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Downloads, Raubkopien, Abmahnungen – wer schützt uns Bürger vor dem Urheberrecht?
Urheberrecht – das netzpolitische Thema der letzten Tagen und Wochen. Das Forum Netzpolitik der KölnSPD wird gemeinsam mit dem SPD Ortsverein Porz-Mitte, Zündorf, Langel am 3. Mai 2012 in Köln eine Diskussion zur aktuellen Debatte um das Thema Urheberrecht veranstalten. Dabei werden … Weiterlesen →
Übersicht der SPD-Netzpolitiker
Um die Vernetzung derjenigen zu erleichtern, die in der SPD am Thema Digitale Gesellschaft und Netzpolitik interessiert sind und daran politisch arbeiten, habe ich in folgender Tabelle einmal die mir bekannten und gemeldeten Arbeitskreise und -foren erfasst. Ergänzungen und … Weiterlesen →
Buchvorstellung: Gesellschaft im digitalen Wandel. Ein Handbuch. (mit Livestream)
Aus der Veranstaltungseinladung: „Das Digitale ist da, wo Menschen sind.“ So heißt es in unserer neuen Publikation Gesellschaft im digitalen Wandel. Ein Handbuch. Wenn das Internet zum virtuellen Versammlungsort geworden ist, wo sich Menschen mit ihren politischen, kulturellen und gestalterischen … Weiterlesen →
(Netz-)Politik ist harte Arbeit und lohnt sich
Auf dem a.o. Landesparteitag der NRWSPD am vergangenen Wochenende wurde das Regierungsprogramm 2012-2017 beschlossen. Dass sich darin auch ein Kapitel mit dem Titel “Das Netz ist eince Chance” findet, zeigt den Erfolg der Debatten, die wir bei den NRW Jusos in den vergangenen Monaten geführt haben. Ursprünglich war dieser Abschnitt nur eine halbe Seite …
SPD-Netzpolitik 2012-04-09 13:09:17
Vor einer Woche hat die SPD in NRW auf dem Weg zur vorgezogenen Landtagswahl ihr Regierungsprogramm verabschiedet. Darin findet sich auch ein Abschnitt zur zukünftigen “Netzpolitik”. Die NRWSPD hat diese Inhalte unter die Oberthemen Beteiligung und und Demokratie gestellt und … Weiterlesen →
Berlin will Änderung der WLAN-Störer-Haftung
Von Sven Kohlmeier, Netzpolitischer Sprecher der SPD Fraktion im Abgeordnetenhaus Das Ziel der Koalition, ein kostenfreies WLAN in Berlin anzubieten, bekommt durch einen Antrag der Großen Koalition im Abgeordnetenhaus neuen Schub. Die Koalition aus SPD und CDU stößt eine Bundesratsinitiative … Weiterlesen →
Welchen Stellenwert hat freies Wissen für unsere Gesellschaft?
In den letzten Wochen und Monaten war die netzpolitische Debatte vor allem eine Debatte über das Urheberrecht. Auf der einen Seite sind Hunderttausende Menschen gegen ACTA auf die Straße gegangen. Auf der anderen Seite fordern Sven Regener und die Tatort … Weiterlesen →
Die Piraten und die Politiksimulation
Wer Donnerstag Abend den Fernseher angeschaltet hat kam an den Piraten kaum vorbei. Bei Maybrit Illner saß Christopher Lauer und diskutierte zur Affäre Schlecker. Sebastian Nerz diskutierte bei Beckmann. Auf Phoenix diskutierte Bernd Schlömer. Wer immer noch nicht genug hatte … Weiterlesen →
SPD Bochum beschließt bei Parteitag Resolution gegen ACTA und für eine Reform des Urheberrechts
Am gestrigen Montag fand ein Unterbezirksparteitag der SPD im DGB-Jahrhunderthaus in Bochum (siehe das Symbolbild) statt. Hauptthema war ein Vortrag und eine sich daran anschließende Diskussion zum Thema Ist Europa noch zu retten?, bei der zu erst Jürgen Mittag (der Vorsitzende der Europa-Union in Bochum) und Andreas Neukirch (Vorstandsmitglied der GLS Bank) sprachen und …
CDU-Positionspapier zum JMStV: Viel Rauch für mehr Bürokratie
Es stand seit der Ablehnung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags (JMStV) im Dezember 2010 sehr ruhig um das Gesetzeswerk, doch in letzter Zeit kommt das Thema wieder auf die Agenda. Der “Medienpolitische Expertenkreis” der CDU hat nun ein Positionspapier vorgestellt, wo 5 Eckpunkte für den Jugendschutz im Internet vorgeschlagen werden. Die zentrale Aussage ist: Die Verantwortung haben …
#spdup: EtherPads zur Dokumentation der Sessions
Zur einfacheren Dokumentation und zum Online-Mitdiskutieren, gibt es zu jeder Session ein EtherPad. Bitte tragt jeweils oben Euren Namen ein und schreibt und chattet einfach mit! UPDATE: Im Moment scheint der Pad-Server nicht stabil zu funktionieren. Wir arbeiten dran. Hier … Weiterlesen →
SPD Upgrade – letze Infos
Am Samstag ist es nun endlich soweit: SPD Upgrade soll Pädagogen, Programmierer und Politiker zusammenführen um über die Zukunft der Bildung zu diskutieren. An praktischen Beispielen wollen wir aufzeigen wie der Einsatz von neuen Medien im Bildungskontext gewinnbringend eingesetzt werden … Weiterlesen →
Neue Wege: Gesprächskreis und Bundesforum zu Netzpolitik
Sebastian Reichel Der Gesprächskreis Netzpolitik und digitale Gesellschaft hat die SPD im letzten Jahr einen wichtigen programmatischen Schritt nach vorne gebracht. Für das Jahr 2012 gilt es folgende Themen weiter zu vertiefen: Digitale Kultur (Urheberrecht, ACTA) EU Datenschutz Open Governement … Weiterlesen →
Ein paar Worte zu Joachim Gauck…
… und keine Sorge, viele werden es nicht sein, denn: Ich würde Joachim Gauck zum Bundespräsidenten wählen. (das ist ein Beitrag aus dem Juni 2010) Bei Bedarf kann ich noch ausführlicher werden – insofern einfach auf “weiterlesen” klicken… Meine Einschätzung gegenüber Joachim Gauck hat sich in den letzten zwei Jahren nicht wirklich verändert. Natürlich …
Online-Vertrieb audiovisueller Werke in der EU
Ausschusssaal des Parlaments Die EU Kommission und das Parlament wollen den Online-Vertrieb audiovisueller Medien in der EU neu regeln. Im Moment ist der Prozess noch recht offen, lediglich im Industrieausschuss gibt es einen fragwürdigen Vorschlag. Das Vorgehen … Weiterlesen →
Sozialdemokratie und Netzpolitik
Die Grundwerte der Sozialdemokratie „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“ sind Grundwerte die wohl auch viele Akteure der viel beschworenen netzpolitischen Gemeinde unterschreiben würden. So gilt die Freiheit des Netzes für die meisten jungen Menschen als hohes Gut. Zudem sind auch Solidarität … Weiterlesen →
Dortmund/Ruhrgebiet: Anti-ACTA-Demo für Bürgerrechte im Internet
Nahezu weltweit wird heute gegen das so genannte ACTA-Abkommen (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) demonstriert, da es sehr viele Kritikpunkte gegen ACTA gibt (weitere Informationen und vor allem viele Videos dazu gibt es bei netzpolitik.org: Ein kleiner Einstieg in ACTA). Im Ruhrgebiet findet heute auch eine Anti-ACTA-Demo statt – genauer gesagt in Dortmund, wie man unter …
Bundesforum Digitale Gesellschaft: Die digitale Gesellschaft sozialdemokratisch organisieren!
Netzpolitik in der SPD braucht einen Ort, der den digitalen Wandel der Gesellschaft sozial, demokratisch und teilhabe-orientiert organisiert. Die Digitale Gesellschaft muss in den Kommunen, in den Ländern, auf Bundes- und europäischer Ebene gestaltet werden. Wir schlagen deswegen die Einrichtung … Weiterlesen →
