Letzte Artikel

spd-netzpolitik.de // 27. Januar 2012 //

Einladung zum Treffen des Beirat Netzpolitik SPD Baden-Württemberg, 23. Februar

Ein neues Jahr ist da, wir machen in alter Frische weiter: ich darf euch herzlich einladen zum nächsten Treffen des Beirat Netzpolitik: Donnerstag, 23. Februar, 19.30 Uhr SPD-Landesgeschäftsstelle (Besprechungsraum) Wilhelmsplatz 10, 70182 Stuttgart Und ich schlage euch folgende Tagesordnung vor: … Weiterlesen →

spd-netzpolitik.de // 26. Januar 2012 //

CDU/CSU Bundestagsfraktion unterstützt SOPA

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Dr. Günter Krings und der zuständige Berichterstatter für das Urheberrecht im Rechtsausschuss und im Ausschuss für Kultur und Medien, Ansgar Heveling haben sich gestern in einer Pressemitteilung für die SOPA Gesetzgebung ausgesprochen. So heißt … Weiterlesen →

spd-netzpolitik.de // 18. Januar 2012 //

The Day The LOLcats Died

“Der Stop Online Piracy Act (SOPA), auch bekannt unter dem Kürzel H.R. 3261, ist ein Gesetzentwurf, der am 26. Oktober 2011 im US-amerikanischen Repräsentantenhaus vom Abgeordneten Lamar S. Smith (Republikanische Partei Texas) und einer Gruppe von 12 Unterstützern eingebracht wurde. … Weiterlesen →

spd-netzpolitik.de // 12. Januar 2012 //

Berliner Forum Netzpolitik verabschiedet Grundsatzprogramm

Das Berliner Forum Netzpolitik hat auf seiner letzten Sitzung sein netzpolitisches Grundsatzprogramm “Digitales Leben und Netzpolitik für Berlin: 10 Vorschläge für ein sozialdemokratisches Grundsatzprogramm“ verabschiedet. Das Grundsatzprogramm soll auch im Juni zum Landesparteitag der Berliner SPD als Antrag eingebracht werden. … Weiterlesen →

spd-netzpolitik.de // 12. Januar 2012 //

Forum Netzpolitik: Vorstand gewählt

Das Forum Netzpolitik der Berliner SPD hat einen Vorstand gewählt.
Sprecher (geschäftsführender Vorstand):

Yannick Haan
Ute Pannen
Jonas Westphal

Beisitzer:

Jens Best
Maritta Strasser

Die Amtszeit ist für zwei Jahre vorgesehen.
{lang: ‘de’}

spd-netzpolitik.de // 11. Januar 2012 //

Die Sozialdemokratie in der digitalen Gesellschaft

Von Jens Best und Jonas Westphal Die Digitalisierung als gesellschaftlicher Paradigmenwechsel sorgt für eine tiefgreifende Veränderung. Politik für die digitale Gesellschaft und das Netz binden bereits heute ein enormes Wählerpotential. Die Generation unter 30 bildet bereits heute Parteipräferenzen maßgeblich anhand … Weiterlesen →

spd-netzpolitik.de // 9. Januar 2012 //

Netzpolitikerinnen, Netzpolitiker! Rein in die Mandate!

Im letzten Jahr hat sich netzpolitisch so einiges getan: die Piratenpartei hat das Berliner Abgeordnetenhaus geentert und ist bei bundesweiten Umfragen konstant bei über fünf Prozent. Netzpolitische Events wie der Chaos-Computer-Club-Congress finden überregionale Aufmerksamkeit in den Gazetten, der Politcamp-Verein veranstaltet … Weiterlesen →

spd-netzpolitik.de // 2. Januar 2012 //

Lesetipp: „Das digitale Urheberrecht steht am Abgrund”

In der aktuellen „brandt eins” ist ein wichtiges Interview mit einem Rechtswissenschaftler zum Thema Urheberrecht erschienen: Der Rechtswissenschaftler Karl-Nikolaus Peifer über die Überforderung des Rechts, das Unwesen von Abmahnungen und die kleine Münze. brand eins: Herr Peifer, das Urheberrecht will … Weiterlesen →

spd-netzpolitik.de // 2. Januar 2012 //

Forum Netzpolitik Treffen im Januar

Die Arbeit wird glücklicherweise auch im neuen Jahr nicht weniger. Direkt im Januar wollen wir zu allererst unser Grundsatzprogramm verabschieden was wir dann auch als Antrag zum Landesparteitag im Juni einbringen werden. Neben dem Grundsatzprogramm werden wir auch direkt im … Weiterlesen →

spd-netzpolitik.de // 30. Dezember 2011 //

28c3: Die Koalition setzt sich aber aktiv und ernsthaft dafür ein

Beschreibung hier geklaut: Der Sprachwissenschaftler Victor Klemperer hat festgestellt: „Was jemand willentlich verbergen will, sei es vor anderen, sei es vor sich selber, auch was er unbewusst in sich trägt: Die Sprache bringt es an den Tag.“ Besonders deutlich wird … Weiterlesen →

spd-netzpolitik.de // 17. Dezember 2011 //

Video: Debatte zur Vorratsdatenspeicherung

Dankenswerterweise hat das SPD-Newsdesk-Team die Debatte um die Vorratsdatenspeicherung (genauer gesagt: die Debatte um die Innenpolitik) mittlerweile online gestellt. Anbei auch nochmals der Verweis auf die netzpolitischen Beschlüsse und eine netz…

NRWJusos // 10. Dezember 2011 //

Wofür wollen wir unsere Freiheiten aufgeben? – Ein Gastbeitrag von Hannes Papenberg

Während immer mehr Details über die NSU und ihren rechtsextremistischen Terror an die Öffentlichkeit kommen, wird das Bild das sich dort abzeichnet immer erbärmlicher und abstruser. Da kann eine kleine Gruppe von Leuten über 10 Jahre durch Deutschland reisen und dabei Bankraube, Bomben- und Brandanschläge und eine grässliche Serie von Morden verüben, werden innerhalb …

spd-netzpolitik.de // 9. Dezember 2011 //

Netzpolitischer Abend der SPD

Am Samstag Abend fand im Stattbad Wedding der netzpolitische Abend der SPD statt. Hier noch als kleiner Nachtrag der Vortrag von Friedrich Lindenberg zum Thema “Open Government” sowie die Präsentation von Leohnard Dobusch zum Thema “Urheberrecht im digitalen Zeitalter”. Urheberrecht … Weiterlesen →

spd-netzpolitik.de // 8. Dezember 2011 //

Netzpolitische Beschlüsse des Bundesparteitages

So, damit wir alle beisammen haben, hier alle netzpolitischen Beschlüsse des Bundesparteitages: Beschluss Nr. 36 “Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft” (PDF) Beschluss Nr. 37 “Schnelles Internet für alle – für eine flächendeckende Breitbandversorgung” (PDF) Beschluss Nr. 38 … Weiterlesen →

spd-netzpolitik.de // 7. Dezember 2011 //

Bundesparteitag: Einbringung Online-Antrag

Der Antragstext ist unter spd.de und jetzt auch hier online. Der Antrag wurde u.a. via onlineantrag.spd.de erstellt. 1. Einleitung Die industrielle Revolution prägte unsere Gesellschaft nachhaltig. Einen solchen Umbruch erleben wir heute wieder. Die digitale Revolution und das Internet bieten … Weiterlesen →

spd-netzpolitik.de // 7. Dezember 2011 //

Eine netzpolitische Einschätzung auf den Bundesparteitag

Aus netzpolitischer Sicht war das ein sehr turbulenter Bundesparteitag. Auf er einen Seite haben wir den Leitantrag „Freiheit , Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft“ beschlossen. Auf der anderen Seite haben wir natürlich den Kampf gegen die Vorratsdatenspeicherung verloren. … Weiterlesen →

spd-netzpolitik.de // 6. Dezember 2011 //

Never Ending: Vorratsdatenspeicherung

Knapp war es: Am Ende waren etwa 60 zu 40 Prozent der Delegierten für den Antrag der Antragskommission. Dieser beauftragt die SPD-Bundestagsfraktion einen Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung auszuarbeiten. Wir müssen uns  jetzt erstmal einmal sammeln und über die weitere Strategie beraten. … Weiterlesen →

netzpolitik@vorwärts.de // 6. Dezember 2011 //

Vorratsdatenspeicherung: Hardliner scheitern auf SPD-Bundesparteitag deutlich

Der Versuch der Antragskommission zum SPD-Bundesparteitag 2011 gegen die Basis Vorratsdatenspeicherung durchzudrücken ist gescheitert. Der Prüfauftrag an die SPD-Bundestagsfraktion sieht die Vorratsdatenspeicherung kritisch und bestärkt, dass Vorratsdatenspeicherung nicht mit den Idealen der Sozialdemokratie vereinbar ist.

Der beschlossene Antrag beauftragt die Fraktion im Bundestag sich weiterhin mit der Vorratsdatenspeicherung offen auseinander zu setzen, jedoch in deutliche …

spd-netzpolitik.de // 5. Dezember 2011 //

Hüh und hott: Termin VDS-Debatte auf dem Bundesparteitag

Die Terminfindung für die Debatte zur Vorratsdatenspeicherung gestaltet sich derzeit mehr als schwierig: Es geht hin und her, was  sich vor allem im massiven Terminverzug der laufenden Debatten und Wahlen begründet. Gestern hieß es Montag-Abend, bis heute 17 Uhr: Debatte … Weiterlesen →

spd-netzpolitik.de // 5. Dezember 2011 //

Leitantrag “Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft” beschlossen

  Auf dem SPD-Parteitag in Berlin wurde am Montag, dem 5. Dezember 2011, folgender Leitantrag beschlossen: Kurzfassung: Die SPD will die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität auch in der „digitalen Gesellschaft“ verankern. Ohne gleiche Zugänge für alle, ohne … Weiterlesen →

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