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Kommentare RSSNach der konstituierenden Sitzung der Projektgruppe “Wirtschaft, Arbeit, Green IT” der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft steht nun die Erstellung des Arbeitsprogramms auf der Tagesordnung. Dazu möchten wir Sie und Euch um Unterstützung bitten: Auf der Seite der Projektgruppe “Wirtschaft, Arbeit, Green IT” besteht noch bis zum 24. Juli 2011 die Möglichkeit, …
Articles tagged with: EIDG
Home » Tags » EIDGArbeitsprogramm der Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT – jetzt mitmachen!
18. Juli 2011 # 10:16 # SPD-Bundestagsfraktion # No CommentPolitik für eine digitale Gesellschaft
6. Juni 2011 # 16:48 # Lars Klingbeil, vorwärts # No CommentAm zweiten Tags des politcamps in Bonn wurde über die parlamentarische Netzpolitik und die Einflussnahme der Netzaktivisten auf den politischen Prozess diskutiert.
Internet Enquete: Lars Klingbeil zum Zwischenbericht
20. April 2011 # 16:16 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentLars Klingbeil MdB ist Mitglied der Enquete Kommission Internet und Digitale Gesellschaft für die SPD Bundestagsfraktion. In einem kurzen Video-Statement erklärt er den Stand des Zwischenberichts zum Thema Datenschutz. Einig sind sich die …
DRadio Wissen: c’t Online Talk zur Internet Enquete
22. März 2011 # 13:55 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentIn einem knapp einstündigen Gespräch erklären die Bundestagsabgeordneten Kostantin von Notz (GRÜNE) Und Jimmy Schulz (FDP) zusammen mit dem IT- und Online-Rechtler Jörg Heidrich und dem stellvertretender c’t-Chefredakeur Jürgen Kuri, um was es bei der Enquete Kommission geht. Die Runde zieht ein Zwischenfazit und beleuchtet, was gut gelaufen ist, was schlecht gelaufen ist und …
Internet Enquete: Papiere zur Netzneutralität online
3. März 2011 # 14:02 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentNachdem vor ein paar Tagen das Online-Beteiligungssystem gestartet wurde, sind jetzt die ersten Beiträge zu den Themen Netzneutralität und Urheberrecht online. Der Vorsitzende der Projektgruppe Urheberrecht, Johannes Kahrs (SPD) schrie…
Landtag SH: Warten auf den Zwischenbericht der Enquete Kommission
2. März 2011 # 14:28 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentDer Landtag hat den Innen- und Rechtsausschuss beauftragt, aus dem Zwischenbericht dieser Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" einen Beschlussvorschlag zur Positionierung des Landes Schleswig-Holstein zu dem Thema zu e…
Adhocracy: Internet Enquete startet Beteiligungs-Experiment
25. Februar 2011 # 10:23 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentUnter dem Namen "Der 18. Sachverständige" startete gestern die Online-Beteiligungsplattform "Adhocracy". Ziel ist es, den Bürgerinnen und Bürger eine Möglichkeit zu eröffnen, sich in die Arbeit der Enquete Kommission "…
Stellt Union Adhocracy erneut in Frage?
22. Februar 2011 # 13:45 # SPD-Bundestagsfraktion # No CommentNach langen und schwierigen Diskussion, in deren Verlauf die Union vergeblich immer neue Gegenargumente vorgetragen hat, hat die Enquete-Kommission gestern mit großer Mehrheit die Einführung des Beteiligungssystems – eigentlich nunmehr zum dritten Mal – beschlossen. Mit einigem Befremden haben wir dann zur Kenntnis genommen, dass der Vorsitzende der Enquete-Kommission, …
Enquete will endlich Online-Beteiligung starten
21. Februar 2011 # 17:48 # SPD-Bundestagsfraktion # No CommentNach langwierigen Beratungen hat die Enquete-Kommission heute endlich einen Beschluss zum Start des Online-Beteiligungsinstrumentes Adhocracy gefasst. Die Sondersitzung war notwendig geworden, nachdem die Koalition in der IuK-Kommission des Deutschen Bundestages durchgesetzt hat, dass die Online-Beteiligungsplattform Adhocracy – trotz mehrerer einstimmiger Beschlüsse der Enquete-Kommission – aus Zeit- und Kostengründen …
Sachverständige der Enquete wollen Online-Beteiligung ermöglichen
17. Februar 2011 # 17:15 # SPD-Bundestagsfraktion # No CommentNach der Entscheidung des Ältestenrates und der IuK-Kommission des Deutschen Bundestages, derzufolge die Online-Beteiligungsplattform Adhocracy – trotz mehrerer einstimmiger Beschlüsse der Enquete-Kommission – aus Zeit- und Kostengründen nicht für die Bürgerbeteiligung eingesetzt werden soll, wird sich die Enquete-Kommission zunächst auf Antrag der Oppositionsfraktionen und dann schließlich auf Antrag aller …
Adhocracy in der EIDG: Ein neuer Anlauf
17. Februar 2011 # 15:49 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentNicole Simon, Constanze Kurz, Alvar Freude, Markus Beckedahl und padeluun haben einen Antrag inklusive Beschlussvorschlag verfasst, der die Nutzung von Adhocracy in der Enquete-Kommision Internet und digitale Gesellschaft doch noch ermöglichen s…
Sondersitzung der Enquete zu Adhocracy
14. Februar 2011 # 13:47 # SPD-Bundestagsfraktion # No CommentNach der Entscheidung des Ältestenrates und der IuK-Kommission des Deutschen Bundestages, derzufolge die Online-Beteiligungsplattform Adhocracy – trotz mehrerer einstimmiger Beschlüsse der Enquete-Kommission – aus Zeit- und Kostengründen nicht für die Bürgerbeteiligung eingesetzt werden soll, wird sich die Enquete-Kommission in einer öffentlichen Sondersitzung mit diesem Thema und dem weiteren Vorgehen in Sachen Bürgerbeteiligung befassen.
Die Sondersitzung …
Der 18. Sachverständige reicht Petition ein
9. Februar 2011 # 18:09 # SPD-Bundestagsfraktion # No CommentDer 18. Sachverständige hat heute eine Petition beim Deutschen Bundestag eingereicht. Damit wird der Deutsche Bundestag aufgefordert, zu beschließen, “die Öffentlichkeit, wie mit dem Einsetzungsbeschluss vom 3.3.2010 beschlossen und im einstimmigen Beschluss der Enquete-Kommission vom 13.9.2010 genauer spezifiziert, in die Arbeit der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft einzubinden.”
Wir unterstützen diese diese Petition ausdrücklich …
SPD beantragt Sondersitzung der Enquete-Kommission
31. Januar 2011 # 16:26 # SPD-Bundestagsfraktion # No CommentDie SPD-Bundestagsfraktion hat nach der Ablehnung der Online-Beteiligungsplattform „Adhocracy“ für die Arbeit der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft durch die IuK-Kommission und den Ältestenrat des Deutschen Bundestages eine Sondersitzung der Enquete-Kommission beantragt. Die nächste reguläre Sitzung ist erst für den 14. März 2011 vorgesehen.
Da aber die Regierungskoalition mit dieser …
Der Bürger soll sich beteiligen? Schwarz-Gelb: Auf gar keinen Fall!
26. Januar 2011 # 13:30 # vorwärts # No CommentDie “IuK-Kommission” des Ältestenrates des Deutschen Bundestages die Einsetzung der Online-Beteiligungsplattform Adhocracy für eine Bürgerbeteiligung bei der Arbeit der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft abgelehnt und stellt damit…
Internet Enquete: Keine Nutzung von Adhocracy
26. Januar 2011 # 12:04 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentDie Internet Enquete hatte einstimmig beschlossen die Arbeit für die Öffentlichkeit zu öffnen. Sie sollte nicht nur zuschauen, sondern auch mitarbeiten können – als so genannter 18. Sachverständiger. Adhocracy sollte die technische Basis…
Koalition stellt Erfolg der Internet-Enquete in Frage
26. Januar 2011 # 11:12 # SPD-Bundestagsfraktion # No CommentMit der heutigen Ablehnung der Einsetzung der Online-Beteiligungsplattform „Adhocracy“ für die Bürgerbeteiligung bei der Arbeit der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft stellt die Koalition den Erfolg der Kommission und den netzpolitzischen Neustart des Parlamentes grundsätzlich in Frage. Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hatte beschlossen, die Bürgerinnen und …
AG der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft – Koalition stellt Erfolg der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft infrage
26. Januar 2011 # 00:00 # Lars Klingbeil # No CommentAnlässlich des heutigen Beschlusses der IuK-Kommission des Ältestenrates des Deutschen Bundestages erklären die netzpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen der SPD, DIE LINKE und von BÜNDNIS 90/DIE Grünen, Lars Klingbeil, Halina Wawzyniak un…
Vorratsdatenspeicherung: Der Stand der Diskussion
20. Januar 2011 # 13:09 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentDie aktuelle Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung (VDS) findet im Spannungsfeld zweier Vorgaben statt: Zum Einen gibt es eine Richtlinie für eine Vorratsdatenspeicherung. Richtlinien der EU müssen in nationales Recht umgesetzt werden. Immer. In allen Mitgliedsstaaten. Zum Anderen hat das Bundesverfassungsgericht enge Grenzen für eine Umsetzung gesteckt. Ein tatsächliches Problem stellt die EU-Richtlinie dar. Richtlinien müssen von …
Internet-Enquete: Übertragung zum Thema Datenschutz
19. Januar 2011 # 12:03 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentAm Mittwoch, den 19. Januar 2011 berät die Internet-Enquete in einer öffentlichen Videokonferenz gemeinsam mit französischen Parlamentariern
Fragen des Datenschutzes und der Persönlichkeitsrechte im Internet. Die Sitzung wird um 20 Uhr auf www.bundestag.de übertragen. Bereits nachmittags findet die Veranstaltung statt. Übertragen wird sie dann zeitversetzt erst um 20.00 Uhr – ab Donnerstag ist die …
