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Kommentare RSSDas spdupgrade zur Bildung ist jetzt in den Startlöchern. Hier kurz die wichtigsten Daten. Das Programm und die Session-Planung folgen in Kürze. Freitag, 2.3.2012 Nachmittags: Unser Service, vor allem für Nicht-Berliner: Wer schon mal immer einmal den Bundestag besuchen wollte, … Weiterlesen →
Articles tagged with: Bundestag
Home » Tags » Bundestagspdupgrade: Bildung. Anmeldung und Uhrzeiten online
6. Februar 2012 # 19:00 # spd-netzpolitik.de # No CommentKleine Anfrage zum Stand „Dritter Korb“ der Modernisierung des Urheberrechtes
21. Juli 2011 # 13:57 # SPD-Bundestagsfraktion # No Comment
Burkhard Lischka, MdB
von Burkhard Lischka, MdB
Die SPD-Bundestagsfraktion hat eine Kleine Anfrage zum Stand der Modernisierung des Urheberrechtes und den Vorhaben der Bundesregierung zum “dritten Korb” auf den Weg gebracht. Das Internet und die digitale Gesellschaft stellen das Urheberrecht vor vielfältige Herausforderungen, denen es zu begegnen gilt. Bereits zu Beginn der 17. Legislaturperiode hat …
AG der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft: Digitale Bildung voran bringen – Netzneutralität gesetzlich absichern
28. Juni 2011 # 23:00 # Lars Klingbeil # No CommentAnlässlich der Beratung der Berichtsentwürfe für den Zwischenbericht der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: Die Enquete-Kommission Internet und digita…
Enquete verabschiedet Zwischenbericht Medienkompetenz
28. Juni 2011 # 17:11 # SPD-Bundestagsfraktion # No Comment
von Aydan Özoğuz, MdB und Wolfgang Schulz, als Sachverständiger Mitglied der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft
Erfreulich und hervorzuheben ist zunächst, dass über die Bedeutung von Medienkompetenz und deren Rahmenbedingungen über alle Fraktionen hinweg in der Enquete-Kommission große Einigkeit besteht. Dies betrifft auch die Annahme, dass es sich bei der Gewinnung von Medienkompetenz nicht …
TKG-Novelle bleibt hinter Erwartungen zurück
12. Juni 2011 # 17:53 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentZur heutigen 1. Lesung des Gesetzentwurfs zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann: Eine der zentralen politischen Aufgaben muss sein, schnelles Internet…
Politik für eine digitale Gesellschaft
6. Juni 2011 # 16:48 # Lars Klingbeil, vorwärts # No CommentAm zweiten Tags des politcamps in Bonn wurde über die parlamentarische Netzpolitik und die Einflussnahme der Netzaktivisten auf den politischen Prozess diskutiert.
Ein Jahr Enquete – Man könnte, aber man kann nicht
23. Mai 2011 # 09:42 # SPD-Bundestagsfraktion # No Comment
Wolfgang Schulz
Gastbeitrag von Wolfgang Schulz, seit Mai 2010 als Sachverständiger Mitglied der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft
Für einen Wissenschaftler, der es gewohnt ist, dass seine Texte im Hinblick auf die inhaltliche Richtigkeit optimiert werden, ist es schon eher ungewöhnlich, einen Anruf wie diesen zu erhalten: “Hallo, kannst du damit leben, wenn der dritte …
Rede zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen
12. Mai 2011 # 18:05 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentPlenardebatte im Deutschen Bundestag am 12. Mai 2011: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst im Namen der SPD-Bundestagsfraktion die Gelegenheit nutzen, den beiden ernannten Ministern sehr herzlich zu ihre…
Internet-Sperrgesetz: Antworten der Bundesregierung stehen aus
6. Mai 2011 # 16:22 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No Commentvon Lars Klingbeil, MdB und Burkhard Lischka, MdB
Inzwischen liegt die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktionen der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen zum verfassungswidrigen Zustand der Aussetzung und zur Zukunft des Zugangserschwerungsgesetzes sowie zum Stand der angekündigten Evaluation vor. Leider bleiben damit jedoch zahlreiche Fragen unbeantwortet oder werden bestenfalls sehr …
Internet Enquete: Lars Klingbeil zum Zwischenbericht
20. April 2011 # 16:16 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentLars Klingbeil MdB ist Mitglied der Enquete Kommission Internet und Digitale Gesellschaft für die SPD Bundestagsfraktion. In einem kurzen Video-Statement erklärt er den Stand des Zwischenberichts zum Thema Datenschutz. Einig sind sich die …
Schwarz-Gelb gegen Zweitverwertungsrecht im Urheberrecht
25. März 2011 # 15:31 # SPD-Bundestagsfraktion # No CommentVon Burkhard Lischka, MdB und René Röspel, MdB
Jetzt ist klar: CDU/CSU und FDP stellen sich unmissverständlich gegen ein Zweitverwertungsrecht für wissenschaftliche Zeitschriftenbeiträge und Artikel in Sammelwerken. In ihren Redebeiträgen zur gestrigen ersten Lesung des SPD-Gesetzentwurfs zur Verankerung eines unabdingbaren Zweitverwertungsrechts im Urheberrecht haben sich beide Fraktionen deutlich gegen unseren Vorschlag ausgesprochen. Traurig ist, dass …
SPD will mit Zweitverwertungsrecht Open Access ermöglichen
16. März 2011 # 10:26 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No Commentvon Burkhard Lischka, MdB und René Röspel, MdB
Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, mit dem ein unabdingbares Zweitverwertungsrecht für wissenschaftliche Beiträge eingeführt werden soll, die im Rahmen einer überwiegend mit öffentlichen Mitteln finanzierten Lehr- und Forschungstätigkeit entstanden sind. Nach einer Embargofrist von sechs Monaten bei Periodika und zwölf Monaten bei Sammelwerken …
Klingbeil lädt zu Jugendpressetagen nach Berlin
8. März 2011 # 00:00 # Lars Klingbeil # No CommentVom 25. bis 27. Mai veranstaltet die SPD-Bundestagsfraktion zum zehnten mal die Jugendpressetage. Dazu lädt der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil jetzt interessierte Jungjournalisten nach Berlin ein.
SPD fordert gesetzliche Festschreibung der Netzneutralität
4. März 2011 # 14:37 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentDiskriminierungsverbot für den Datentransport im Internet. Anlässlich der heutigen Beratungen der Anträge zum Erhalt der Netzneutralität erklärt der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie der SPD-Bundestagsfrakti…
Internet Enquete: Papiere zur Netzneutralität online
3. März 2011 # 14:02 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentNachdem vor ein paar Tagen das Online-Beteiligungssystem gestartet wurde, sind jetzt die ersten Beiträge zu den Themen Netzneutralität und Urheberrecht online. Der Vorsitzende der Projektgruppe Urheberrecht, Johannes Kahrs (SPD) schrie…
Bundestagsrede zur gesetzlichen Absicherung der “Netzneutralität”
27. Februar 2011 # 19:19 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentRede in der Plenardebatte des Deutschen Bundestages am 25. Februar 2011
Der 18. Sachverständige geht endlich online
25. Februar 2011 # 17:38 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No CommentLars Klingbeil, MdB
von Lars Klingbeil, MdB
Nach vielen Irrungen und Wirrungen ist das Online-Beteiligungssystem - der 18. Sachverständige – der Enquete-Kommission endlich online. Ich möchte mich bei allen, die uns bei diesem Projekt unterstützt haben, sehr herzlich bedanken!
Insbesondere möchte ich den fünf Sachverständigen der Enquete-Kommission danken, die – nachdem die Koalition in der IuK-Kommission des …
Adhocracy: Internet Enquete startet Beteiligungs-Experiment
25. Februar 2011 # 10:23 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentUnter dem Namen "Der 18. Sachverständige" startete gestern die Online-Beteiligungsplattform "Adhocracy". Ziel ist es, den Bürgerinnen und Bürger eine Möglichkeit zu eröffnen, sich in die Arbeit der Enquete Kommission "…
Qualität im Journalismus wichtiger denn je
23. Februar 2011 # 15:52 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentÖffentliches Expertengespräch am 23. Februar 2011 des Ausschuss für Kultur und Medien zur Zukunft des Qualitätsjournalismus Pressemitteilung als Download Anlässlich des heutigen öffentlichen Expertengesprächs zur Zuku…
Qualität im Journalismus wichtiger denn je
23. Februar 2011 # 14:43 # Martin Dörmann, SPD-Bundestagsfraktion # No Commentvon Siegmund Ehrmann, MdB und Martin Dörmann, MdB:
Journalistische Grundsätze wie die Sorgfaltspflicht und die Trennung von Werbung und Redaktion sichern Qualität und müssen für jedes Medium und damit auch im Online-Bereich gelten. Dabei kommt auch der Selbstkontrolle der Medien eine wachsende Bedeutung zu. Zugleich ist Qualität im Journalismus nicht umsonst zu haben und kostet …
