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Jugendmedienschutz-Staatsvertrag – ein Ungetüm stolpert über die Internet-Evolution

Folgender Beitrag ist in der “MERZ – Zeitschrift für Medienpädagogik” (Ausgabe 1, Jahrgang 55) erschienen: Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) sollte zum 1. Januar 2011 novelliert werden. Die entsprechende Entwurfsfassung wurde durch die Ministerpräsidentenkonferenz ausgehandelt und lag als intraföderaler Staatsvertrag den einzelnen Länderparlamenten im Laufe des Jahres 2010 zur Abstimmung vor. Solche Verträge müssen vor Inkrafttreten von jedem Länderparlament verabschiedet werden.

„Links 2011 – Modern, innovativ, online: Unsere Medien in der Zukunft?“

[ 13. Januar 2011; 18:00 bis 20:00. ] Donnerstag, den 13. Januar, 18-20 Uhr
Raum A, DGB-Haus der Jugend (Gabelsbergerstr. 12, Gelsenkirchen)

Die Jusos Gelsenkirchen haben eingeladen:

Marc Jan Eumann, Staatssekretär im Ministerium für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien
Markus Töns, MdL, Mitglied im Haupt- und Medienausschuss des Landtages NRW
Vertreterinnen und Vertreter der Jusos aus dem Bundesvorstand und den Landesvorständen

Programmpunkte
Meet & Greet bei Snacks und Getränken (kostenfrei)
Eröffnung der [...]

Verbesserung des Jugendschutzes anstatt Zensur in dessen Namen

Die Jusos Minden- Lübbecke waren auf Einladung von Inge Howe, der Vorsitzenden der sogenannten „Teutonenriege“, dem Zusammenschluss der neun ostwestfälischen SPD- Landtagsabgeordneten, zu einem Arbeitsbesuch im Düsseldorfer Landtag gereist.

JMStV: Politisches Engagement lohnt sich

Nach langem Kampf haben gestern alle Fraktionen des Nordrhein-Westfälischen Landtages das Monstrum Jugendmedienstaatvertrag abgelehnt. Dabei schien es noch vor Wochen so als ob das Durchwinken des JMStV reine Formsache sei. Welche Lehren können alle netzpolitisch Aktiven also aus den letzten Wochen ziehen?
1. Politisches Engagement lohnt sich. Die Ablehnung des JMStV ist nicht einer Partei zu [...]

Deutschlands Grenzen nach Focus.de

Verschiebungen von Grenzen gibt es immer wieder. Auch die Forderungen danach. So trat etwa die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands in Hamburg mit dem Versprechen an, Harburg nach Niedersachsen abzugeben. Einfacher gemacht hat es sich jetzt der Focus. Hier sieht Deutschland so aus: So zumindest geht es aus einem Bericht (Veröffentlichung 16.12.2010, 16.31 Uhr) des Focus zum [...]

NRW + SH: JMStV fällt durch!

Nachdem sich in NRW mit der CDU auch die letzte Oppositionspartei gegen den Jugendmedienschutzstaatsvertrag(JMStV) gewandt hat und damit die parlamentarische Mehrheit für die Rot-Grüne Minderheitsregierung dahin war, haben sich auch SPD und GRÜ…

Das deutsche Internet ist gerettet – Ein Erfahrungsbericht zum JMStV-E

Das deutsche Internet? Gibt es sowas? Natürlich nicht. Wenn man allerdings den Entwurf zur Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag gelesen hat, hätte man sowas annehmen können. Doch es geht wohl gerade noch gut: In Nordrhein-Westfalen wollen alle Fraktionen gegen den JMStV stimmen. Wer hätte das vor einigen Wochen oder Tagen gedacht?

JMSTV gescheitert. Jetzt umdenken!

Erklärung von Lars Klingbeil und Björn Böhning zu den aktuellen Entwicklungen beim JMSTV:
Mit der Nicht-Unterzeichnung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMSTV) im Landtag von Nordrhein-Westfalen ist dieser Länder-Staatsvertrag gescheitert. Die…

NRW: Jusos, Julis und JU gegen JMStV

Oft kommt es sicher nicht vor, dass die Jugendorganisationen von SPD, CDU und FDP einer Meinung sind. Der Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) scheint diese "ungewöhnliche Allianz" nötig gemacht zu haben. Die Vorsitzenden der Jusos…

JMStV in SH: Wird aus der Panne eine Chance?

Zur Ablehnung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) im Innen- und Rechtsausschuss
erklären der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Peter Eichstädt, und der
innen- und rechtspolitische Sprecher Dr. Kai Dolgner: Die wahren …

Studie: Deutsche Kinder nutzen das Internet seltener und weniger vielfältig

Über 23.000 Kinder im Alter von 9 bis 16 Jahren und Eltern aus 25 europäischen Ländern wurden in der Studie "EU Kids Online" befragt. Ein Ergebnis: "Deutsche Kinder nutzen das Internet seltener und weniger vielfältig. Damit sind…

JMStV in SH: FDP und CDU wollen zustimmen

Laut Umdruck 17-1636 empfehlen sowohl die CDU- als auch die FDP-Fraktion im Landtag die Zustimmung zum Jgendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV). Zusätzlich soll sein Effekt bereits nach 2 Jahren evaluiert werden. Betont wird in dem Schreiben an den…

Flussdiagramm erklärt den JMStV

Sie bringen Licht in den verworrenen Dschungel der Diskussion um den Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV): Simon Möller vom Telemedicus hat gemeinsam mit RA Thomas Schwenke von der Kanzlei Schwenke & Dramburg eine Infografik zum neuen JMSt…

JMStV in SH: Entscheidung steht an

Nachdem sich die FDP-Fraktion in der letzten Wochen eine Bedenkzeit zum JMStV erbeten hat, steht am morgigen Mittwoch, den 8. Dezember 2010, die Entscheidung erneut an. Neben der SPD-Fraktion haben sich auch die Grünen in Schleswig-Holstein gegen…

JMStV: NRWSPD im Interview bei Pottblog

Noch ist der JMStV in NRW nicht ratifiziert. Die Rot-Grüne Minderheitsregierung diskutiert derzeit intensiv, ob sie zustimmen soll. Derweil kocht die Stimmung in der Blogosphäre hoch. Pottblogger Jens Matheuszik hat sich nicht damit zufrieden ge…

JMSTV: Nicht zustimmen!

Im Rahmen der aktuellen Diskussionen um die Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag) halten die Arbeit­skreise „Dig­i­tale Gesellschaft“ des Lan­desver­bands Schleswig-​Holstein und des Ortsv…

Was kommt mit dem JMStV auf mich zu?

Für das Web-Entwickler Magazin t3n stellt die IT-Rechtler Thomas Schwenke und Sebastian Dramburg 17 Fragen zum JMStV und beantwortet sie. Der Artikel richtet sich an alle in Deutschland, die im Internet Inhalte anbieten – somit an jeden Blogger u…

Die Zukunft der Sozialdemokratie.

Vorweg: Für alle, die das Vertrauen in unser …

Behauptungen & Fakten zum JMStV

Bereits vor einem Monat hat der Genosse Henning Tillmann seinem Blog Behauptungen & Fakten zum Entwurf des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags zusammengetragen. Er wollte damit seine Mail an die sozialdemokratischen Abgeordneten im Landtag von N…

Behauptungen und Fakten zum Entwurf des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV)

Neun ausführliche Fakten zum Entwurf des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV), der vermutlich ab dem 1. Januar 2011 Realität wird. Viele Behauptungen über den JMStV werden falsifiziert – daher dient dieses “Factsheet” als ideale Argumentationsgrundlage.

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