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Kommentare RSSAusschusssaal des Parlaments Die EU Kommission und das Parlament wollen den Online-Vertrieb audiovisueller Medien in der EU neu regeln. Im Moment ist der Prozess noch recht offen, lediglich im Industrieausschuss gibt es einen fragwürdigen Vorschlag. Das Vorgehen … Weiterlesen →
Articles tagged with: Europäische Union
Home » Tags » Europäische UnionOnline-Vertrieb audiovisueller Werke in der EU
16. Februar 2012 # 19:33 # spd-netzpolitik.de # No CommentProviderhaftung ist ein Angriff auf Grundfreiheiten
13. Juli 2011 # 13:23 # SPD-Bundestagsfraktion # No CommentPetra Kammervert, MdEP
Gastbeitrag von Petra Kammerevert, MdEP
Erneut forderten Inhaber von Urheberrechten sowie Verwertungsgesellschaften aus Deutschland gegenüber der EU-Kommission die Zugangsanbieter zum Internet bei der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen stärker in die Pflicht zu nehmen. So wird neben der Einführung von Filter- und Überwachungstechniken durch Provider auch die Vorratsdatenspeicherung gefordert, damit Rechteinhaber und Verwertungsgesellschaften anhand dieser …
Anrufe aus dem Sommerurlaub werden ab 1. Juli 2011 günstiger
30. Juni 2011 # 23:00 # Matthias Groote # No CommentAb 1. Juli 2011 bis 30. Juni 2012 müssen alle EU-Mobilfunkbetreiber ihre Roamingpreise erneut senken. “Ich freue mich, dass die Möglichkeit besteht, dass ab 1. Juli die Preise für Telefonate aus dem Urlaub günstiger werden. Dazu müssen Mobilfunkbe…
Wird Skype auch bei uns überwacht?
23. Juni 2011 # 23:00 # Matthias Groote # No CommentDer SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote will von der EU-Kommission wissen, ob auch in Deutschland und anderen EU-Staaten große Mobilfunkbetreiber den gesamten Netzverkehr überwachen oder überwacht haben. Grund der Anfrage ist ein Gesetz in den Nie…
Wird Skype auch bei uns überwacht?
23. Juni 2011 # 23:00 # Matthias Groote, Piraten in der SPD # No CommentDer SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote will von der EU-Kommission wissen, ob auch in Deutschland und anderen EU-Staaten große Mobilfunkbetreiber den gesamten Netzverkehr überwachen oder überwacht haben. Grund der Anfrage ist ein Gesetz in den Nie…
"Transparenzregeln zu weich"
22. Juni 2011 # 23:00 # Matthias Groote # No CommentDen Lobbyisten in Brüssel und Straßburg soll genauer auf die Finger geschaut werden. Dazu dient ein gemeinsames Transparenzregister von EU-Parlament und Kommission, das ab heute online gestellt wird. Vertreter von Parlament, Rat und der Kommission un…
KITZ: Experten diskutieren Digitale Agenda
31. Mai 2011 # 10:38 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentAm 30. Mai 2011 fand im KITZ die Veranstaltung "Digitale Agenda für Europa – Anforderungen der Informationsgesellschaft" statt. Petra Kammerevert, SPD-Europaabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen und Mitglied im Ausschuss für Kultur und B…
Live aus dem KITZ: Die Digitale Agenda
30. Mai 2011 # 15:15 # AK Digitale Gesellschaft # No Comment Ab 16.30 Uhr übertragen wir live aus dem KITZ in Kiel die Veranstaltung "Digitale Agenda für Europa – Anforderungen der Informationsgesellschaft".
Video
Online video chat by Ustream
Parlament schafft schärfere Regeln im Umgang mit Lobbyisten
10. Mai 2011 # 23:00 # Matthias Groote # No CommentDas gemeinsame Transparenzregister von Parlament und Kommission kann ab Juni starten. Mit seiner Zustimmung machte das Europäische Parlament am Mittwoch den Weg frei für strengere Transparenzkriterien im Umgang mit Brüsseler Interessenvertretern. De…
Evaluierung: AK Vorrat fordert europaweites Vorratsdatenspeicherungs-Verbot
18. April 2011 # 11:35 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentDie EU-Kommission hat zwar die lang erwartete Evaluierung der Vorratsdatenspeicherung (VDS) noch nicht vergelegt – Dafür aber Bürgerrechtsorganisation European Digital Rights (EDRi). Daraus geht hervor, dass der Effekt auf die Strafverfolgung mi…
ikosom: Europäische Bürgerinitiative kurz erklärt
15. März 2011 # 13:16 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentDas Institut für Kommunikation in sozialen Medien (ikosom) hat einen kleinen Erklärbär-Artikel samt Kritik zum Thema "Europäische Bürgerinitiative: In Brüssel mitregieren?" veröffentlicht. Die Europäische Bürgerinitiative ist ei…
Löschen statt Sperren – Etappensieg ja, aber mit Mängeln
18. Februar 2011 # 14:40 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentJa, es war ein wichtiger Etappensieg, als der Innenausschuss des Europäischen Parlaments am Montag dieser Woche mit breiter Mehrheit einem Kompromiss zugestimmt hat, der die Mitgliedstaaten verpflichtet, Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten zu Löschen. Sperren liegen demnach allein in nationaler Verantwortung, bedürfen einer nationalen Rechtsgrundlage und sollen nur dann möglich …
EU-Parlament spricht sich für Löschen statt Sperren aus
15. Februar 2011 # 12:03 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No CommentVon Burkhard Lischka, MdB und Lars Klingbeil, MdB
Der Innenausschuss des Europäischen Parlaments hat gestern Abend den Kompromissvorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates „zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie“ beraten und abgestimmt. Dabei hat sich der Innenausschuss des Europäischen Parlamentes mit breiter Mehrheit …
EU: Starkes Signal gegen Netzsperren
15. Februar 2011 # 09:40 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentMonatelang war diskutiert worden, doch nun steht es fest: Der Innenausschluss des Europäischen Parlaments spricht sich gegen Netzsperren aus. Die Debatte hatte internationale Aufmerksamkeit unter dem Stichwort "Censilia" bekommen, nachd…
Deutsche Netzpolitik im internationalen Vergleich
4. Januar 2011 # 12:15 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentDeutschland, die Netzpolitik-Bananenrepublik? Die Kommentatoren finden gerne immer neue Superlative, wenn es gilt, die deutsche Netzpolitik zu beschreiben. Woanders wäre das viel besser. Woanders. Gut, aus Afrika und Asien oder Südamerika wissen…
Endlich mehr Mitsprache für die Bürger!
15. Dezember 2010 # 13:41 # Matthias Groote # No CommentHeute haben wir im Plenum endlich die Europäische Bürgerinitiative angenommen. Damit bekommen die europäischen Bürgerinnen und Bürger ab 2012 die Möglichkeit sich direkt in europäische Politik einzumischen. Wir haben es geschafft, die Hürden zu senken. Mit einer Million Unterschriften können die Menschen in Zukunft ihre Anliegen auf die Tagesordnung der EU setzen. Besonders freue …
Wettbewerbsverfahren gegen Google
4. Dezember 2010 # 09:05 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentEs war nur eine Frage der Zeit, bis sich die EU mit Google in einem Wettbewerbsverfahren beschäftigt. Konkurrenten beklagen, dass Google eigene Ergebnisse in der Produktsuche bevorzugt. Dem will die Europäische Kommission jetzt nachgehen. Google…
Parlament knüpft Bedingungen an die Zustimmung zum ACTA-Abkommen
24. November 2010 # 00:00 # Matthias Groote # No CommentHeute hat das Europäische Parlament über eine gemeinsame Entschließung zum ACTA-Abkommen abgestimmt, in der das Parlament die Bedingungen für eine zukünftige Zustimmung zu dem Abkommen festlegt. Matthias Groote: “Die nun verabschiedete Entschließ…
Es wird Zeit für klare Ansagen
15. November 2010 # 09:44 # Matthias Groote # No CommentNeelie Kroes vertraut dem Markt, wenn es um die Durchsetzung der Netzneutralität in der EU geht. Das sagte sie auf dem Netzneutralitätsgipfel im Europäischen Parlament. Die Verbraucher sollen mit den Füßen für Regulierung sorgen und doch einfach den Anbieter wechseln, wenn dieser zum Beispiel Dienste wie Skype sperrt. Mit den jetzigen Wettbewerbsregeln habe die …
Konsultation zur Digitalen Agenda gestartet
15. September 2010 # 09:06 # Matthias Groote # No CommentAm 9. September fiel der Startschuss für die Konsultation der Kommission zur Überprüfung der EU-Richtlinie über die Wiederverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors (PSI-Richtlinie). Diese Richtlinie umfasst alle Arten von Daten, die von öffentlichen Einrichtungen generiert werden. Darunter fallen zum Beispiel, Karten und Informationen zum Wetter, zur Verkehrslage und zur Wirtschaft, die von anderen …
