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Articles in: Lars Klingbeil
Home » Archive » Lars KlingbeilRede von Lars Klingbeil zum Telekommunikationsgesetz
27. Oktober 2011 # 13:33 # Lars Klingbeil, spd-netzpolitik.de # No CommentUrheberrecht und Datenschutz modernisieren und Netzneutralität gesetzlich verankern
1. Juli 2011 # 12:19 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No Comment
Lars Klingbeil, MdB
von Lars Klingbeil, MdB
Am kommenden Montag kommt die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zu ihrer letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause zusammen. Die Sitzung ist öffentlich und kann ab auch über den Livestream verfolgt werden, die Tagordnung ist hier abrufbar, die Sitzungsunterlagen sind hier abrufbar und werden weiter aktualisiert.
Nachdem die Analyseteile …
AG der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft: Digitale Bildung voran bringen – Netzneutralität gesetzlich absichern
28. Juni 2011 # 23:00 # Lars Klingbeil # No CommentAnlässlich der Beratung der Berichtsentwürfe für den Zwischenbericht der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: Die Enquete-Kommission Internet und digita…
Antwort der Bundesregierung: Fragen zu Warnhinweisen bleiben weitgehend offen
11. Juni 2011 # 13:30 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No CommentLars Klingbeil, MdB
von Lars Klingbeil, MdB
Die Bundesregierung hat auf meine schriftlichen Fragen zur möglichen Einführung von Warnhinweisen und Internetsperren geantwortet und zugleich einen Großteil der Fragen offen gelassen. So antwortet die Bundesregierung auf die Frage, welche Maßnahmen sie zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet beabsichtigt und in welcher Form sie Warnhinweise oder Internetsperren einführen …
Netzneutralität im Internet gesetzlich sichern
8. Juni 2011 # 11:50 # Lars Klingbeil, Martin Dörmann, SPD-Bundestagsfraktion # No CommentVon Martin Dörmann, MdB und Lars Klingbeil, MdB
Der Charakter des Internet als freies und offenes Medium muss bewahrt und gestärkt werden. Auf Grundlage der Netzneutralität hat sich das Internet als Innovationsmotor für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung erwiesen. Durch den gleichberechtigten Datentransport bestehen optimale Teilhabebedingungen und geringe Marktzugangsbarrieren, weil neue Anwendungen kostengünstig im Netz …
Politik für eine digitale Gesellschaft
6. Juni 2011 # 16:48 # Lars Klingbeil, vorwärts # No CommentAm zweiten Tags des politcamps in Bonn wurde über die parlamentarische Netzpolitik und die Einflussnahme der Netzaktivisten auf den politischen Prozess diskutiert.
Plant die Bundesregierung Warnhinweise und Internetzugangssperren?
1. Juni 2011 # 10:27 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No CommentLars Klingbeil, MdB
von Lars Klingbeil, MdB
Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Bernd Neumann, hat sich gestern gegenüber der französischen Zeitung Le Monde für die Einführung eines dem französischen Hadopi-Gesetzes vergleichbaren “graduated Response”-Modells ausgeprochen und ein vergleichbares System mit rechtlichen Sanktionen nach vorangegangenen Verwarnungen bei Urheberrechtsverletzungen für Deutschland gefordert.
Aus diesem Grund …
eG8-Gipfel: Netzpolitik ohne Zivilgesellschaft?
25. Mai 2011 # 11:43 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No CommentLars Klingbeil, MdB
Von Lars Klingbeil, MdB
Es ist zwar grundsätzlich zu begrüßen, dass sich die Regierungen der G8-Staaten auf Initiative des französischen Präsidenten auf einer Internetkonferenz eG8 mit den Fragen des Internet und der Netzpolitik auseinandersetzen. Bei genauerem Hinschauen und einem Blick auf die Teilnehmerliste überwiegen aber erhebliche Zweifel.
So soll der …
AG Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft eG8-Gipfel: Netzpolitik ohne Zivilgesellschaft?
24. Mai 2011 # 23:00 # Lars Klingbeil # No CommentAnlässlich des auf Einladung des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy in Paris stattfindenden eG8-Gipfels erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil:
Für einen neuen Dreiklang im Urheberrecht
16. Mai 2011 # 23:00 # Lars Klingbeil # No CommentWir erleben zurzeit, dass das geltende Urheberrecht offenbar nicht mit der fortschreitenden Digitalisierung und der Konvergenz der Medien Schritt halten kann. Wir sehen einerseits, dass Künstler und Kreative Schwierigkeiten haben, für ihre Werke und …
Internet-Sperrgesetz: Antworten der Bundesregierung stehen aus
6. Mai 2011 # 16:22 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No Commentvon Lars Klingbeil, MdB und Burkhard Lischka, MdB
Inzwischen liegt die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktionen der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen zum verfassungswidrigen Zustand der Aussetzung und zur Zukunft des Zugangserschwerungsgesetzes sowie zum Stand der angekündigten Evaluation vor. Leider bleiben damit jedoch zahlreiche Fragen unbeantwortet oder werden bestenfalls sehr …
Nicht der Datenschutzbeauftragte hat eine verzerrte Wahrnehmung, sondern die schwarz-gelbe Koalition
13. April 2011 # 13:37 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No Commentvon Gerold Reichenbach, MdB und Lars Klingbeil, MdB
Der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat der Bundesregierung zu Recht ihr Versagen bei der dringend gebotenen Modernisierung des Datenschutzrechts vorgeworfen. Zwar haben mehrere Bundesminister, wenn auch offensichtlich völlig unabgestimmt, viele Verbesserungen angekündigt, bislang aber nur sehr wenig auf den Weg gebracht und noch gar nichts abgeschlossen.
Die …
Fragen zum Internet-Sperrgesetz, die (hoffentlich) bald obsolet sind
12. April 2011 # 15:21 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No Commentvon Lars Klingbeil, MdB und Burkhard Lischka, MdB
Die gute Nachricht vorweg: Das Internet-Sperrgesetz wird aufgehoben!
Nachdem das Internet-Sperrgesetz vor über einem Jahr zwar in Kraft getreten ist, zugleich aber in rechtsstaatlich höchst bedenklicher Form durch Erlass des Bundesministers des Innern ausgesetzt wurde, hat der Koalitionsausschuss der schwarz-gelben Bundesregierung in der letzten Woche beschlossen, dass nun …
Schwarz-gelbe Parteitaktik prägt Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“
12. April 2011 # 14:35 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No Commentvon Gerold Reichenbach, MdB und Lars Klingbeil, MdB
Das Abstimmungsverhalten von CDU/CSU und FDP in der Sitzung der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” zeigt einmal mehr, dass die schwarz-gelbe Koalition bereits bei Texten zur Bestandsaufnahme ihre parteipolitische Linie auch in der Enquete-Kommission durchzieht. Insbesondere kritischere beschreibende Textteile in den Texten zur Bestandsaufnahme der Projektgruppe Datenschutz …
Koalition will Internet-Sperrgesetz abschaffen
6. April 2011 # 23:00 # Lars Klingbeil # No CommentAnlässlich der Ankündigung des Koalitionsausschusses der schwarz-gelben Bundesregierung, das Zugangserschwerungsgesetz aufheben zu wollen, erklären der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Rechtspolitik der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard…
Koalition will Internet-Sperrgesetz abschaffen
6. April 2011 # 11:25 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No Commentvon Burkhard Lischka, MdB, Lars Klingbeil, MdB und Petra Kammerevert, MdEP
Politik und Bürger haben es gemeinsam geschafft: Das Internetsperrgesetz fällt! Der Koalitionsausschuss der schwarz-gelben Bundesregierung hat gestern beschlossen, dass das Zugangserschwerungsgesetz endgültig abgeschafft und ein Aufhebungsgesetz vorgelegt werden soll. Die SPD begrüßt diese Entscheidung. Endlich hat sich in allen Fraktionen die Erkenntnis durchgesetzt, dass …
Anliegen des Computerspielpreises endlich ernst nehmen – Förderung von Computerspielen auch auf Bundesebene ausbauen
31. März 2011 # 23:00 # Lars Klingbeil # No CommentAnlässlich der Verleihung des Deutschen Computerspielpreises in Münschen erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Netzpolitik und zuständige Berichterstatter Lars Klingbeil MdB:
Löschen statt Sperren: Warum antwortet das BMJ nicht im Parlament?
23. März 2011 # 14:53 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No CommentLars Klingbeil, MdB
von Lars Klingbeil, MdB
Medienberichten zufolge hat die Bundesjustizministerin gestern auf dem Kongress des Verbands der deutschen Internetwirtschaft eco und der Zeitschrift Multimedia und Recht in Berlin angekündigt, dass sie beabsichtigt, das Zugangserschwerungsgesetz gemeinsam mit dem Koalitionspartner CDU/CSU noch vor Auslaufen der Bestimmungen Ende 2012 abschaffen zu wollen. Diese Ankündigung der Justizministerin ist …
Löschen statt Sperren: Keine Antworten zum Internet-Sperrgesetz
21. März 2011 # 18:22 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No CommentLars Klingbeil, MdB
von Lars Klingbeil, MdB
Auf der Tagesordnung des Unterausschusses Neue Medien standen heute erneut die Gesetzentwürfe der Oppositionsfraktionen zur Aufhebung des Internet-Sperrgesetzes und der Antrag der SPD-Bundestagsfraktion „Zugangserschwerungsgesetz aufheben – verfassungswidrigen Zustand beenden“ sowie die Auswertung der Anhörung des Unterausschusses vom 25. Oktober 2010 zu den technischen und organisatorischen Fragen beim Kampf gegen …
SPD will mit Zweitverwertungsrecht Open Access ermöglichen
16. März 2011 # 10:26 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No Commentvon Burkhard Lischka, MdB und René Röspel, MdB
Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, mit dem ein unabdingbares Zweitverwertungsrecht für wissenschaftliche Beiträge eingeführt werden soll, die im Rahmen einer überwiegend mit öffentlichen Mitteln finanzierten Lehr- und Forschungstätigkeit entstanden sind. Nach einer Embargofrist von sechs Monaten bei Periodika und zwölf Monaten bei Sammelwerken …
