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Kommentare RSSAm gestrigen Montag fand ein Unterbezirksparteitag der SPD im DGB-Jahrhunderthaus in Bochum (siehe das Symbolbild) statt. Hauptthema war ein Vortrag und eine sich daran anschließende Diskussion zum Thema Ist Europa noch zu retten?, bei der zu erst Jürgen Mittag (der Vorsitzende der Europa-Union in Bochum) und Andreas Neukirch (Vorstandsmitglied der GLS Bank) sprachen und …
Articles tagged with: JMStV
Home » Tags » JMStVSPD Bochum beschließt bei Parteitag Resolution gegen ACTA und für eine Reform des Urheberrechts
13. März 2012 # 07:23 # Pottblog # Kommentare deaktiviertCDU-Positionspapier zum JMStV: Viel Rauch für mehr Bürokratie
5. März 2012 # 15:18 # Dennis Morhardt # No CommentEs stand seit der Ablehnung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags (JMStV) im Dezember 2010 sehr ruhig um das Gesetzeswerk, doch in letzter Zeit kommt das Thema wieder auf die Agenda. Der “Medienpolitische Expertenkreis” der CDU hat nun ein Positionspapier vorgestellt, wo 5 Eckpunkte für den Jugendschutz im Internet vorgeschlagen werden. Die zentrale Aussage ist: Die Verantwortung haben …
Nach dem BarCamp (Kiel) ist vor dem BarCamp (Hannover) // Checkliste zum Mitnehmen // Freie Plätze
25. August 2011 # 21:31 # Pottblog # Kommentare deaktiviertDas BarCamp Kiel ist noch gar nicht lange her, da steht schon das nächste BarCamp vor der Tür. Diesmal das BarCamp Hannover, welches am kommenden Wochenende in – ganz überraschend – Hannover stattfindet. Doch bevor es darum geht, hier noch mal kurz zurück nach Kiel – denn nach dem Beitrag zum Tag 1 beim …
Joerg-Olaf Schaefers ist tot
1. August 2011 # 16:41 # Pottblog # Kommentare deaktiviertAls ich bei netzpolitik.org nur die Überschrift Wir trauern um Joerg-Olaf Schaefers las, fiel mir spontan ein deutlicher Kraftausdruck ein. Denn es ist einfach scheiße, dass @joschaefers (via Twitter hatte ich am meisten mit ihm zu tun) verstorben ist. Ich kannte ihn nicht wirklich gut – erstmalig getroffen habe ich ihn vor einigen Wochen …
Borussia Dortmund (BVB) Deutscher Fußballmeister 2010/2011
30. April 2011 # 16:43 # Pottblog # Kommentare deaktiviertYeah! Heute hat es sich entschieden: Borussia Dortmund ist Deutscher Meister! Mit dem 2:0-Sieg über den Club aus Nürnberg und einer gleichzeitigen Niederlage von Bayer Vögelnden1 Vizekusen beim 1. FC Köln hat sich die Meisterschaft noch vor dem letzten Spieltag entschieden. Um es mal mit einem Wort auszudrücken: GEIL!!! Mehr kann ich gerade nicht …
JMStVCamp im Unperfekthaus Essen: Details und Informationen
29. April 2011 # 23:55 # Pottblog # Kommentare deaktiviertHeute findet das JMStVCamp statt. Hierbei handelt es sich um ein BarCamp zum Thema Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV). Mehr oder weniger bekanntlich ist die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) im vergangenen Dezember an einem einstimmigen, ablehnenden Votum des Düsseldorfer Landtages gescheitert. Doch damit ist das Thema nicht erledigt, denn auch die Kritiker der Novelle zweifeln nicht an, …
Danke, FDP!
5. April 2011 # 21:20 # Pottblog # Kommentare deaktiviertTja, ich mag ja SPD-Mitglied sein, aber gelegentlich gefallen mir ja auch Aktionen, Handlungen usw. von anderen Parteien1: Nachdem ich im Dezember 2010 Fan der CDU Nordrhein-Westfalen bei Facebook wurde, da die CDU NRW den umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zu Fall gebracht hat2, ist jetzt wieder so ein Moment gewesen: Grund hierfür ist natürlich das …
Jugendmedienschutz-Staatsvertrag – ein Ungetüm stolpert über die Internet-Evolution
15. Februar 2011 # 16:58 # Henning Tillmann, netzpolitik@vorwärts.de # No CommentFolgender Beitrag ist in der “MERZ – Zeitschrift für Medienpädagogik” (Ausgabe 1, Jahrgang 55) erschienen: Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) sollte zum 1. Januar 2011 novelliert werden. Die entsprechende Entwurfsfassung wurde durch die Ministerpräsidentenkonferenz ausgehandelt und lag als intraföderaler Staatsvertrag den einzelnen Länderparlamenten im Laufe des Jahres 2010 zur Abstimmung vor. Solche Verträge müssen vor Inkrafttreten …
JMStV-Splitter (3): Veranstaltung zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Grünen-Fraktion im NRW-Landtag
7. Februar 2011 # 07:23 # Pottblog # Kommentare deaktiviertWie im letzten JMStV-Splitter bereits erwähnt, geht es jetzt darum, wie man mit der vom nordrhein-westfälischen Landtag einstimmig abgelehnten Novelle zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) weiter umgeht. Dahingehend organisiert die nordrhein-westfälische Landtagsfraktion der Grünen die Veranstaltung Zukunftsfähigen Jugendmedienschutz gemeinsam gestalten! am Freitag, den 18. Februar 2010 (von 15:00 bis 20:00 Uhr). Federführend bei den Grünen ist …
JMStV-Splitter (2): Wie geht es weiter mit dem an NRW gescheiterten Jugendmedienschutz-Staatsvertrag?
30. Januar 2011 # 08:23 # Pottblog # Kommentare deaktiviertBekanntlich hat der nordrhein-westfälische Landtag die Novelle zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) im Dezember einstimmig abgelehnt, aber natürlich geht es mit diesem Thema weiter. Einerseits gilt weiterhin die alte Fassung (von 2003) und andererseits steht nun eine erneute Novellierung an. Eine, die diesmal von allen Bundesländern akzeptiert wird. Im Rahmen von Fragen am Freitag: Jugendschutzprogramme veranstaltete …
Es sind unsere (!) Medien in der Zukunft!
14. Januar 2011 # 00:26 # Jusos, NRW Jusos # No CommentIm Gelsenkirchener DGB-Haus der Jugend fand heute die Veranstaltung “Links 2011: Unsere Medien in der Zukunft?” statt. Die von den Gelsenkirchener Jusos, der Gelsenkirchener SPD und dem Juso-Bundesverband organisierte Diskussion zu einem wirksamen Jugendschutz nach der Ablehnung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages wurde konstruktiv und vorwärtsgewandt geführt, die Veranstaltung war mit modernen Elementen durchzogen. Als besondere Gäste …
Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): Diskussionsveranstaltung mit Marc-Jan Eumann (SPD), Video-Interview mit Matthi Bolte (Grüne)
11. Januar 2011 # 07:23 # Pottblog # Kommentare deaktiviertEigentlich ist das Thema Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) für’s Erste Geschichte. Denn nachdem die Novelle zum JMStV im Dezember durch den nordrhein-westfälischen Landtag einstimmig abgelehnt wurde, bleibt die alte Fassung (von 2003) weiterhin gültig und der aktuelle Entwurf wandert in den virtuellen Papierkorb. Oder auch nicht. Denn sicherlich wird bei den anstehenden Beratungen zu einem neuen …
Arbeitskreis “Freiheitsrechte, Kultur und digitales Leben” der NRW Jusos
5. Januar 2011 # 14:34 # Veranstaltungen # No Comment[ 11. Januar 2011; 18:30 bis 21:30. ] 11. Januar 2011 (18.30 Uhr bis 21.30 Uhr)
Arbeitskreis “Freiheits
Straße: Severinstraße 44
Ort: 45127 Essen
Tagesordnung:
Rückblick auf den JMStV
Zensus 2011 (Inputreferat + Diskussion)
Vorratsdatenspeicherung (Inputreferat + Diskussion)
Planung und Priorisierung der Themen, Ziele und Aufgaben für die nächsten zwei Jahre
Anregungen / Verschiedenes
Verbesserung des Jugendschutzes anstatt Zensur in dessen Namen
26. Dezember 2010 # 00:20 # vorwärts # No CommentDie Jusos Minden- Lübbecke waren auf Einladung von Inge Howe, der Vorsitzenden der sogenannten „Teutonenriege“, dem Zusammenschluss der neun ostwestfälischen SPD- Landtagsabgeordneten, zu einem Arbeitsbesuch im Düsseldorfer Landtag gereist.
JMStV gestoppt! Die Baustelle heißt jetzt Medienkompetenz…
17. Dezember 2010 # 14:11 # NRW Jusos # No CommentWer hätte das gedacht? Vor einem Monat musste ich mich noch neu motivieren, weiter zu machen und meine Landtagsabgeordneten davon zu überzeugen, dass die Novelle nix taugt. Ganz ehrlich, zuletzt hab ich nicht mehr wirklich dran geglaubt, die Chance war zu klein, aber jetzt liegt die Novelle in der Tonne und ich weiß, dass …
JMStV: Politisches Engagement lohnt sich
17. Dezember 2010 # 09:26 # webpolitics # No CommentNach langem Kampf haben gestern alle Fraktionen des Nordrhein-Westfälischen Landtages das Monstrum Jugendmedienstaatvertrag abgelehnt. Dabei schien es noch vor Wochen so als ob das Durchwinken des JMStV reine Formsache sei. Welche Lehren können alle netzpolitisch Aktiven also aus den letzten Wochen ziehen?
1. Politisches Engagement lohnt sich. Die Ablehnung des JMStV ist nicht einer Partei …
Deutschlands Grenzen nach Focus.de
16. Dezember 2010 # 18:32 # Andreas Helsper # No CommentVerschiebungen von Grenzen gibt es immer wieder. Auch die Forderungen danach. So trat etwa die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands in Hamburg mit dem Versprechen an, Harburg nach Niedersachsen abzugeben. Einfacher gemacht hat es sich jetzt der Focus. Hier sieht Deutschland so aus: So zumindest geht es aus einem Bericht (Veröffentlichung 16.12.2010, 16.31 Uhr) des Focus …
Prof. Dr. Rainer Bovermann (SPD) zur Landtagsablehnung des umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) in Nordrhein-Westfalen
16. Dezember 2010 # 14:20 # Pottblog # Kommentare deaktiviertNach dem Interview mit Andreas Krautscheid (CDU), habe ich auch noch das Gespräch mit den Fraktionen von SPD und Bündnis ’90 / Die Grünen, die die amtierende Landesregierung im Düsseldorfer Landtag stützen, gesucht. Für die SPD-Fraktion habe ich mit Prof. Dr. Rainer Bovermann, den Sprecher SPD im Haupt- und Medienausschuss des nordrhein-westfälischen Landtages gesprochen …
Andreas Krautscheid (CDU) begründet die Ablehnung zum umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) inhaltlich und kritisiert die rot-grüne Landesregierung in NRW
16. Dezember 2010 # 10:31 # Pottblog # Kommentare deaktiviertUrsprünglich war der Interview-Termin mit Andreas Krautscheid, dem medienpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, schon für letzte Woche angesetzt (nach dem Interview mit Ralf Witzel von der FDP-Fraktion). Doch ein in Berlin nicht starten könnendes Flugzeug1 verhinderte das, so dass ein neuer Termin zu vereinbaren war. Ursprünglich ging ich davon aus, dass die CDU-Fraktion …
JMStV-Party der Ruhrbarone im Freibeuter Bochum
15. Dezember 2010 # 16:56 # Pottblog # Kommentare deaktiviertZur geplanten Ablehnung des umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) hatte Stefan Laurin von den
