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Kommentare RSSvon Siegmund Ehrmann, MdB und Martin Dörmann, MdB:
Eine ungehinderte Berichterstattung und freie, pluralistische und unabhängige Medien sind für eine demokratische Gesellschaft unabdingbar. Journalistinnen und Journalisten müssen ihrer Arbeit frei von Repressalien und Zensur nachgehen können! Presse- und Meinungsfreiheit sind Menschenrechte. Organisationen wie Reporter ohne Grenzen weisen wiederholt auf erschreckende Beispiele für die Verletzung dieser …
Articles in: Martin Dörmann
Home » Archive » Martin DörmannPresse- und Meinungsfreiheit auf internationaler Ebene schützen und verteidigen
6. Juli 2011 # 11:08 # Martin Dörmann, SPD-Bundestagsfraktion # No CommentSchnelles Internet für alle gesetzlich absichern
9. Juni 2011 # 11:23 # Martin Dörmann, SPD-Bundestagsfraktion # No CommentMartin Dörmann, MdB (© DBT/Müller)
von Martin Dörmann, MdB
Schnelles Internet für alle muss endlich flächendeckend realisiert werden. Sowohl im Hinblick auf eine flächendeckende Grundversorgung als auch für eine dynamische Entwicklung beim Breitbandausbau setzt die Bundesregierung mit dem von ihr vorgelegten Gesetzentwurf keine eigenen Impulse.
Verschiedene Sachverständige begrüßten dagegen ausdrücklich das Maßnahmenpaket im Breitbandantrag der SPD-Bundestagsfraktion. Dies …
Netzneutralität im Internet gesetzlich sichern
8. Juni 2011 # 11:50 # Lars Klingbeil, Martin Dörmann, SPD-Bundestagsfraktion # No CommentVon Martin Dörmann, MdB und Lars Klingbeil, MdB
Der Charakter des Internet als freies und offenes Medium muss bewahrt und gestärkt werden. Auf Grundlage der Netzneutralität hat sich das Internet als Innovationsmotor für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung erwiesen. Durch den gleichberechtigten Datentransport bestehen optimale Teilhabebedingungen und geringe Marktzugangsbarrieren, weil neue Anwendungen kostengünstig im Netz …
Qualität im Journalismus wichtiger denn je
23. Februar 2011 # 14:43 # Martin Dörmann, SPD-Bundestagsfraktion # No Commentvon Siegmund Ehrmann, MdB und Martin Dörmann, MdB:
Journalistische Grundsätze wie die Sorgfaltspflicht und die Trennung von Werbung und Redaktion sichern Qualität und müssen für jedes Medium und damit auch im Online-Bereich gelten. Dabei kommt auch der Selbstkontrolle der Medien eine wachsende Bedeutung zu. Zugleich ist Qualität im Journalismus nicht umsonst zu haben und kostet …
Ein Anlass zur kritischen Medienreflektion
9. Dezember 2010 # 13:50 # Martin Dörmann # No CommentZeitungsartikel von Martin Dörmann zur Debatte über Konsequenzen aus dem “Wetten dass..”-Unfall, erscheinen in der “Fuldaer Zeitung” am 9. Dezember 2010 Gastbeitrag als Download
Stand und Perspektiven des Breitbandausbaus in Deutschland
1. Dezember 2010 # 19:20 # Martin Dörmann # No CommentGroße Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zum Breitbandausbau in Deutschland an die Bundesregierung Große Anfrage als Download
Mit Normenkontrollantrag die Staatsferne des ZDF sicherstellen
30. November 2010 # 16:35 # Martin Dörmann # No CommentDie SPD hält Wort, Kurt Beck handelt: Durch die von Rheinland-Pfalz beschlossene Verfassungsklage wird die verfassungsrechtliche Überprüfung des ZDF-Staatsvertrages endgültig eingeleitet. Pressemitteilung als Download Die SPD hä…
Bundesregierung verweigert angemessene Entschädigung für Kultureinrichtungen nach Frequenzumstellung
12. November 2010 # 16:53 # Martin Dörmann # No CommentZu den Ergebnissen der Haushaltsberatungen vom 12. November 2010 und der abschließenden Beratung am 11. November 2010 des SPD-Antrags “Betroffene Kultureinrichtungen nach Frequenzumstellung für drahtlose Mikrofone angemessen entschä…
Betroffene Kultureinrichtungen nach Frequenzumstellung für drahtlose Mikrofone angemessen entschädigen
11. November 2010 # 17:20 # Martin Dörmann # No CommentRede im Deutschen Bundestag vom 11. November 2010 Rede als Download
Schutz der Journalistinnen und Journalisten muss verbessert werden
25. Oktober 2010 # 16:53 # Martin Dörmann # No CommentDie SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Beschluss des Bundeskabinetts vom 25. August 2010 zum besseren Schutz von Journalistinnen und Journalisten und deren Informanten vor Strafverfolgung Pressemitteilung als Download Anlässlich des heut…
Telekom muss beim neuen Standortkonzept zur Politik der ausgestreckten Hand zurückkehren
1. Oktober 2010 # 16:53 # Martin Dörmann # No CommentZu den Plänen der Deutschen Telekom Standorte im Geschäftskundenvertrieb und bei der IT-Infrastruktur zusammenzulegen Pressemitteilung als Download Zu den Plänen der Deutschen Telekom, Standorte im Geschäftskundenvertrieb und bei de…
Vorschläge der EU-Kommission zum Breitbandausbau: in erster Linie sind die nationalen Regulierungs- behörden gefordert
24. September 2010 # 13:18 # Martin Dörmann # No CommentZur Vorstellung des Maßnahmenpaketes der EU-Kommission zum Breitbandausbau:
Die SPD setzt sich seit langem dafür ein, die Versorgungslücken in der Fläche zügig zu schließen und ganz Deutschland mit schnellen Breitbandverbindungen zu versorgen. Daher begrüßen wir, dass die EU-Kommission mit dem aus drei Teilen bestehenden Maßnahmenpaket stärkere Impulse für den Breitbandausbau setzen will.
Vorschläge der EU-Kommission zum Breitbandausbau: in erster Linie sind die nationalen Regulierungsbehörden gefordert
22. September 2010 # 16:53 # Martin Dörmann # No CommentZur Vorstellung des Maßnahmenpaketes der EU-Kommission zum Breitbandausbau Pressemitteilung als Download Die SPD setzt sich seit langem dafür ein, die Versorgungslücken in der Fläche zügig zu schließen und ganz Deutschland…
SPD-Fragenkatalog zur Netzneutralität
20. September 2010 # 16:50 # Martin Dörmann # No CommentDie SPD-Bundestagsfraktion hat Unternehmen, Verbände und Einzelpersonen, die in besonderer Weise an der Entwicklung des Internets beteiligt und interessiert sind, um ihre Einschätzung zum Thema Netzneutralität gebeten. Der Fragenkatalog …
Hohes Datenschutzniveau muss auch beim neuen Rundfunkbeitrag gewährleistet sein
9. September 2010 # 19:18 # Martin Dörmann # No CommentAnlässlich der aktuellen Diskussion zur Umsetzung der Eckpunkte zur Neuordnung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und insbesondere zu den im Arbeitsentwurf für einen neuen Rundfunkgebührenstaatsvertrag vorgesehenen datenschutzrechtlichen Regelungen erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann:
Die Regierungschefs der Länder haben sich …
Hohes Datenschutzniveau muss auch beim neuen Rundfunkbeitrag gewährleistet sein
9. September 2010 # 16:53 # Martin Dörmann # No CommentZur Frage des Datenschutzes im geplanten Rundfunkgebührenstaatsvertrag Pressemitteilung als Download Anlässlich der aktuellen Diskussion zur Umsetzung der Eckpunkte zur Neuordnung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und…
Prüfung der Online-Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch den Drei-Stufen-Test hat sich bewährt
23. Juli 2010 # 12:40 # Martin Dörmann # No CommentZu den am 20. Juli 2010 von der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) der ARD vorgestellten Ergebnissen der Prüfung der Telemedienangebote der ARD erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann:
Das Prüfverfahren durch den Drei-Stufen-Test hat sich bewährt. Der gewählte Weg, die Telemedienangebote der …
Prüfung der Online-Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch den Drei-Stufen-Test hat sich bewährt
22. Juli 2010 # 16:50 # Martin Dörmann # No CommentZu den am 20. Juli 2010 von der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) der ARD vorgestellten Ergebnissen der Prüfung der Telemedienangebote der ARD Presseerklärung als Download Zu den am 20. Juli 2010 von der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) de…
Sonderausgabe Nr. 14 der Berlin Depesche: Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
9. Juli 2010 # 17:33 # Martin Dörmann # No CommentSonderausgabe der Berlin Depesche zur Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
Sonderausgabe als Download
Perspektiven für den Breitbandausbau in Deutschland
9. Juli 2010 # 14:50 # Martin Dörmann # No CommentErgebnisse der Branchenbefragung – Ende März wurden von der SPD-Bundestagsfraktion Unternehmen und Verbände im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie angeschrieben, die sich in besonderer Weise mit dem Infrastrukturausbau befassen. Anhand eines Fragenkataloges wurden sie um ihre Einschätzung zum derzeitigen Stand
und zu den Perspektiven des Breitbandausbaus in Deutschland gebeten.
Branchenbefragung als Download
