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Kommentare RSSDie Medienkommission. Es gibt sie noch (Anspielung auf das Thema Konvergenz): Marc Jan Eumann ist als Vorsitzender der SPD-Medienkommission bestätigt worden. Zur medienpolitischen Arbeit der Kommission im Jahr 2012 erklärt Marc Jan Eumann: Im Mittelpunkt der Beratungen der SPD-Medienkommission werden … Weiterlesen →
Articles tagged with: Datenschutz
Home » Tags » DatenschutzAgenda der SPD-Medienkommission 2012: Netzneutralität, Urheberrecht und Datenschutz
1. Februar 2012 # 15:30 # spd-netzpolitik.de # No CommentNever Ending: Vorratsdatenspeicherung
6. Dezember 2011 # 15:55 # spd-netzpolitik.de # No CommentKnapp war es: Am Ende waren etwa 60 zu 40 Prozent der Delegierten für den Antrag der Antragskommission. Dieser beauftragt die SPD-Bundestagsfraktion einen Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung auszuarbeiten. Wir müssen uns jetzt erstmal einmal sammeln und über die weitere Strategie beraten. … Weiterlesen →
Hüh und hott: Termin VDS-Debatte auf dem Bundesparteitag
5. Dezember 2011 # 17:30 # spd-netzpolitik.de # No CommentDie Terminfindung für die Debatte zur Vorratsdatenspeicherung gestaltet sich derzeit mehr als schwierig: Es geht hin und her, was sich vor allem im massiven Terminverzug der laufenden Debatten und Wahlen begründet. Gestern hieß es Montag-Abend, bis heute 17 Uhr: Debatte … Weiterlesen →
Vorratsdatenspeicherung und kein Ende
20. November 2011 # 19:41 # spd-netzpolitik.de # No CommentDaniel Sigg und ich haben (aus Gründen) gemeinsam ein Argumentationspapier zur Vorratsdatenspeicherung (PDF) verfasst, das gerne breit gestreut werden darf; etwaige Ungenauigkeiten und Rechtschreibfehler bitte ich zu entschuldigen bzw. mich darauf hinzuweisen, damit ich sie korrigieren kann. Darüber hinaus freue … Weiterlesen →
SPD Bundesparteitag 2011: Tagesordnung und Anträge
5. Oktober 2011 # 11:00 # spd-netzpolitik.de # No CommentAnfang Dezember findet der ordentliche Bundesparteitag der SPD in Berlin statt. Die Tagesordnung sieht eine thematisch-getrennte Antragsberatung über alle drei Tage (4. bis 6. Dezember 2011) vor. Netzpolitisch relevant ist vor allem der Grundsatzantrag der Medienkommission des Parteivorstands zu Internet … Weiterlesen →
Datenschutzfreundliche Voreinstellungen
4. Oktober 2011 # 14:06 # spd-netzpolitik.de # No CommentJau, das finde ich gut: Datenschutzfreundliche Voreinstellungen Von: Gerd Billen (Verbraucherzentrale Bundesverband e.V.) aus Berlin An: Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages in Deutschland Der Deutsche Bundestag möge in den Datenschutzgesetzen regeln, dass die Grundeinstellungen von Produkten und Diensten so zu gestalten … Weiterlesen →
Datensammler GEZ?
30. August 2011 # 17:00 # spd-netzpolitik.de # No CommentDer SPD-Abgeordnete Sven Kohlmeier sorgt sich um den Datenschutz bei der Änderung des neuen Rundfunkstaatsvertrages (RStv), mit dem die bisherige Rundfunkgebühr zu einer Rundfunkabgabe für alle Haushalte und Unternehmen ersetzt wird. Hintergrund…
Freiheit statt Angst Demonstration
30. August 2011 # 14:14 # spd-netzpolitik.de # No CommentAm 10. September wird zum mittlerweile fünften Mal die Demonstration „Freiheit statt Angst“ in Berlin stattfinden. Bei der Demonstration setzt sich ein breites gesellschaftliches Bündnis für Freiheitsrechte, für einen modernen Datenschutz u…
Berliner Justiz mit Datenschutzgesetz
9. August 2011 # 12:59 # spd-netzpolitik.de # No CommentDas Berliner Abgeordnetenhauses hat in seiner Sitzung vor der Sommerpause am 09. Juni 2011 das „Justizvollzugsdatenschutzgesetz“ beschlossen. Erstmals werden in einem Bundesland alle Datenschutzvorschriften für den Justizvollzug in einem Geset…
Videoüberwachung an Berliner Schulen
2. August 2011 # 19:05 # spd-netzpolitik.de # No CommentDer Berliner Datenschutzbeauftragte informiert in seinem Bericht an das Abgeordnetenhaus, dass die gesetzlichen Kriterien bei der Videoüberwachung an Berlins Schulen eingehalten werden. In 12 Berliner Schulen (von 805) gibt es Videoüberwachung, z…
Volkszählung muss evaluiert werden
1. August 2011 # 13:10 # spd-netzpolitik.de # No CommentAb 09. Mai begann die größte Volkszählung der letzten 24 Jahre, der Zensus 2011. Circa 4 % der Berliner Bevölkerung werden von den Erhebungsbeamten des Statistischen Landesamtes befragt werden. Nach einer EU-Verordnung muss der Zensus jetzt all…
Diskussion über Vorratsdatenspeicherung
31. Juli 2011 # 23:03 # spd-netzpolitik.de # No CommentIm Mai hatte das Berliner Forum Netzpolitik den innenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, zum Thema Vorratsdatenspeicherung zu Gast. Am Anfang der Diskussion erläuterte Wiefelspütz warum es für Deutschland wichti…
Veranstaltung: Wem gehört das Internet?
28. Juli 2011 # 08:09 # AK Digitale Gesellschaft, Veranstaltungen # No Comment[ 18. August 2011; 19:00 bis 22:00. ] Am Donnerstag, 18. August um 19:00 findet im
"Jugend- und Kulturzentrum Apollo" in Elmshorn,
Königstr. 25 die Veranstaltung "Wem gehört das Internet?" statt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ernst Dieter Rossmann lädt ein zu D…
Kleine Anfrage: Funkzellenabfragen und Befragung von Busunternehmen bei Demonstrationen
7. Juli 2011 # 15:06 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentDer Landtagsabgeordnete Dr. Kai Dolgner (SPD) hat eine kleine Anfrage an die Schleswig-Holsteinische Regierung zum Thema "Funkzellenabfragen und Befragung von Busunternehmen bei Demonstrationen" gestellt. Vorbemerkung des Fragestellers: …
Kleine Anfrage: Funkzellenabfragen und Befragung von Busunternehmen bei Demonstrationen
7. Juli 2011 # 12:21 # spd-netzpolitik.de # No CommentDer Schleswig-Holsteinische Landtagsabgeordnete Dr. Kai Dolgner (SPD) hat eine kleine Anfrage an dieRegierung zum Thema “Funkzellenabfragen und Befragung von Busunternehmen bei Demonstrationen“ gest…
Recht 2.0 – Neue Regeln für den Arbeitnehmerdatenschutz
7. Juli 2011 # 09:41 # Jan Mönikes # Kommentare deaktiviertNeue Techniken bedeuten in vielen Fällen auch rechtliche Risiken. Wie ist zum Beispiel mit persönlichen Informationen aus sozialen Netzwerken, E-Mails der Mitarbeiter, Telefongesprächen oder Videoaufzeichnungen umzugehen? Die Novellierung des Arbeitnehmerdatenschutzes regelt Vorgehensweisen für Personalverantwortliche, deren Missachtung teils empfindliche Konsequenzen haben kann. Auf dem Personalmanagement-Kongress 2011 habe ich in einem Vortrag am 30. Juni 2011 …
Bundesregierung beim Thema Innere Sicherheit handlungsunfähig
7. Juli 2011 # 09:02 # SPD-Bundestagsfraktion # No CommentGerold Reichenbach, MdB
von Gerold Reichenbach, MdB
Die Bundesregierung hat erneut ihre Handlungsunfähigkeit in Sachen innerer Sicherheit sowohl auf europäischer als auch nationaler Ebene demonstriert. Während der parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium Dr. Christoph Bergner (CDU) deutlich machte, dass das Brüsseler Mahnschreiben ein sofortiges gesetzgeberisches Handeln der Bundesregierung erfordere, beharrte der parlamentarische Staatssekretär im Justizministerium Dr. Max …
Koalition stellt Erfolg der Internetenquete in Frage
4. Juli 2011 # 15:06 # SPD-Bundestagsfraktion # No Comment
Lars Klingbeil, MdB
von Lars Klingbeil, MdB
Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft wollte heute die Beratung des Zwischenberichtes abschließen und die Berichtsteile der Projektgruppen Urheberrecht, Netzneutralität und Datenschutz verabschieden. Zunächst hat die Koalition bei der Abstimmung der Handlungsempfehlungen der Projektgruppe Urheberrecht mehrere Abstimmungen verloren, weil ein Teil der von CDU/CSU und FDP benannten Sachverständigen …
Urheberrecht und Datenschutz modernisieren und Netzneutralität gesetzlich verankern
1. Juli 2011 # 12:19 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No Comment
Lars Klingbeil, MdB
von Lars Klingbeil, MdB
Am kommenden Montag kommt die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zu ihrer letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause zusammen. Die Sitzung ist öffentlich und kann ab auch über den Livestream verfolgt werden, die Tagordnung ist hier abrufbar, die Sitzungsunterlagen sind hier abrufbar und werden weiter aktualisiert.
Nachdem die Analyseteile …
NPD-Spender: Jusos SH kritisieren anonymen Pranger
16. Juni 2011 # 08:20 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentDie Jusos Schleswig-Holstein kritisieren die ins Netz gestellte Karte mit vermeintlichen NPD-Spendern. Unbekannte hatten eine Karte erstellt aus Namen und Adressen von Personen, die der NPD gespendet haben sollen.Verifiziert sind die Daten nicht. Christopher-Daniel Gregorczyk von den Jusos sagte:
Das ist der Stil der Nazis und ist nicht zu kopieren.
Die Visualisierung öffentlicher Daten …
