Artikel RSS
Kommentare RSSAm Mittwoch debattiert das Europäische Parlament in Straßburg über die Netzneutralität in Europa und stimmt am Donnerstag über eine Resolution hierzu ab. Um es gleich vorweg zu sagen: Das ist kein Rechtsetzungsverfahren, kein für die EU Organe bindender Beschluss, sondern … Weiterlesen →
Articles tagged with: EU
Home » Tags » EUDas Europäische Parlament debattiert und stimmt über Netzneutralität ab
14. November 2011 # 19:26 # spd-netzpolitik.de # No CommentDie Vorhaben der Europäischen Kommission
19. Oktober 2011 # 20:11 # spd-netzpolitik.de # No CommentDie Europäische Kommission hat heute mit einer Pressemitteilung ihre Initiative zum Breitbandausbau in Europa angekündigt. Diese Initiative ist Teil der „Digitalen Agenda”, die in der EU den digitalen Binnenmarkt vorantreiben soll (Ich schrieb bereits darüber). Ein Problem des Breitbandausbaus kennen … Weiterlesen →
Netzneutralität in der Europäischen Union
12. September 2011 # 17:00 # spd-netzpolitik.de # No CommentIm Jahr 2009 hat sich die Kommission im Rahmen der Annahme des Telekommunikationsreformpakets auch zur Netzneutralität geäußert und diese als wichtiges Ziel festgestellt: „Die Kommission misst der Erhaltung des offenen und neutralen Charakters…
Anrufe aus dem Sommerurlaub werden ab 1. Juli 2011 günstiger
30. Juni 2011 # 23:00 # Matthias Groote # No CommentAb 1. Juli 2011 bis 30. Juni 2012 müssen alle EU-Mobilfunkbetreiber ihre Roamingpreise erneut senken. “Ich freue mich, dass die Möglichkeit besteht, dass ab 1. Juli die Preise für Telefonate aus dem Urlaub günstiger werden. Dazu müssen Mobilfunkbe…
Wird Skype auch bei uns überwacht?
23. Juni 2011 # 23:00 # Matthias Groote # No CommentDer SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote will von der EU-Kommission wissen, ob auch in Deutschland und anderen EU-Staaten große Mobilfunkbetreiber den gesamten Netzverkehr überwachen oder überwacht haben. Grund der Anfrage ist ein Gesetz in den Nie…
Wird Skype auch bei uns überwacht?
23. Juni 2011 # 23:00 # Matthias Groote, Piraten in der SPD # No CommentDer SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote will von der EU-Kommission wissen, ob auch in Deutschland und anderen EU-Staaten große Mobilfunkbetreiber den gesamten Netzverkehr überwachen oder überwacht haben. Grund der Anfrage ist ein Gesetz in den Nie…
"Transparenzregeln zu weich"
22. Juni 2011 # 23:00 # Matthias Groote # No CommentDen Lobbyisten in Brüssel und Straßburg soll genauer auf die Finger geschaut werden. Dazu dient ein gemeinsames Transparenzregister von EU-Parlament und Kommission, das ab heute online gestellt wird. Vertreter von Parlament, Rat und der Kommission un…
Kiel: Experten diskutieren Digitale Agenda
31. Mai 2011 # 12:59 # spd-netzpolitik.de # No CommentAm 30. Mai 2011 fand im KITZ die Veranstaltung „Digitale Agenda für Europa — Anforderungen der Informationsgesellschaft“ statt. Petra Kammerevert, SPD-Europaabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen und Mit
KITZ: Experten diskutieren Digitale Agenda
31. Mai 2011 # 10:38 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentAm 30. Mai 2011 fand im KITZ die Veranstaltung "Digitale Agenda für Europa – Anforderungen der Informationsgesellschaft" statt. Petra Kammerevert, SPD-Europaabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen und Mitglied im Ausschuss für Kultur und B…
Live aus dem KITZ: Die Digitale Agenda
30. Mai 2011 # 15:15 # AK Digitale Gesellschaft # No Comment Ab 16.30 Uhr übertragen wir live aus dem KITZ in Kiel die Veranstaltung "Digitale Agenda für Europa – Anforderungen der Informationsgesellschaft".
Video
Online video chat by Ustream
Parlament schafft schärfere Regeln im Umgang mit Lobbyisten
10. Mai 2011 # 23:00 # Matthias Groote # No CommentDas gemeinsame Transparenzregister von Parlament und Kommission kann ab Juni starten. Mit seiner Zustimmung machte das Europäische Parlament am Mittwoch den Weg frei für strengere Transparenzkriterien im Umgang mit Brüsseler Interessenvertretern. De…
Digitale Agenda für Europa – Anforderungen der Informationsgesellschaft
5. Mai 2011 # 15:54 # AK Digitale Gesellschaft, Veranstaltungen # No Comment[ 30. Mai 2011; 16:30 bis 18:30. ] Internetministerin? Am 30. Mai 2011 um 16.30 Uhr geht es um die "Digitale Agenda" der Europäischen Union, wenn die SPD Europaabgeordnete Ulrike Rodust zu einer Gesprächsrunde ins Kieler Innovations- und
Technologiezentrum (KITZ) einlä…
Wichtiger Etappenerfolg: Verpflichtendes Lobbyregister muss weiterhin das Ziel sein
18. April 2011 # 23:00 # Matthias Groote # No CommentEin gemeinsames Transparenzregister soll künftig mehr Licht in die Tätigkeiten der Brüsseler Interessenvertreter und ihren Zugang zu politischen Entscheidungsträgern bringen. Der konstitutionelle Ausschuss nahm am Dienstag in Brüssel eine entsprec…
Evaluierung: AK Vorrat fordert europaweites Vorratsdatenspeicherungs-Verbot
18. April 2011 # 11:35 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentDie EU-Kommission hat zwar die lang erwartete Evaluierung der Vorratsdatenspeicherung (VDS) noch nicht vergelegt – Dafür aber Bürgerrechtsorganisation European Digital Rights (EDRi). Daraus geht hervor, dass der Effekt auf die Strafverfolgung mi…
ikosom: Europäische Bürgerinitiative kurz erklärt
15. März 2011 # 13:16 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentDas Institut für Kommunikation in sozialen Medien (ikosom) hat einen kleinen Erklärbär-Artikel samt Kritik zum Thema "Europäische Bürgerinitiative: In Brüssel mitregieren?" veröffentlicht. Die Europäische Bürgerinitiative ist ei…
Rolf Fischer: Selbstbestimmung und Demokratie im Netz erhalten!
27. Februar 2011 # 18:00 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentIn der vergangenen Woche hat sich der Schleswig-Holsteinische Landtag mit dem Thema "Netzneutralität" auseinandergesetzt. Der SPD-Abgeordnete Rolf Fischer hat dazu eine Rede gehalten, in der er sich für den Erhalt der Netzneutralität …
Löschen statt Sperren – Etappensieg ja, aber mit Mängeln
18. Februar 2011 # 14:40 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentJa, es war ein wichtiger Etappensieg, als der Innenausschuss des Europäischen Parlaments am Montag dieser Woche mit breiter Mehrheit einem Kompromiss zugestimmt hat, der die Mitgliedstaaten verpflichtet, Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten zu Löschen. Sperren liegen demnach allein in nationaler Verantwortung, bedürfen einer nationalen Rechtsgrundlage und sollen nur dann möglich …
Apples Marktmacht: Ein Fall für die EU?
17. Februar 2011 # 11:00 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentBisher war es App-Anbietern möglich innerhalb ihrer Apps eigene Verkäufe abzuwickeln. Das soll jetzt nur noch gehen, wenn Apple seine üblichen 30% mitverdient. Unter den Anbieter rührt sich der Unmut. Und der EU Abgeordnete der SPD Matthias Gr…
EU-Parlament spricht sich für Löschen statt Sperren aus
16. Februar 2011 # 00:00 # Lars Klingbeil # No CommentAnlässlich der Beratung des Kompromissvorschlages zur Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates „Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie“ im Innenausschuss des Europäi…
EU-Parlament spricht sich für Löschen statt Sperren aus
15. Februar 2011 # 12:03 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No CommentVon Burkhard Lischka, MdB und Lars Klingbeil, MdB
Der Innenausschuss des Europäischen Parlaments hat gestern Abend den Kompromissvorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates „zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie“ beraten und abgestimmt. Dabei hat sich der Innenausschuss des Europäischen Parlamentes mit breiter Mehrheit …
