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Kommentare RSSDen Film willst du sehen – doch bezahlen willst du nicht? Kein Problem! Heutzutage machte es auch ohne große Netzkenntnisse kaum Umstände, sich content, also Medieninhalte, zu beschaffen, ohne diese bezahlen zu müssen. Unterschiedliche Modelle von Tauschbörsen und Streamingdiensten machen es möglich, an die neuesten Blockbuster oder Hits heranzukommen. Dass dies eine Verletzung des …
Articles in: netzpolitik@vorwärts.de
Home » Archive » netzpolitik@vorwärts.deACTA – oder: die X-Files von Brüssel – Warum der Stopp richtig wäre
6. Februar 2012 # 17:03 # netzpolitik@vorwärts.de, NRW Jusos # No CommentVorratsdatenspeicherung: Hardliner scheitern auf SPD-Bundesparteitag deutlich
6. Dezember 2011 # 14:23 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentDer Versuch der Antragskommission zum SPD-Bundesparteitag 2011 gegen die Basis Vorratsdatenspeicherung durchzudrücken ist gescheitert. Der Prüfauftrag an die SPD-Bundestagsfraktion sieht die Vorratsdatenspeicherung kritisch und bestärkt, dass Vorratsdatenspeicherung nicht mit den Idealen der Sozialdemokratie vereinbar ist.
Der beschlossene Antrag beauftragt die Fraktion im Bundestag sich weiterhin mit der Vorratsdatenspeicherung offen auseinander zu setzen, jedoch in deutliche …
Quo Vadis “Netzpolitik”?
17. November 2011 # 10:10 # netzpolitik@vorwärts.de, NRW Jusos # No CommentEinige von Euch erinnern sich sicher noch an meine Blog-Einträge zu den Fragen, wie man “Netzpolitik” eigentlich als echtes Politikfeld begreifen und gestalten kann. Zum einen habe ich mich am Begriff “Netzpolitik” gestoßen und darauf verwiesen, dass das Label viel zu leicht in Richtung “technische Nerd-Diskussion ausgelegt” werden kann. Zum anderen habe ich versucht …
Piraten in Berlin? Ein Kommentar zur “Enterung” von Politik.
19. September 2011 # 14:22 # netzpolitik@vorwärts.de, NRW Jusos # No CommentNun ist es also passiert. Die “etablierten” Parteien müssen mitansehen, wie nach den Grünen in den 80er erneut eine zivilgesellschaftliche Bewegung als Partei in ein Parlament einzieht. Herzlichen Glückwunsch, liebe Piraten! Man kann zu euch stehen wie man will, dieser Erfolg verdient zunächst einmal Respekt! Fraglich ist allerdings, was denn eigentlich den Erfolg dieser …
Medien- und Machtfragen
11. Juli 2011 # 19:09 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentRupert Murdoch stellt die “News of the World” ein. Und ich habe bisher noch keinen Kommentar gelesen oder gehört, der dieses Erdbeben in der Medienlandschaft so einsortiert, wie es in meinen Augen gewertet werden sollte.
Mehr dazu in meinem Blog hier.
Böhning: Keine Netzsperren in der Türkei – Solidarität mit Protestierenden
19. Juni 2011 # 11:23 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentZu den heutigen Protesten von tausenden jungen Türkinnen und Türken gegen die Internetfilter-Verordnung der türkischen Regulierungsbehörde BTK erklären der netzpolitische Sprecher der SPD, Björn Böhning, und der Gesprächskreis Netzpolitik des SPD-Parteivorstands:
Mit Bestürzung müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass die türkische Regierung plant, zum 22. August 2011 für jeden Internetnutzer in der …
TKG-Novelle bleibt hinter Erwartungen zurück
12. Juni 2011 # 17:53 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentZur heutigen 1. Lesung des Gesetzentwurfs zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann: Eine der zentralen politischen Aufgaben muss sein, schnelles Internet…
Netzneutralität im Internet gesetzlich sichern
8. Juni 2011 # 15:53 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentZur Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen sowie diesbezüglicher Anträge der Oppositionsfraktionen erklären Martin Dörmann sowie der netzpolitische Sprecher Lars Klingbeil: Der C…
Livestream: politcamp 2011
4. Juni 2011 # 10:51 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentHeute und morgen findet in Bonn das dritte politcamp statt. Mehr als 300 Teilnehmer diskutieren in den zwei Tagen über Politik im Netz und Politik für das Netz. In den Vormittagsstunden gibt es ein festes Programm mit Diskussionsrunden über die arabische Revolution, Jugendschutz im Internet und neue Möglichkeiten für Demokratien. Alle Interessierte die nicht …
“Schnelles Internet für alle” – Antrag der SPD-Bundestagsfraktion
2. Juni 2011 # 18:09 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentDer gesammte Antrag zum Download sowie Kernpunkte aus dem Antrag der SPD-Bundestagsfraktion: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: A. Bedeutung, Stand und Perspektiven der Breitbandversorgung in Deutschland Flächendeckende Breitbandversorgung als Vo…
Schnelles Internet für alle als Universaldienst regeln
1. Juni 2011 # 16:42 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentZum von der SPD-Bundestagsfraktion verabschiedeten Antrag “Schnelles Internet für alle: Flächendeckende Breitband-Grundversorgung sicherstellen und Impulse für eine dynamische Entwicklung setzen” erklärt der zuständige Berichterstat…
Einrichtungen nach der Frequenzumstellung angemessen entschädigen
1. Juni 2011 # 16:42 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentAnlässlich der Beratungen im Haushaltsausschuss zu den Umstellungskosten der digitalen Dividende erklären der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss Klaus Brandn…
Schnelles Internet für alle als Universaldienst regeln
25. Mai 2011 # 22:06 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentZum von der SPD-Bundestagsfraktion verabschiedeten Antrag “Schnelles Internet für alle: Flächendeckende Breitband-Grundversorgung sicherstellen und Impulse für eine dynamische Entwicklung setzen” erklärt der zuständige Berichterstat…
2. Netzpolitisches Basistreffen der SPD
23. Mai 2011 # 12:51 # netzpolitik@vorwärts.de, Veranstaltungen # No Comment[ 3. Juni 2011; 19:00 bis 22:00. ] Wir laden Euch ganz herzlich zum 2. netzpolitischen Basistreffen der SPD im Vorfeld des PolitCamp 2011 ein. Neben Vernetzung und Wiedersehen findet die Gründung des “Forum Netzpolitik e.V.” (Arbeitstitel) statt.
Der Forum Netzpolitik e.V. will sich zur Aufgabe machen, das Verständnis für Netzpolitik und die digitale Gesellschaft innerhalb und …
Rede zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen
12. Mai 2011 # 18:05 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentPlenardebatte im Deutschen Bundestag am 12. Mai 2011: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst im Namen der SPD-Bundestagsfraktion die Gelegenheit nutzen, den beiden ernannten Ministern sehr herzlich zu ihre…
Vorratsdatenspeicherung ist der falsche Weg!
10. Mai 2011 # 12:08 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentSehr geehrte Damen und Herren,
lieber Sigmar Gabriel,
liebe Genossinnen und Genossen
die Vorratsdatenspeicherung, wie sie derzeit von verschiedenen Seiten gefordert wird, stellt einen unverhältnismäßigen Eingriff in die Grundrechte aller Bürgerinnen und Bürger dar.
Wir lehnen die grundsätzliche, verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung (euphemistisch auch Mindestdatenspeicherung genannt) von Telefon- und Internetverbindungen ab. Diese ist mit den Grundwerten der Sozialdemokratie nicht vereinbar. …
Telekommunikation: Verbraucherrechte umfassen stärken
7. April 2011 # 14:26 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentZur ersten Lesung am 7. April 2011 des Antrages der SPD-Bundestagsfraktion “Verbraucherschutz in der telekommunikation umfassend stärken”. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, die Verbraucherinnen und Verbraucher end…
Teilhabe und Innovation im Internet durch gesetzliche Verankerung der Netzneutralität sichern
6. April 2011 # 12:30 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentZur Einbringung des SPD-Antrag “Netzneutralität im Internet gewährleisten Diskriminierungsfreiheit, Transparenzverpflichtungen und Sicherung von Mindestqualitäten gesetzlich regeln” Der Antrag der SPD-Bundestagsfraktion enthält eine Vie…
Zum 3. Internet Governance Forum Deutschland 2011 anmelden
31. März 2011 # 15:59 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentEinen Tag vor der re:publica 11 findet das 3. Internet Governance Forum Deutschland (IGF-D) in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt in Berlin statt.
Das Programm startet um 14:00 Uhr mit folgenden Panels:
Panel 1: Freiheit, Sicherheit und Verantwortung im globalen Kontext
Panel 2: Wirtschaftliche, bürgerrechtliche und technische Anforderungen an eine globale Infrastruktur: Grundversorgung und Daseinsvorsorge, Recht auf Anonymität, Netzneutralität und die …
Tag der Arbeitskreise: Ein Verband entwickelt sich.
20. März 2011 # 11:14 # netzpolitik@vorwärts.de, NRW Jusos # No CommentBei der zweiten Auflage des “Tag der Arbeitskreise” der NRW Jusos am Samstag, 19. März, blieb erneut kein Stuhl frei, vielmehr mussten für die Plena weitere Stühle aus Nachbarräumen hinzugeholt werden. Das und die erneut hervorragende Stimmung allein sind aber noch kein abschließendes Qualitätsurteil. Vor allen Dingen steht die Arbeit in den einzelnen Arbeitskreisen …
