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Kommentare RSSAm zweiten Tags des politcamps in Bonn wurde über die parlamentarische Netzpolitik und die Einflussnahme der Netzaktivisten auf den politischen Prozess diskutiert.
Articles tagged with: Enquete Kommission
Home » Tags » Enquete KommissionEin Jahr Enquete – Man könnte, aber man kann nicht
23. Mai 2011 # 09:42 # SPD-Bundestagsfraktion # No Comment
Wolfgang Schulz
Gastbeitrag von Wolfgang Schulz, seit Mai 2010 als Sachverständiger Mitglied der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft
Für einen Wissenschaftler, der es gewohnt ist, dass seine Texte im Hinblick auf die inhaltliche Richtigkeit optimiert werden, ist es schon eher ungewöhnlich, einen Anruf wie diesen zu erhalten: “Hallo, kannst du damit leben, wenn der dritte …
DRadio Wissen: c’t Online Talk zur Internet Enquete
22. März 2011 # 13:55 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentIn einem knapp einstündigen Gespräch erklären die Bundestagsabgeordneten Kostantin von Notz (GRÜNE) Und Jimmy Schulz (FDP) zusammen mit dem IT- und Online-Rechtler Jörg Heidrich und dem stellvertretender c’t-Chefredakeur Jürgen Kuri, um was es bei der Enquete Kommission geht. Die Runde zieht ein Zwischenfazit und beleuchtet, was gut gelaufen ist, was schlecht gelaufen ist und …
Der 18. Sachverständige reicht Petition ein
9. Februar 2011 # 18:09 # SPD-Bundestagsfraktion # No CommentDer 18. Sachverständige hat heute eine Petition beim Deutschen Bundestag eingereicht. Damit wird der Deutsche Bundestag aufgefordert, zu beschließen, “die Öffentlichkeit, wie mit dem Einsetzungsbeschluss vom 3.3.2010 beschlossen und im einstimmigen Beschluss der Enquete-Kommission vom 13.9.2010 genauer spezifiziert, in die Arbeit der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft einzubinden.”
Wir unterstützen diese diese Petition ausdrücklich …
SPD beantragt Sondersitzung der Enquete-Kommission
31. Januar 2011 # 16:26 # SPD-Bundestagsfraktion # No CommentDie SPD-Bundestagsfraktion hat nach der Ablehnung der Online-Beteiligungsplattform „Adhocracy“ für die Arbeit der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft durch die IuK-Kommission und den Ältestenrat des Deutschen Bundestages eine Sondersitzung der Enquete-Kommission beantragt. Die nächste reguläre Sitzung ist erst für den 14. März 2011 vorgesehen.
Da aber die Regierungskoalition mit dieser …
Thomas Oppermann zur heutigen Entscheidung des Ältestenrates gegen Adhocracy
27. Januar 2011 # 18:31 # SPD-Bundestagsfraktion # No CommentRot-Grün hat heute im Ältestenrat des Bundestages beantragt, mehr Bürgerbeteiligung im Rahmen der Enquete-Kommission Internet zu ermöglichen und die dafür nötige Software zu beschaffen. Dies hat Schwarz-Gelbe mit fadenscheinigen Gründen abgelehnt.
Die Entscheidung ist ein demokratie- und netzpolitisches Armutszeugnis. Die nötige Software könnte schnell beschafft und implementiert werden. Schwarz-Gelb hat offensichtlich Angst vor direkter Demokratie …
Der Bürger soll sich beteiligen? Schwarz-Gelb: Auf gar keinen Fall!
26. Januar 2011 # 13:30 # vorwärts # No CommentDie “IuK-Kommission” des Ältestenrates des Deutschen Bundestages die Einsetzung der Online-Beteiligungsplattform Adhocracy für eine Bürgerbeteiligung bei der Arbeit der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft abgelehnt und stellt damit…
Internet Enquete: Keine Nutzung von Adhocracy
26. Januar 2011 # 12:04 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentDie Internet Enquete hatte einstimmig beschlossen die Arbeit für die Öffentlichkeit zu öffnen. Sie sollte nicht nur zuschauen, sondern auch mitarbeiten können – als so genannter 18. Sachverständiger. Adhocracy sollte die technische Basis…
Koalition stellt Erfolg der Internet-Enquete in Frage
26. Januar 2011 # 11:12 # SPD-Bundestagsfraktion # No CommentMit der heutigen Ablehnung der Einsetzung der Online-Beteiligungsplattform „Adhocracy“ für die Bürgerbeteiligung bei der Arbeit der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft stellt die Koalition den Erfolg der Kommission und den netzpolitzischen Neustart des Parlamentes grundsätzlich in Frage. Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hatte beschlossen, die Bürgerinnen und …
Projektgruppe Medienkompetenz ist ins neue Jahr gestartet
18. Januar 2011 # 16:08 # SPD-Bundestagsfraktion # No CommentNach der großen Expertenanhörung am 13. Dezember 2010 hat die Projektgruppe Medienkompetenz nun mit der Auswertung der Sachverständigenstellungnahmen begonnen. Das Wortprotokoll zur Sitzung der Enquete-Kommission am 13.12.2010, alle Expertenstellungnahmen und den Link zum Videostream finden Sie hier. Seit Jahresbeginn liegt nun auch die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion …
Enquete-Kommission revolutioniert den Bundestag
2. Dezember 2010 # 08:20 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentIn der Legal Tribune bezeichnet der Autor Wolfram Sauer die Enquete Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" als "Kleine Revolutionen im Deutschen Bundestag". Die Kommission experimentiert, seiner Meinung nach, mit moder…
Wir brauchen ein modernes Urheberrecht für die digitale Gesellschaft
30. November 2010 # 09:23 # SPD-Bundestagsfraktion # No CommentDie Anhörung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zum „Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft“ hat klar gemacht, dass die Bundesjustizministerin nicht weiß was sie fordert: Die Sachverständigen haben bestätigt, dass für Warnhinweise bei Urheberrechtsverletzungen und für die Stoppschilder wegen Kinderpornografie die gleiche Technik zum Einsatz kommt und ein Filtern …
SPD-Fraktion stellt „Kleine Anfrage“ zur Vermittlung von Medienkompetenz
30. November 2010 # 08:45 # SPD-Bundestagsfraktion # No CommentDie Projektgruppe Medienkompetenz der Enquete-Kommission hat mittlerweile ihre Arbeit aufgenommen und einen ersten Leitfaden für ihre weitere Arbeit erstellt. Die Projektgruppe hat sich zum Ziel gesetzt, bis zum Mai 2011 ihre Arbeit abzuschließen und erste Ergebnisse im Zwischenbericht der Enquete-Kommission zu veröffentlichen. Relativ kurzfristig ist es gelungen, für den …
AG der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ – Wir brauchen ein modernes Urheberrecht für die digitale Gesellschaft
30. November 2010 # 00:00 # Lars Klingbeil # No CommentAnlässlich der Anhörung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zum Urheberrecht für die digitale Gesellschaft erklären der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil und der zuständige Berichterstatter der…
Das Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft
19. Oktober 2010 # 08:32 # vorwärts # No CommentBilder, Texte, Musik und Filme sind im Internet so frei verfügbar wie nie zuvor. Was bedeutet Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft? Eure Ideen und Positionspapiere sind gefragt.
Basisinternet?
6. Oktober 2010 # 12:30 # vorwärts # No CommentAm Montag tagte die Internet-Enquete des Bundestags zum Thema Netzneutralität mit 10 Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verbraucherschutz und dem Chaos Computer Club. Nach der vierstündigen Sitzung wurde eins klar, dass klare Regeln für ein tech…
Die Klugheit der Frage
6. Juli 2010 # 14:32 # vorwärts # No CommentDie Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” veranstaltet mit ihrer vierten öffentlichen Sitzung eine Anhörung mit verschiedenen Experten. Nach dem Motto “Ob ein Mensch klug ist, erkennt man viel besser an seinen Fragen als an seinen Antworten.” (François Gaston de Lévis) hier eine kleine Auswertung der Fragen.
Auffällig sind hierbei die Unterschiede der jeweils fünf Fragen …
Über das Netz reden
1. Juli 2010 # 14:42 # vorwärts # No Commentvorwärts.de: Wie bewerten Sie die erste Arbeitssitzung der Enquete-Kommission?
Alvar Freude: Der Ablauf war ähnlich wie die bisherigen Sitzungen. Aber dieses Mal ging es in die Inhalte hinein. Somit hatten wir eine etwas andere Debatte.
Waren denn die Mitglieder der Enquete-Kommission gut vorbereitet?
Man hat gemerkt, dass die Mitglieder sich mit den Themen auseinandergesetzt haben. Auch die …
Definition von Netzneutralität
17. Juni 2010 # 11:32 # SPD Netzpolitik # No CommentEigentlich ist das mit der Netzneutralität gar nicht so schwierig. Im Kern geht es darum, ob wir privaten Unternehmen erlauben, aufgrund deren wirtschaftlichen Interessen Internetseiten zu bewerten und schneller oder langsamer zu transportieren. Interessant wird die Sache, wenn wir die Frage stellen, wer bei diesem Spiel von wem bezahlt werden soll und wer dabei …
WELT ONLINE vom 16. Juni 2010 – “Was Politiker sagen”
15. Juni 2010 # 23:00 # Lars Klingbeil # No CommentMitglieder der Enquête-Kommission Netzpolitik des Bundestages über das Thema Netzneutralität”
