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Kommentare RSSAb 1. Juli 2011 bis 30. Juni 2012 müssen alle EU-Mobilfunkbetreiber ihre Roamingpreise erneut senken. “Ich freue mich, dass die Möglichkeit besteht, dass ab 1. Juli die Preise für Telefonate aus dem Urlaub günstiger werden. Dazu müssen Mobilfunkbe…
Articles tagged with: Europäische Kommission
Home » Tags » Europäische KommissionAnrufe aus dem Sommerurlaub werden ab 1. Juli 2011 günstiger
30. Juni 2011 # 23:00 # Matthias Groote # No CommentWird Skype auch bei uns überwacht?
23. Juni 2011 # 23:00 # Matthias Groote # No CommentDer SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote will von der EU-Kommission wissen, ob auch in Deutschland und anderen EU-Staaten große Mobilfunkbetreiber den gesamten Netzverkehr überwachen oder überwacht haben. Grund der Anfrage ist ein Gesetz in den Nie…
Wird Skype auch bei uns überwacht?
23. Juni 2011 # 23:00 # Matthias Groote, Piraten in der SPD # No CommentDer SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote will von der EU-Kommission wissen, ob auch in Deutschland und anderen EU-Staaten große Mobilfunkbetreiber den gesamten Netzverkehr überwachen oder überwacht haben. Grund der Anfrage ist ein Gesetz in den Nie…
KITZ: Experten diskutieren Digitale Agenda
31. Mai 2011 # 10:38 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentAm 30. Mai 2011 fand im KITZ die Veranstaltung "Digitale Agenda für Europa – Anforderungen der Informationsgesellschaft" statt. Petra Kammerevert, SPD-Europaabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen und Mitglied im Ausschuss für Kultur und B…
Live aus dem KITZ: Die Digitale Agenda
30. Mai 2011 # 15:15 # AK Digitale Gesellschaft # No Comment Ab 16.30 Uhr übertragen wir live aus dem KITZ in Kiel die Veranstaltung "Digitale Agenda für Europa – Anforderungen der Informationsgesellschaft".
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Wichtiger Etappenerfolg: Verpflichtendes Lobbyregister muss weiterhin das Ziel sein
18. April 2011 # 23:00 # Matthias Groote # No CommentEin gemeinsames Transparenzregister soll künftig mehr Licht in die Tätigkeiten der Brüsseler Interessenvertreter und ihren Zugang zu politischen Entscheidungsträgern bringen. Der konstitutionelle Ausschuss nahm am Dienstag in Brüssel eine entsprec…
Evaluierung: AK Vorrat fordert europaweites Vorratsdatenspeicherungs-Verbot
18. April 2011 # 11:35 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentDie EU-Kommission hat zwar die lang erwartete Evaluierung der Vorratsdatenspeicherung (VDS) noch nicht vergelegt – Dafür aber Bürgerrechtsorganisation European Digital Rights (EDRi). Daraus geht hervor, dass der Effekt auf die Strafverfolgung mi…
ikosom: Europäische Bürgerinitiative kurz erklärt
15. März 2011 # 13:16 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentDas Institut für Kommunikation in sozialen Medien (ikosom) hat einen kleinen Erklärbär-Artikel samt Kritik zum Thema "Europäische Bürgerinitiative: In Brüssel mitregieren?" veröffentlicht. Die Europäische Bürgerinitiative ist ei…
Löschen statt Sperren – Etappensieg ja, aber mit Mängeln
18. Februar 2011 # 14:40 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentJa, es war ein wichtiger Etappensieg, als der Innenausschuss des Europäischen Parlaments am Montag dieser Woche mit breiter Mehrheit einem Kompromiss zugestimmt hat, der die Mitgliedstaaten verpflichtet, Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten zu Löschen. Sperren liegen demnach allein in nationaler Verantwortung, bedürfen einer nationalen Rechtsgrundlage und sollen nur dann möglich …
Apples Marktmacht: Ein Fall für die EU?
17. Februar 2011 # 11:00 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentBisher war es App-Anbietern möglich innerhalb ihrer Apps eigene Verkäufe abzuwickeln. Das soll jetzt nur noch gehen, wenn Apple seine üblichen 30% mitverdient. Unter den Anbieter rührt sich der Unmut. Und der EU Abgeordnete der SPD Matthias Gr…
EU-Parlament spricht sich für Löschen statt Sperren aus
16. Februar 2011 # 00:00 # Lars Klingbeil # No CommentAnlässlich der Beratung des Kompromissvorschlages zur Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates „Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie“ im Innenausschuss des Europäi…
EU-Parlament spricht sich für Löschen statt Sperren aus
15. Februar 2011 # 12:03 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No CommentVon Burkhard Lischka, MdB und Lars Klingbeil, MdB
Der Innenausschuss des Europäischen Parlaments hat gestern Abend den Kompromissvorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates „zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie“ beraten und abgestimmt. Dabei hat sich der Innenausschuss des Europäischen Parlamentes mit breiter Mehrheit …
Endlich mehr Mitsprache für die Bürger!
15. Dezember 2010 # 13:41 # Matthias Groote # No CommentHeute haben wir im Plenum endlich die Europäische Bürgerinitiative angenommen. Damit bekommen die europäischen Bürgerinnen und Bürger ab 2012 die Möglichkeit sich direkt in europäische Politik einzumischen. Wir haben es geschafft, die Hürden zu senken. Mit einer Million Unterschriften können die Menschen in Zukunft ihre Anliegen auf die Tagesordnung der EU setzen. Besonders freue …
Wettbewerbsverfahren gegen Google
4. Dezember 2010 # 09:05 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentEs war nur eine Frage der Zeit, bis sich die EU mit Google in einem Wettbewerbsverfahren beschäftigt. Konkurrenten beklagen, dass Google eigene Ergebnisse in der Produktsuche bevorzugt. Dem will die Europäische Kommission jetzt nachgehen. Google…
Es wird Zeit für klare Ansagen
15. November 2010 # 09:44 # Matthias Groote # No CommentNeelie Kroes vertraut dem Markt, wenn es um die Durchsetzung der Netzneutralität in der EU geht. Das sagte sie auf dem Netzneutralitätsgipfel im Europäischen Parlament. Die Verbraucher sollen mit den Füßen für Regulierung sorgen und doch einfach den Anbieter wechseln, wenn dieser zum Beispiel Dienste wie Skype sperrt. Mit den jetzigen Wettbewerbsregeln habe die …
Vorschläge der EU-Kommission zum Breitbandausbau: in erster Linie sind die nationalen Regulierungs- behörden gefordert
24. September 2010 # 13:18 # Martin Dörmann # No CommentZur Vorstellung des Maßnahmenpaketes der EU-Kommission zum Breitbandausbau:
Die SPD setzt sich seit langem dafür ein, die Versorgungslücken in der Fläche zügig zu schließen und ganz Deutschland mit schnellen Breitbandverbindungen zu versorgen. Daher begrüßen wir, dass die EU-Kommission mit dem aus drei Teilen bestehenden Maßnahmenpaket stärkere Impulse für den Breitbandausbau setzen will.
Digitale Agenda: Jetzt geht es an die Umsetzung
21. September 2010 # 23:00 # Matthias Groote # No CommentGestern Abend hat Neelie Kroes das Breitband-Paket der Europäischen Kommission, bestehend aus drei sich ergänzenden Maßnahmen, im zuständigen Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments vorgestellt und sich den Frag…
Kommission präsentiert „Digitale Agenda“
21. Mai 2010 # 08:15 # Matthias Groote # No CommentHeute stellte Neelie Kroes die Digitale Agenda für die nächsten 5 Jahre vor, der etwa 100 Folgemaßnahmen, darunter 31 Legislativvorschläge, folgen sollen. Die Kommission sieht in ihrem Aktionsplan sieben vorrangige Aktionsbereiche: Schaffung eines digitalen Binnenmarktes, größere Interportabilität, Steigerung von Vertrauen und Sicherheit im Internet, viel schnellere Internetverbindungen, mehr Investitionen in Forschung und Entwicklung, Verbesserung …
Matthias Groote: “Jetzt Versprechen einhalten, Frau Kroes!”
5. Mai 2010 # 23:00 # Matthias Groote # No CommentEuropäisches Parlament verabschiedet Digitale Agenda
Die Europaabgeordneten fordern die europaweite Einhaltung von Netzneutralität, eine Stärkung der Rechte von Internetnutzern und eine flächendeckende Ausstattung mit Breitbandverbindungen. Das geht aus einer entsprechenden Initiative des Europäischen Parlaments zur Festlegung einer neuen Digitalen Agenda für Europa hervor, die das Plenum am Mittwoch angenommen hat.
Löschen statt Sperren
29. März 2010 # 17:48 # Lars Klingbeil, vorwärts # No CommentNach der Ankündigung der EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hat die EU-Kommission heute den Entwurf einer Richtlinie vorgelegt, der alle Mitgliedsstaaten zum Sperren von Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten verpflichten soll. Der Vorstoß geht in die falsche Richtung.
