Netzpolitik@vorwärts.de

Der Gesprächskreis Netzpolitik wird einen netzpolitischen Grundsatzantrag über den SPD-Parteivorstand an den Bundesparteitag richten, der unter spd.de zu lesen und auch kommentierbar ist. (Ein Teil des Antrags ist via Adhocracy kommentierbar.)…

Zu den heutigen Protesten von tausenden jungen Türkinnen und Türken gegen die Internetfilter-Verordnung der türkischen Regulierungsbehörde BTK erklären der netzpolitische Sprecher der SPD, Björn Böhning, und der Gesprächskreis Netzpolitik des SPD-Parteivorstands:
Mit Bestürzung müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass die türkische Regierung plant, zum 22. August 2011 für jeden Internetnutzer in der Türkei [...]

Christian Soeder schlägt auf rotstehtunsgut.de eine Umwandlung des Gesprächskreises Netzpolitik in einen Verein vor. Der Gesprächskreis wurde nach der letzten Bundestagswahl vom Parteivorstand der SPD eingerichtet worden, um in regelmäßig sta…

[ 25. Januar 2011; 17:00 bis 19:00. ] Der Gesprächskreis findet statt,

am 25. Januar 2011
von 17:00-19:00 Uhr
im
Willy-Brandt-Haus
Wilhelmstr. 141
10963 Berlin

Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Auswertung Barcamp und Medienkongress
3. Jahresplanung 2011 und Programmplanung
4. Aktuelles
Bericht Parteivorstand: Björn Böhning
Bericht Bundestagsfraktion: Lars Klingbeil

Am vergangenen Wochenende fand im Willy-Brandt-Haus die Open-Media-Konferenz der SPD-Medienkommission und des vorwärts, sowie das netzpolitische BarCamp statt. Neben interessanten Keynotes wie von Robin Meyer-Lucht von carta.info oder Petra Kammerevert aus dem Europäischen Parlament, gab es auch spannende Diskussionen, beispielsweise zwischen Alvar Freude (AK Zensur) und Marc Jan Eumann (Staatssekretär NRW).
Auch beim BarCamp gab es [...]

Politische Kommunikation, Jugendmedienstaatsvertrag, Europäische Netzsperren und viele andere Themen wurden beim zweiten Treffen des Gesprächskreis Netzpolitik diskutiert – und erste Positionspapiere beschlossen.

Unter der Überschrift "Digitale Teilhabe und Sicherheit" fand sich im Wahlprogramm der NRWSPD ein eigener Abschnitt zu verschiedenen netzpolitischen Themen. Der Gesprächskreis Netzpolitik beim Parteivorstand hat die Inhalte jetzt ausdr…

Beschluss des Gesprächskreis Netzpolitik vom 10. Mai 2010
Angesichts des Ausgangs der Landtagswahlen in NRW wird für die Bildung einer Regierungskoalition in NRW auch über netzpolitischen Vorstellungen verhandelt werden.
Der Gesprächskreis Netzpolitik begrüßt und bekräftigt als Grundlage der Verhandlungen die netzpolitischen Beschlüsse aus dem Landeswahlprogramm der NRWSPD ausdrücklich.
Kernforderungen des Programms sind aus Sicht des Gesprächskreises:
Ein [...]

[ 10. Mai 2010; 17:00 bis 19:00. ] Der Gesprächskreis findet statt,
am 10. Mai 2010
von 17-19Uhr
im
Willy-Brandt-Haus
Wilhelmstr. 141
10963 Berlin

Tagesordnung:
1. Einleitung Björn Böhning
2. Input und Diskussion: 2.0 und digital – Wie kommunizieren wir in 10 Jahren? (Dr. Christoph Bieber, Justus-Liebig-Universität Gießen)
3. Input und Diskussion: Neue Grenzen [...]

Anfang des Jahres wurde der Gesprächskreis Netzpolitik vom SPD-Parteivorstand eingesetzt. Dieser baut auf den Onlinebeirat auf, welcher sich auf Grund der Zustimmung der SPD-Bundestagsfraktion für das Zugangserschwerungsgesetz seine Arbeit niedergelegt hatte.
Der Gesprächskreis Netzpolitik hat folgende Mitglieder:
Die Mitglieder des Gesprächkreises Netzpolitik des SPD-Parteivorstands sind:
Dr. Christoph Bieber
Sascha Boerger
Matthias Groote MdEP
Markus Hagge
Lars Klingbeil MdB
Sascha Lobo
Nico Lumma
Andreas Maurer
Ute Pannen
Dr. [...]

Ein Forum Netzpolitik mit Antrags- und Rederecht und offen für alle ist der Wunsch vieler SPD-Mitglieder – aber was heißt das konkret? Ein paar Überlegungen dazu…

Vor knapp zwei Wochen hat der Gesprächskreis Netzpolitik zum ersten Mal getagt – im Vorfeld des Politcamps 2010 gibt es jetzt ein Basistreffen in der Bundestagsfraktion. Gleichzeitig wurde immer wieder [...]

Am 2. März hat sich zum ersten Mal der Gesprächskreis Netzpolitik des SPD Parteivorstandes getroffen. Das Protokoll findet ihr hier. Dieses Gremium setzt sich zum einen aus gesetzten und zum anderen aus online gewählten Mitgliedern. Die heterogene Zusammensetzung des Kreises führt in der Summe sicher zu einem breiten Erfahrungsschatz und einer hohen Expertise für das [...]

02.03.2010 – 17-19 Uhr – Willy-Brandt-Haus

Teilnehmer
(Siehe Who is Who für Erläuterungen über die einzelnen Personen)
Matthias Groote
Nico Lumma
Andreas Maurer
Ute Pannen
Dr. Jan-Hinrik Schmidt
Guido Schmitz
Oliver Zeisberger
Brigitte Zypries
Alvar Freude
Jan Mönikes
Mathias Richel
Maritta Strasser
Jürgen Häfner
Teresa Bücker
Karsten Wenzlaff
Björn Böhning
Lars Klingbeil
Sebastian Reichel
Hermann Zimmermann
Henning Tilmann
Swen Klingelhöfer
Valentina Kerst
Andreas Kesting
Sven Kohlmeier
Abwesend
Dr. Christoph Bieber
Sascha Boerger
Markus Hagge
Sascha Lobo
Thorsten Schäfer-Gümbel
Tagesordnung

Begrüßung
Vorstellungsrunde
Arbeitsplanung
Aktuelles
Arbeitsplanung

Einleitung Björn Böhning
Gesprächskreis ist kein Onlinebeirat 2.0 (keine [...]

Wir haben bei der Konzeption von Netzpolitik.vorwaerts.de als offenen und aktuellen Hub der Sozialdemokratie im Bereich Netzpolitik von Anfang geplant, dass wir das Wissen und die Kompetenz der netzpolitisch Aktiven vor Ort und auf den verschiedenen Ebenen nutzen wollen.
Über die Einbindung von RSS-Feeds externer Seiten wollen wir immer die aktuellsten Nachrichten im Bereich der [...]

Ich komme gar nicht so wirklich nach, die (online/offline) Reaktionen der vergangenen Tage zu sichten, zu bewerten und zu kommentieren, aber ich werte alleine die Anzahl an Reaktionen als wirklich positiv, denn es kümmert die Leute, was mit der Partei und der/ihrer/unserer Netzpolitik geschieht. Ich möchte jetzt hier auch keinen Bericht abgeben, sondern eher die [...]

Der Gesprächskreis Netzpolitik hat seine Arbeit aufgenommen. Ein Teilnehmer zieht ein offenes und ehrliches Fazit, was von den Investigativprofis zum Anlass genommen wird, auf den Gesprächskreis Netzpolitik und die SPD als solches einzuprügeln. Ein weiterer Teilnehmer erläutert den ersten Artikel und widerlegt den zweiten. Daraufhin erklärt ein Nicht-Teilnehmer, dass der Gesprächskreis Netzpolitik eigentlich eine Farce [...]

(*) Update 3.3.: Nachdem meine Schilderung von Jo Schäfers bei netzpolitik.org verlinkt wurde, hat sich eine erste Diskussion über den Stellenwert des Gesprächskreises entzündet, u.a. an meiner Formulierung: “dass der Zweck des Gesprächskreises nicht in der Beratung des Parteivorstandes liegt”. Dieser Halbsatz ist nur im Kontrast zum alten Online-Beirat zu …

Der SPD-Gesprächskreis zum Thema Netzpolitik hat gestern zum ersten
Mal getagt. Endlich wird das Thema Netz und Politik in der SPD an prominenter Stelle durch die Gründung des Gesprächskreises auf höchster Ebene der Partei angepackt. Ich verspreche mir von diesem Gesprächskreis, dass sich die deutsche Sozialdemokratie neu justiert. Darüberhinaus muss sie die Chance nutzen auch europäisch [...]

Gestern Abend hat sich nun endlich der ominöse neue SPD Gesprächskreis Netzpolitik zum ersten Mal getroffen. 25 Man(n) schwer, teils bekannte Gesichter, teils unbekannte Gesichter. Nach der Wahlschlappe und den großen Protesten über das Zensursula-Gesetz hallte es aus allen Ecken: wir haben gelernt. Ist der Gesprächskreis nun wirklich eine Erneuerung oder mal wieder die nächste [...]

Jan hat hier seine Eindrücke unseres ersten Treffens verbloggt und Jo Schäfers hat darauf schon auf netzpolitik.org reagiert. Nun wundere ich mich ein wenig über …