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Kommentare RSSHast du schon gehört? Die SPD will freies Internet für alle. Und Köln wird Europas Internethauptstadt. — In diesen “Küchenzuruf” mündet das Impulsrefat, das ich bei der Gründungsveranstaltung des “Forums Netzpolitik der KölnSPD” im Hans-Jürgen-Wischnewski-Haus gehalten habe.
Articles in: Auswärts
Home » Archive » AuswärtsBöhning: Internetsperrengesetz rasch aufheben
23. Februar 2010 # 11:40 # Auswärts # No CommentFür eine rasche Aufhebung des “Zugangserschwernisgesetzes”, mit dem Internetseiten gesperrt werden sollen, hat sich der Koordinator des Gesprächskreises Netzpolitik der SPD, Björn Böhning, ausgesprochen. “Die SPD fordert die Koalitionsparteien auf, dieser Aufhebung im Deutschen Bundestag zuzustimmen und damit den Weg für das Prinzip ,Löschen statt Sperren’ frei zu machen”, sagte Böhning nach …
Gedanken zum Gesprächskreis Netzpolitik der SPD
22. Februar 2010 # 10:54 # Auswärts # Kommentare deaktiviertIn der SPD gibt es unzählige Gesprächs- und Arbeitskreise, aber die meisten davon bekommen weit weniger Aufmerksamkeit als der Gesprächskreis Netzpolitik der SPD, hervorgegangen aus dem sagenumwobenen Online-Beirat der SPD. Letzte Woche nun hat es nicht nur eine Einladung zum ersten Treffen des Gesprächskreise gegeben, dem ich auch angehören …
Anträge zum Landesparteitag der SPD Berlin
21. Februar 2010 # 19:38 # Auswärts # Kommentare deaktiviertIch habe in den letzten Tagen zwei Anträge vorbereitet, die an den Landesparteitag der Berliner SPD gerichtet sind. Ich werde die Anträge nun in meiner Abteilung einbringen, die sie dann hoffentlich an die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf senden wird. Nach einer erfolgreichen Abstimmung auf der KDV im April werden …
EU-Parlament kippt Lieferung von Bankdaten an USA
9. Februar 2010 # 06:51 # Auswärts # No CommentDie Abstimmung dauerte nur wenige Sekunden. Einen Knopf vor sich auf dem Tisch drückten die EU-Parlamentarier, kurz darauf erschien das Ergebnis auf einem Schirm: Mit 378 zu 196 Stimmen hat das Parlament den umstrittenen Pakt abgelehnt: Zwischen Europa und den USA wird es keine Übermittlung von Überweisungsdaten mehr geben. Das Europäische Parlament lehnte das …
“Abkoppeln ginge zu Lasten aller”
9. Februar 2010 # 06:49 # Auswärts # No CommentSiegmund Ehrmann, Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, fordert eine stärkere Debatte zum Thema Netzpolitik und Datenschutz. Wie passt das zu E-Government?
Netzsperren müssen weg – Strategie gegen Kinderpornografie
9. Februar 2010 # 06:45 # Auswärts # No CommentFür die SPD-Landtagsfraktion stehe fest: Zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet müsse „löschen statt sperren“ gelten. „Es ist gut, dass Frau von der Leyen jetzt den Irrweg des Netzsperrengesetzes einsieht. Nun muss ein neues Gesetz vorgelegt werden, das neue Maßnahmen der Prävention in den Vordergrund stellt. Geht der Betroffene jedoch nicht darauf ein, so …
Netzneutralität: Knoten im Netz
6. Februar 2010 # 17:56 # Auswärts # No CommentPolitiker und Provider wollen mehr Einfluss auf den Datenverkehr. Web-Aktivisten wittern das Ende des freien Netzes.
E-Petition: Netzaktivisten mobilisieren gegen “Elena”
22. Januar 2010 # 17:44 # Auswärts # No CommentZwei Petitionen sind beim Bundestag gegen das elektronische Entgeltnachweis-Verfahren eingereicht worden. Sie fordern harte Schritte gegen “Elena”. Es wächst der Widerstand gegen das elektronische Entgeltnachweis-Verfahren “Elena”.
