Oktober die Nachfolge von Uwe-Karsten Heye an, der aus Altersgründen ausscheidet.
Diese Personalie wurde von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles heute bekanntgegeben. Im Vorwärts heißt es dazu:
Nahles nennt Uwe Knüpfers Berufung „ein Bekenntnis der Parteiführung zur zentralen Rolle [...]
“Pro Netzneutralität”: Technischer Hintergrund und der Heise-Effekt
Schon seit einigen Tagen laufen die Unterschriften im Sekundentakt ein, die 10.000-Marke sollte bald geknackt sein. Gemeint ist natürlich die überparteiliche Initiative “Pro Netzneutralität”, die sich für die gesetzliche Verankerung der Netzneutralität einsetzt. Ich durfte die Plattform konzertierten, gestalten und umsetzen. Technisch gesehen läuft pro-netzneutralitaet.de auf einem Lighttpd-Debian-System. Als PHP-Version ist 5.3 im Einsatz, die [...]
Street View: Deutschland ist bereit
Deutschland ist bereit für Google Street View. Und das obwohl man in hiesigen Print-Zeitungen zur Zeit noch anderes liest. Deutschland ist bereit für Street View, für Bing und für _sightwalk. Auch wenn es einige Widersprüche gegen das neuste Projekt von Google gibt, die Bilder der ausgeblendeten Häuser werden innerhalb kürzester Zeit bei Google via Panoramio [...]
Die Parabel von der Netzpolitik.
Es war einmal ein kleines Dorf, das von allen ander [...]
Google Street View: Bundesregierung hat Vorlage eine verlässlichen Rechtsrahmens versäumt – Widerspruchsmöglichkeiten nutzen
Die Forderungen aus der Koalition nach einer gesetzlichen Regelung zum angekündigten Start von Google Street View sind ein Offenbarungseid: Es ist das Hauptversäumnis der Bundesregierung, dass sie – trotz monatelanger Diskussion – keinen verlässlichen gesetzlichen Rahmen geschaffen hat. Es wäre aber Aufgabe der Bundesregierung gewesen, die vielen offenen Fragen die mit dem Projekt Google Street [...]
Die SPD will die digitale, solidarische Gesellschaft
Ein Artikel, den ich für das Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V. im Frühjahr 2010 geschrieben habe und der im Juni 2010 im Magazin des Vereins erschienen ist.
Widerspruchsmöglichkeiten nutzen – Klingbeil informiert über Google Street View (mit Musterschreiben)
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil hat die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis aufgefordert beim Thema Google Street View besonnen zu reagieren. Gleichzeitig informierte der Medienexperte über die Widerspruchsmöglichkeiten beim Internet-Dienste-Anbieter.
Gedanken zu Linkspartei und Street View
Eigentlich wollte ich mich schon länger zu Street View äußern. DIe Diskussion ist seltsam, ich kann es kaum nachvollziehen das die eigene Hausfassade als Privatsphäre bezeichnet wird. Ebenso fragwürdig ist die Aussage von Personen, dass sie nicht fotografiert werden wollen. Hier sei der Verbleib im eigenen Haus empfohlen, vor allem Sehenswürdigkeiten -das Brandenburger Tor oder [...]
Die Freiheit des Netzes fördern
Eine parteiübergreifende Initiative fordert die gesetzliche Netzneutralität. Björn Böhning (SPD) und Malte Spitz (Grüne) wollen damit die Informations- und Meinungsfreiheit im Internet sowie dessen Innovationskraft bewahren, wie sie im Interview mit vorwärts.de erklären.
In den letzten Wochen und Monaten wird die Debatte über die Netzneutralität immer schärfer geführt. Verschiedene Unternehmen wollen die bisherige Funktionsweise des Internets [...]
