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Kommentare RSSDas Europäische Parlament hat am Dienstag ein starkes Signal für die Freiheit der Medien in der Europäischen Union gegeben: Mit breiter Mehrheit nahm das Straßburger Plenum einen Initiativbericht des Innenausschusses zur Setzung von EU-Standards im Medienwesen an. “Nur wer einfachen … Continue reading →
Articles in: News
Home » Archive » NewsNetzneutralität ist Garant für Meinungsbildung und Vielfalt
21. Mai 2013 # 16:02 # spd-netzpolitik.de # No CommentZum Papier von ARD und ZDF “zur Sicherung der Netzneutralität durch ein offenes Internet und zur Einführung von Diensteklassen” erklärte der Vorsitzende der SPD-Medienkommission, Marc Jan Eumann: ARD und ZDF pochen zu Recht in ihrem Papier auf die Einhaltung der … Continue reading →
Forum Netzpolitik: Crowdfunding im Journalismus
13. Mai 2013 # 10:59 # spd-netzpolitik.de # No CommentAm morgigen Dienstag (14.05.2013) geht es in Berlin gleich zwei mal um Crowdfunding im Journalismus: Ab 19:00 Uhr – wollen wir mit Euch im brut berlin, Torstrasse 68, 10119 Berlin (Mitte) über Crowdfunding und Qualitätsjournalismus diskutieren. Dazu wird uns Sebastian Esser, Gründer und Geschäftsführer von Krautreporter, einen Überblick … Continue reading →
AG Selbständige in der SPD – Thema Netzpolitik
10. Mai 2013 # 14:38 # spd-netzpolitik.de # No CommentAls relativer Neuling sowohl in der SPD als auch in Berlin war ich doch etwas erstaunt, dass es zwischen den Aktiven in zwei meiner Schwerpunktinteressen, nämlich “Netzpolitik für eine freie Gesellschaft” und “Selbständigkeit in einer solidarischen Gesellschaft” kaum Schnittmengen gibt. … Continue reading →
Deutsche Telekom: Wird bald nicht nur Neukunden, sondern auch 11 Millionen Altkunden das Breitband-Internet gedrosselt? #Drosselkom
29. April 2013 # 04:23 # Pottblog # Kommentare deaktiviertDie Kurzfassung (tl;dr): Telekom-Drosselung des Breitband-Internets gilt ggf. auch für Altkunden wg. “Vertrags-Tricks” bei IP-Umstellung #Drosselkom Inzwischen diskutiert die halbe Republik über die Pläne der Deutschen Telekom AG1 eine Datendrosselung in die Flatrate-Internet-Tarife zu schreiben. Neuverträge, die ab Mai 2013 abgeschlossen werden, werden dann Klauseln enthalten, wonach die Telekom das Recht hat technisch gesehen den [...]
Neue Telekom-DSL-Drosselung trifft Familien besonders hart und gefährdet freien Wettbewerb
23. April 2013 # 10:45 # spd-netzpolitik.de # No CommentZur neuen Tarifstruktur der Telekom erklärt der Sprecher des Forums Netzpolitik der Berliner SPD und Mitglied des Gesprächskreises Netzpolitik des SPD-Parteivorstands, Jonas Westphal: “Die Volumen-basierte Drosselung der DSL-Anschlüsse durch die Telekom behindert vor allem Verbraucher, wie Familien und Wohngemeinschaften, die … Continue reading →
Partizipation in der Berliner SPD – Ein Impuls
2. April 2013 # 19:28 # spd-netzpolitik.de # No Comment„Wir wollen mehr Demokratie wagen. Wir werden unsere Arbeitsweise öffnen und dem kritischen Bedürfnis nach Information genüge tun.“ – Willy Brandt im Jahr 1969 Die Gesellschaft verändert sich. Die Bindungen an Parteien und große Organisationen nimmt immer weiter ab. Mit … Continue reading →
#LSR Leistungsschutzrecht für Presseverleger: Auswirkungen auf das Pottblog, die Links anne Ruhr usw.
26. März 2013 # 06:23 # Pottblog # Kommentare deaktiviertDas Leistungsschutzrecht für Presseverleger (LSR) ist nicht nur von der schwarz-gelben Bundestagsmehrheit beschlossen worden. Die Opposition stimmte zwar dagegen aber das reichte leider nicht. Im Bundesrat gab es zwar einen Hauch einer Chance einer Verhinderung (in dem man das ganze u.U. so sehr verzögert, dass aufgrund der Bundestagswahlen im September 2013 das ganze ad acta [...]
NRW-Landesregierung stellt heute Gesetz für Journalismus-Stiftung “Vielfalt und Partizipation” und Online-Konsultation für das Landesmediengesetz NRW vor
25. März 2013 # 06:23 # Pottblog # Kommentare deaktiviertSchon im Entwurf des Koalitionsvertrags von SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen nach der Landtagswahl 2012, war eine Stiftung für den Journalismus vorgesehen. Damals hieß es dazu: Die Einrichtung einer Stiftung für „Vielfalt und Partizipation“ soll Qualität, Unabhängigkeit und Vielfalt bei der Produktion von Medieninhalten in NRW sicherstellen. Inwiefern natürlich aktuelle medienpolitische Entscheidungen der Landesregierung dieser [...]
Meine Lehren aus dem LSR Debakel
23. März 2013 # 12:30 # SPD Netzpolitik, spd-netzpolitik.de # No CommentAls die SPD 2009 das Zugangserschwerungsgesetz mitgetragen hatte war die Empörung bei mir groß. Ich konnte einfach nicht verstehen wie gerade die SPD eine Zensurinfrastruktur einführen konnte. Doch seit 2009 ist vieles geschehen: es wurden viele neue netzpolitische Gremien innerhalb … Continue reading →
#LSR Leistungsschutzrecht: Liebe Hannelore, lieber Peer, lieber Sigmar, liebe Angelica, lieber Marc Jan…
22. März 2013 # 13:13 # Pottblog # Kommentare deaktiviertDas Leistungsschutzrecht ist vom Bundesrat nicht verhindert worden, obwohl der von rot-grünen Landesregierungen dominierte Bundesrat eine kleine Chance dazu hatte. Inzwischen ist aber auch diese Chance vertan – siehe auch SPIEGEL Online. Liebe Hannelore, lieber Peer, lieber Sigmar, liebe Angelica, lieber Marc Jan! Ich bin sprachlos. Wer mich von Euch kennt (von den Adressaten primär [...]
Das SPD Wahlprogramm aus netzpolitischer Sicht
12. März 2013 # 10:57 # spd-netzpolitik.de # No CommentGestern haben Sigmar Gabriel und Peer Steinbrück das SPD Wahlprogramm der Presse vorgestellt. So sollen Besserverdiener höher besteuert, ein Mindestlohn eingeführt und die Banken weiterführender als bislang reguliert werden. Doch neben den sozialen und wirtschaftlichen Themen gibt auch ein Kapitel … Continue reading →
SPD will Presseauskunftsgesetz für den Bund
11. März 2013 # 12:03 # spd-netzpolitik.de # No Comment„Es muss jetzt schnell sichergestellt werden, dass Presseorgane ihr grundgesetzlich geschütztes Auskunftsrecht nicht nur gegenüber Landesbehörden, sondern auch gegenüber Bundesbehörden wahrnehmen können!“ Mit dieser Begründung hat der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann sich für den zeitnahen Beschluss des … Continue reading →
Internetenquete: Ein erstes Resümee von Gerold Reichenbach
10. März 2013 # 21:12 # spd-netzpolitik.de # No CommentJeder Sitzungswochen-Montag in den letzten knapp drei Jahren war – oft bis in die späten Abendstunden – komplett durch die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft und die dazugehörigen Projektgruppen verplant. Diese intensive Arbeit hat sich gelohnt. Am Ende dieser Zeit … Continue reading →
Wie geht es weiter mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
4. März 2013 # 14:48 # spd-netzpolitik.de # No CommentSeit dem 1. Januar muss jeder Haushalt eine so genannte Haushaltsabgabe entrichten. Unabhängig davon ob man ein Fernsehgerät besitzt oder nicht. Obwohl die Haushaltsabgabe von den Ländern schon vor Jahren entschieden wurde fühlen sich viele Bürgerinnen und Bürger schlecht informiert. … Continue reading →
LIVE: Bundestag debattiert über #LSR ((umstrittenes) Leistungsschutzrecht für Presseverleger) – ab 09:00 Uhr
1. März 2013 # 08:25 # Pottblog # Kommentare deaktiviertBildnachweis: Das Bild “Reichstag mit Giebel” stammt von RudolfSimon, steht unter CC-BY-SA-Lizenz und wurde dem Archiv Wikimedia Commons entnommen. Am heutigen Freitag entscheidet der Deutsche Bundestag u.a. über das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverleger (siehe auch die Vorschau der Sitzungswoche und den Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes). Die schwarz-gelbe Koalition aus CDU, CSU [...]
SPD-Netzpolitik auf Facebook: Programmänderung
22. Februar 2013 # 09:00 # spd-netzpolitik.de # No CommentSeit mehreren Jahren trifft sich die netzpolitische Basis der SPD auf Facebook. Aus aktuellem Anlass verändern wir dieses Angebot jetzt. Die SPD Netzpolitik-Gruppe auf Facebook diente bisher der Vernetzung der netzpolitischen Basis innerhalb der SPD. Sie sollte vor allem die … Continue reading →
Ipad, Whiteboard und Wiki – wie digital ist die Bildung in Berlin?
4. Februar 2013 # 15:29 # spd-netzpolitik.de # No CommentLängst schreiben wir täglich E-Mails, lesen auf unserem E-Book Reader Bücher, tweeten über unseren Alltag und teilen die besten Artikel die wir lesen auf Facebook. Wir sind es gewohnt uns durch eine vernetzte Gesellschaft zu bewegen. Bei unserer Arbeit, zu … Continue reading →
Entwicklungsgarantie für öffentlich-rechtlichen Rundfunk statt Depublikation
31. Januar 2013 # 11:00 # spd-netzpolitik.de # No CommentDie Koalitionsfraktionen machen im Abschlussbericht der Enquête-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ einmal mehr deutlich, wie wenig sie von öffentlich-rechtlichen Internetangeboten halten. Statt die nutzerfeindliche Depublikation abzuschaffen, wollen sie den privaten Rundfunk systematisch bevorteilen. Der medienpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Martin Dörmann, kritisiert diese … Continue reading →
SPD macht Druck: Kommt Gesetz zur Bekämpfung von Massenabmahnungen?
30. Januar 2013 # 13:51 # spd-netzpolitik.de # No CommentBisher haben sich CDU, CSU und FDP beim Thema Verbraucherschutz bei Massenabmahnungen immer verweigert. Nach starken Druck der SPD-Bundestagsfraktion – zuletzt in der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” vorgetragen – überdenkt die Regierung ihre Position. Die Bundestagsabgeordneten Kerstin Tack und … Continue reading →
