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Kommentare RSSDiese Woche ist ein neues Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Vorratsdatenspeicherung erschienen. Das übersichtliche Papier lässt zwar einige Fragen offen, geht aber in die richtige Richtung. Wenn einige bestimmte Punkte nicht wären…
Articles tagged with: Bundestagsfraktion
Home » Tags » BundestagsfraktionSPD und die Vorratsdatenspeicherung: Die Bundestagsfraktion geht in die richtige Richtung
8. Juli 2011 # 18:42 # Henning Tillmann # No CommentSchnelles Internet für alle als Universaldienst regeln
25. Mai 2011 # 22:06 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentZum von der SPD-Bundestagsfraktion verabschiedeten Antrag “Schnelles Internet für alle: Flächendeckende Breitband-Grundversorgung sicherstellen und Impulse für eine dynamische Entwicklung setzen” erklärt der zuständige Berichterstat…
Datenschutz: Grundlegendes Umdenken gefordert
2. Mai 2011 # 11:44 # SPD-Bundestagsfraktion # No CommentGerold Reichenbach, MdB
von Gerold Reichenbach, MdB
Wieder einmal hat ein Unternehmen gezeigt, dass es nicht in der Lage ist, für die Sicherheit seiner Kundendaten zu sorgen. Die Verzögerungstaktik, mit der Sony einen derartig großen Datendiebstahl tagelang vor der Öffentlichkeit und vor den Nutzern des PSD-Netzwerks und den Betroffenen zurückgehalten hat, ist nicht zu …
Rechenschaftsbericht 2009/2010
17. Dezember 2010 # 00:00 # Lars Klingbeil # No CommentAm Ende des Jahres 2010 ist für mich die Zeit zurück zu schauen und Rechenschaft abzulegen über mein Jahr als Bundestagsabgeordneter.
Was konnte ich erreichen und was nicht? Und wo liegen die wichtigsten Aufgaben für das kommende Jahr?
AG der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft – Medienkompetenz: Chancen in den Mittelpunkt
13. Dezember 2010 # 00:00 # Lars Klingbeil # No CommentAnlässlich der heutigen Expertenanhörung in der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” zum Themenkomplex Medienkompetenz erklären die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Aydan Özoğuz und der netzpolitische Sp…
SPD-Fragenkatalog zur Netzneutralität
20. September 2010 # 16:50 # Martin Dörmann # No CommentDie SPD-Bundestagsfraktion hat Unternehmen, Verbände und Einzelpersonen, die in besonderer Weise an der Entwicklung des Internets beteiligt und interessiert sind, um ihre Einschätzung zum Thema Netzneutralität gebeten. Der Fragenkatalog …
Werkstatt für progressive Netzpolitik
20. April 2010 # 18:58 # vorwärts # No CommentEins vorweg: Die Gründung der Piratenpartei und vor allem die massiven Proteste gegen die Netzsperren, unter anderem durch knapp 135.000 Unterstützer einer Online-Petition, haben Spuren im politischen System hinterlassen. Die digitale Entwicklung ist endgültig auf die politische Tagesordnung gesetzt worden.
Martin Dörmann übernimmt netzpolitische Aufgaben im Bundestag
25. März 2010 # 17:48 # Martin Dörmann # No CommentMitglied in der neuen Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”, im Unterausschuss Neue Medien sowie im Beirat der Bundesnetzagentur
Pressemitteilung als Download
Der Kölner Bundestagsabgeordnete Martin Dörmann MdB, medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie, ist in weitere Gremien gewählt worden. So wird er der neuen Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ …
Basistreffen Netzpolitik: Programm steht
16. März 2010 # 00:10 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentAm 19. März findet im SPD-Fraktionssaal im Deutschen Bundestag das bundesweite netzpolitische Basistreffen statt. Hier der Vorschlag für das Programm am kommenden Freitag:
Begrüßung und kurzer Input Netzpolitik in der SPD (Eva Högl, Johannes Kahrs und Lars Klingbeil)
Kurze Vorstellungsrunde
Bericht und Diskussion zur Arbeit der Bundestagsfraktion (Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”/Unterausschuss Neue Medien)
Vorstellung und Diskussion Gesprächskreis …
Antworten zu „13 Fragen zur Internet-Enquete”
12. März 2010 # 00:00 # Lars Klingbeil # No CommentHier findet ihr meine Antworten auf die 13 Fragen zur Enquete-Kommission:
Enquete-Kommission zu den Herausforderungen des digitalen Zeitalters
4. März 2010 # 00:00 # Lars Klingbeil # No CommentAG der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“
Anlässlich des heutigen Beschlusses des Deutschen Bundestages, eine Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” auf Antrag der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen einzusetzen, erklärt der designierte Sprecher der Arbeitsgruppe der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil:
Bundestagsrede zum Zugangserschwerungsgesetz
26. Februar 2010 # 20:08 # Martin Dörmann # No CommentBundestagsrede am 25. Februar 2010 zur ersten Beratung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen
Rede als Download
Sehr geehrte Frau Präsidentin,
liebe Kolleginnen und Kollegen!
Vor gerade einmal zwei Tagen ist das Zugangserschwerungsgesetz in Kraft getreten. Es regelt das Sperren von Internetseiten mit kinderpornografi-schen …
Zugangserschwerungsgesetz aufheben – Kinderpornografie konsequent bekämpfen
25. Februar 2010 # 20:08 # Martin Dörmann # No CommentZur 1. Lesung am 25. Februar 2010 im Deutschen Bundestag zum Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion für ein “Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen”
Pressemitteilung als Download
Anlaesslich der heutigen 1. Lesung im Bundestag zum
Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion fuer ein “Gesetz zur
Aufhebung des Gesetzes zur Bekaempfung von Kinderpornografie in
Kommunikationsnetzen” erklaert der medienpolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion …
Martin Dörmann beim Live-Chat “Digitale Gesellschaft”
24. Februar 2010 # 16:44 # netzpolitik@vorwärts.de, Veranstaltungen # No Comment[ 25. Februar 2010; 17:00 bis 18:00. ] Der Deutsche Bundestag veranstaltet einen Live-Chat unter www.mitmischen.de mit Abgeordneten zum Thema: „Internet und digitale Gesellschaft“.
Wie nutzen Jugendliche das Internet für Schule und Freizeit? Welche Chancen, welche Gefahren gehören zum virtuellen Leben? Welche Weichen sollte dabei die Politik stellen?
Der Deutsche Bundestag plant die Einsetzung einer Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”. Dort werden sich Abgeordnete …
Netzsperren-Wirrwarr beenden – Zugangserschwerungsgesetz aufheben
17. Februar 2010 # 20:08 # Martin Dörmann # No CommentAnlässlich der Unterzeichnung des Netzsperrengesetzes durch Bundespräsident Horst Köhler
Pressemitteilung zum Download
Anlässlich der heutigen Unterzeichnung des Netzsperren-Gesetzes durch Bundespräsident Horst Köhler erklären der Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Olaf Scholz, MdB der medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Dörmann, MdB und lars Klingbeil, MdB
Netzsperren-Wirrwarr beenden – Zugangserschwerungsgesetz aufheben
Das rechtliche und politische Wirrwarr innerhalb der Koalition um …
SPD begrüßt die deutliche Aufwertung des Themas Netzpolitik im Bundestag
11. Februar 2010 # 19:49 # SPD Bremen # No CommentAnlässlich des Beschlusses des Deutschen Bundestages, erneut einen Unterausschuss Neue Medien einzusetzen erklären der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil:
Wir begrüßen den Beschluss, erneut einen Unterausschuss Neue Medien einzusetzen. Der Unterausschuss hat sich bereits in den vergangenen Legislaturperioden als verbindendes Element der unterschiedlichen Themen- und Fragestellungen …
SPD begrüßt die deutliche Aufwertung des Themas Netzpolitik im Bundestag
11. Februar 2010 # 00:00 # Lars Klingbeil # No CommentAnlässlich des Beschlusses des Deutschen Bundestages, erneut einen Unterausschuss Neue Medien einzusetzen erklären der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil:
SPD begrüßt die deutliche Aufwertung des Themas Netzpolitik im Bundestag
10. Februar 2010 # 20:08 # Martin Dörmann # No CommentAnlässlich des Beschlusses des Deutschen Bundestages, erneut einen Unterausschuss Neue Medien einzusetzen
Pressemitteilung als Download
Anlässlich des Beschlusses des Deutschen Bundestages, erneut einen Unterausschuss Neue Medien einzusetzen erklären der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion LarsKlingbeil:
Wir begrüßen den Beschluss, erneut einen Unterausschuss Neue Medien einzusetzen. Der Unterausschuss hat sich bereits …
Internet und Netzpolitik müssen auf die parlamentarische Agenda
14. Januar 2010 # 20:08 # Martin Dörmann # No CommentAnlässlich der Pläne der Regierungskoalition zur Einsetzung einer Enquete-Kommission “Internet und digitale Geselschaft”
Pressemitteilung als Download
Anlaesslich der Plaene der Regierungskoalition zur Einsetzung
einer Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”,
erklaeren der Sprecher der Arbeitsgruppe fuer Kultur und Medien
Siegmund Ehrmann der medienpolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion Martin Doermann und der zustaendige
Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil:
Wir begruessen die Plaene der Regierungskoalition, eine
Enquete-Kommission …
Die SPD-Position zu Internetsperren – Fragen an Martin Dörmann, MdB
17. Dezember 2009 # 20:08 # Martin Dörmann # No Comment“Wir wollen die netzpolitische Debatte wieder vom Kopf auf die Füße stellen”
Warum die SPD eine Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes fordert
Interview als Download
