Articles tagged with: Enquete-Kommision

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Veranstaltung: Wem gehört das Internet?

[ 18. August 2011; 19:00 bis 22:00. ] Am Donnerstag, 18. August um 19:00 findet im
"Jugend- und Kulturzentrum Apollo" in Elmshorn,
Königstr. 25 die Veranstaltung "Wem gehört das Internet?" statt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ernst Dieter Rossmann lädt ein zu D…

Projektgruppe Bildung und Forschung sammelt Vorschläge fürs Arbeitsprogramm – jetzt mitmachen!

Unmittelbar nach der Sommerpause wird sich nach den Projektgruppen “Demokratie und Staat” sowie “Wirtschaft, Arbeit, Green IT” die neue Projektgruppe “Bildung und Forschung” konstituieren. Im Einsetzungsauftrag der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” sind unter der Überschrift “Bildung und Forschung” folgende Themen vorgesehen:

Verbesserung der Medienkompetenz, Medienerziehung in Schule, Hochschule sowie Aus- und Weiterbildung im Sinne eines [...]

Arbeitsprogramm der Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT – jetzt mitmachen!

Nach der konstituierenden Sitzung der Projektgruppe “Wirtschaft, Arbeit, Green IT” der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft steht nun die Erstellung des Arbeitsprogramms auf der Tagesordnung. Dazu möchten wir Sie und Euch um Unterstützung bitten: Auf der Seite der Projektgruppe “Wirtschaft, Arbeit, Green IT” besteht noch bis zum 24. Juli 2011 die Möglichkeit, Vorschläge [...]

Enquete-Kommission verabschiedet Berichtsteil Urheberrecht

von Johannes Kahrs, MdB und Dr. Wolfgang Schulz, als Sachverständiger Mitglied der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft

Nach der Diskussion zum Urheberrecht kam es in der Enquete Sitzung zu einem Eklat: Nach einer – zugegeben ermüdenden – Abstimmung über die einzelnen Handlungsempfehlungen kam von der Koalition  der Vorschlag, die weitere Arbeit in den Herbst zu verlagern [...]

Koalition stellt Erfolg der Internetenquete in Frage

Lars Klingbeil, MdB

von Lars Klingbeil, MdB

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft wollte heute die Beratung des  Zwischenberichtes abschließen und die Berichtsteile der Projektgruppen Urheberrecht, Netzneutralität und Datenschutz verabschieden. Zunächst hat die Koalition bei der Abstimmung der Handlungsempfehlungen der Projektgruppe Urheberrecht mehrere Abstimmungen verloren, weil ein Teil der von CDU/CSU und FDP benannten Sachverständigen [...]

Urheberrecht und Datenschutz modernisieren und Netzneutralität gesetzlich verankern

Lars Klingbeil, MdB

von Lars Klingbeil, MdB

Am kommenden Montag kommt die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zu ihrer letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause zusammen. Die Sitzung ist öffentlich und kann ab auch über den Livestream verfolgt werden, die Tagordnung ist hier abrufbar, die Sitzungsunterlagen sind hier abrufbar und werden weiter aktualisiert.

Nachdem die Analyseteile [...]

AG der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft: Digitale Bildung voran bringen – Netzneutralität gesetzlich absichern

Anlässlich der Beratung der Berichtsentwürfe für den Zwischenbericht der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: Die Enquete-Kommission Internet und digita…

Enquete verabschiedet Zwischenbericht Medienkompetenz

von Aydan Özoğuz, MdB und  Wolfgang Schulz, als Sachverständiger Mitglied der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft

Erfreulich und hervorzuheben ist zunächst, dass über die Bedeutung von Medienkompetenz und deren Rahmenbedingungen über alle Fraktionen hinweg in der Enquete-Kommission große Einigkeit besteht. Dies betrifft auch die Annahme, dass es sich bei der Gewinnung von Medienkompetenz nicht nur [...]

Internet Enquete: Lars Klingbeil zum Zwischenbericht

Lars Klingbeil MdB ist Mitglied der Enquete Kommission Internet und Digitale Gesellschaft für die SPD Bundestagsfraktion. In einem kurzen Video-Statement erklärt er den Stand des Zwischenberichts zum Thema Datenschutz.  Einig sind sich die …

Schwarz-gelbe Parteitaktik prägt Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“

von Gerold Reichenbach, MdB und Lars Klingbeil, MdB

Das Abstimmungsverhalten von CDU/CSU und FDP in der Sitzung der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” zeigt einmal mehr, dass die schwarz-gelbe Koalition bereits bei Texten zur Bestandsaufnahme ihre parteipolitische Linie auch in der Enquete-Kommission durchzieht. Insbesondere kritischere beschreibende Textteile in den Texten zur Bestandsaufnahme der Projektgruppe Datenschutz und [...]

Internet Enquete: Papiere zur Netzneutralität online

Nachdem vor ein paar Tagen das Online-Beteiligungssystem gestartet wurde, sind jetzt die ersten Beiträge zu den Themen Netzneutralität und Urheberrecht online. Der Vorsitzende der Projektgruppe Urheberrecht, Johannes Kahrs (SPD) schrie…

Landtag SH: Warten auf den Zwischenbericht der Enquete Kommission

Der Landtag hat den Innen- und Rechtsausschuss beauftragt, aus dem Zwischenbericht dieser Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" einen Beschlussvorschlag zur Positionierung des Landes Schleswig-Holstein zu dem Thema zu e…

Der 18. Sachverständige geht endlich online

Lars Klingbeil, MdB

von Lars Klingbeil, MdB

Nach vielen Irrungen und Wirrungen ist das Online-Beteiligungssystem -  der 18. Sachverständige – der Enquete-Kommission endlich online. Ich möchte mich bei allen, die uns bei diesem Projekt unterstützt haben, sehr herzlich bedanken!

Insbesondere möchte ich den fünf Sachverständigen der Enquete-Kommission danken, die – nachdem die Koalition in der IuK-Kommission des [...]

Adhocracy: Internet Enquete startet Beteiligungs-Experiment

Unter dem Namen "Der 18. Sachverständige" startete gestern die Online-Beteiligungsplattform "Adhocracy". Ziel ist es, den Bürgerinnen und Bürger eine Möglichkeit zu eröffnen, sich in die Arbeit der Enquete Kommission &quot…

Stellt Union Adhocracy erneut in Frage?

Nach langen und schwierigen Diskussion, in deren Verlauf die Union vergeblich immer neue Gegenargumente vorgetragen hat, hat die Enquete-Kommission gestern mit großer Mehrheit die Einführung des Beteiligungssystems – eigentlich nunmehr zum dritten Mal – beschlossen.  Mit einigem Befremden haben wir dann zur Kenntnis genommen, dass der Vorsitzende der Enquete-Kommission, Axel [...]

Enquete will endlich Online-Beteiligung starten

Nach langwierigen Beratungen hat die Enquete-Kommission heute endlich einen Beschluss zum Start des Online-Beteiligungsinstrumentes Adhocracy gefasst. Die Sondersitzung war notwendig geworden, nachdem die Koalition in der IuK-Kommission des Deutschen Bundestages durchgesetzt hat, dass die Online-Beteiligungsplattform Adhocracy – trotz mehrerer einstimmiger Beschlüsse der Enquete-Kommission – aus Zeit- und Kostengründen nicht [...]

Sachverständige der Enquete wollen Online-Beteiligung ermöglichen

Nach der Entscheidung des Ältestenrates und der IuK-Kommission des Deutschen Bundestages, derzufolge die  Online-Beteiligungsplattform Adhocracy – trotz mehrerer einstimmiger Beschlüsse der Enquete-Kommission – aus Zeit- und Kostengründen nicht für die Bürgerbeteiligung eingesetzt werden soll, wird sich die Enquete-Kommission zunächst auf Antrag der Oppositionsfraktionen und dann schließlich auf Antrag aller Fraktionen [...]

Adhocracy in der EIDG: Ein neuer Anlauf

Nicole Simon, Constanze Kurz, Alvar Freude, Markus Beckedahl und padeluun haben einen Antrag inklusive Beschlussvorschlag verfasst, der die Nutzung von Adhocracy in der Enquete-Kommision Internet und digitale Gesellschaft doch noch ermöglichen s…

AG der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft – Koalition stellt Erfolg der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft infrage

Anlässlich des heutigen Beschlusses der IuK-Kommission des Ältestenrates des Deutschen Bundestages erklären die netzpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen der SPD, DIE LINKE und von BÜNDNIS 90/DIE Grünen, Lars Klingbeil, Halina Wawzyniak un…

Netzneutralität: Fragen an Unternehmen, Verbände und Einzelpersonen

Die Diskussion um die Netzneutralität wird seit längerer Zeit im anglo-amerikanischen Raum geführt und ist dort heftig umstritten.

Die EU-Kommission hat in einer Erklärung zur Netzneutralität die hohe Bedeutung des Erhalts des offenen und neutralen Charakters des Internets betont und bis Ende 2010 einen ausführlichen Bericht zur Netzneutralität in Aussicht gestellt.

Im Koalitionsvertrag [...]

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