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"Jugend- und Kulturzentrum Apollo" in Elmshorn,
Königstr. 25 die Veranstaltung "Wem gehört das Internet?" statt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ernst Dieter Rossmann lädt ein zu D…
Articles tagged with: Lars Klingbeil
Home » Tags » Lars KlingbeilVeranstaltung: Wem gehört das Internet?
28. Juli 2011 # 08:09 # AK Digitale Gesellschaft, Veranstaltungen # No CommentKoalition stellt Erfolg der Internetenquete in Frage
4. Juli 2011 # 15:06 # SPD-Bundestagsfraktion # No CommentLars Klingbeil, MdB
von Lars Klingbeil, MdB
Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft wollte heute die Beratung des Zwischenberichtes abschließen und die Berichtsteile der Projektgruppen Urheberrecht, Netzneutralität und Datenschutz verabschieden. Zunächst hat die Koalition bei der Abstimmung der Handlungsempfehlungen der Projektgruppe Urheberrecht mehrere Abstimmungen verloren, weil ein Teil der von CDU/CSU und FDP benannten Sachverständigen [...]
Urheberrecht und Datenschutz modernisieren und Netzneutralität gesetzlich verankern
1. Juli 2011 # 12:19 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No CommentLars Klingbeil, MdB
von Lars Klingbeil, MdB
Am kommenden Montag kommt die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zu ihrer letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause zusammen. Die Sitzung ist öffentlich und kann ab auch über den Livestream verfolgt werden, die Tagordnung ist hier abrufbar, die Sitzungsunterlagen sind hier abrufbar und werden weiter aktualisiert.
Nachdem die Analyseteile [...]
AG der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft: Digitale Bildung voran bringen – Netzneutralität gesetzlich absichern
28. Juni 2011 # 23:00 # Lars Klingbeil # No CommentAnlässlich der Beratung der Berichtsentwürfe für den Zwischenbericht der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: Die Enquete-Kommission Internet und digita…
Antwort der Bundesregierung: Fragen zu Warnhinweisen bleiben weitgehend offen
11. Juni 2011 # 13:30 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No CommentLars Klingbeil, MdB
von Lars Klingbeil, MdB
Die Bundesregierung hat auf meine schriftlichen Fragen zur möglichen Einführung von Warnhinweisen und Internetsperren geantwortet und zugleich einen Großteil der Fragen offen gelassen. So antwortet die Bundesregierung auf die Frage, welche Maßnahmen sie zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet beabsichtigt und in welcher Form sie Warnhinweise oder Internetsperren einführen [...]
Netzneutralität im Internet gesetzlich sichern
8. Juni 2011 # 15:53 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentZur Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen sowie diesbezüglicher Anträge der Oppositionsfraktionen erklären Martin Dörmann sowie der netzpolitische Sprecher Lars Klingbeil: Der C…
Netzneutralität im Internet gesetzlich sichern
8. Juni 2011 # 11:50 # Lars Klingbeil, Martin Dörmann, SPD-Bundestagsfraktion # No CommentVon Martin Dörmann, MdB und Lars Klingbeil, MdB
Der Charakter des Internet als freies und offenes Medium muss bewahrt und gestärkt werden. Auf Grundlage der Netzneutralität hat sich das Internet als Innovationsmotor für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung erwiesen. Durch den gleichberechtigten Datentransport bestehen optimale Teilhabebedingungen und geringe Marktzugangsbarrieren, weil neue Anwendungen kostengünstig im Netz eingestellt [...]
Plant die Bundesregierung Warnhinweise und Internetzugangssperren?
1. Juni 2011 # 21:27 # SPD Bremen # No CommentDer Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Bernd Neumann, hat sich gestern gegenüber der französischen Zeitung Le Monde für die Einführung eines dem französischen Hadopi-Gesetzes vergleichbaren “graduated Response”-Modells ausgeprochen und ein vergleichbares System mit rechtlichen Sanktionen nach vorangegangenen Verwarnungen bei Urheberrechtsverletzungen für Deutschland gefordert.
Aus diesem Grund habe ich heute mit einer parlamentarischen Anfrage die Bundesregierung befragt, wie sie die Aussagen des Staatsministers für Kultur und Medien bewertet und ob sie die Einführung eines solchen – dem Hadopi-Gesetz vergleichbaren Konzeptes – in Deutschland beabsichtigt.
Hier meine Fragen im Wortlaut:
Welche Maßnahmen bzw. …
MdB Klingbeil: Plant die Regierung digitale Todesstrafe?
1. Juni 2011 # 12:14 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentKulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU), der sich in einer NDR-Satrie als echter Netzkenner geoutet hat, sprach gegenüber der französischen Zeitung Le Monde (Übersetzung bei netzpolitik.org) von Plänen der Regierung, denen zufolge illegale Do…
eG8-Gipfel: Netzpolitik ohne Zivilgesellschaft?
25. Mai 2011 # 11:43 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No CommentLars Klingbeil, MdB
Von Lars Klingbeil, MdB
Es ist zwar grundsätzlich zu begrüßen, dass sich die Regierungen der G8-Staaten auf Initiative des französischen Präsidenten auf einer Internetkonferenz eG8 mit den Fragen des Internet und der Netzpolitik auseinandersetzen. Bei genauerem Hinschauen und einem Blick auf die Teilnehmerliste überwiegen aber erhebliche Zweifel.
So soll der [...]
Urheberrecht: Raus aus den Gräben!
19. Mai 2011 # 14:06 # AK Digitale Gesellschaft # No Comment"Aus meiner Sicht müssen wir endlich aus den Gräben, in die sich viele Interessensgruppen seit Jahren begeben haben, herauskommen," schreibt Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagfraktion in einem Gastbeitrag bei iR…
Für einen neuen Dreiklang im Urheberrecht
16. Mai 2011 # 23:00 # Lars Klingbeil # No CommentWir erleben zurzeit, dass das geltende Urheberrecht offenbar nicht mit der fortschreitenden Digitalisierung und der Konvergenz der Medien Schritt halten kann. Wir sehen einerseits, dass Künstler und Kreative Schwierigkeiten haben, für ihre Werke und …
Internet-Sperrgesetz: Antworten der Bundesregierung stehen aus
6. Mai 2011 # 16:22 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No Commentvon Lars Klingbeil, MdB und Burkhard Lischka, MdB
Inzwischen liegt die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktionen der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen zum verfassungswidrigen Zustand der Aussetzung und zur Zukunft des Zugangserschwerungsgesetzes sowie zum Stand der angekündigten Evaluation vor. Leider bleiben damit jedoch zahlreiche Fragen unbeantwortet oder werden bestenfalls sehr ausweichend [...]
Internet Enquete: Lars Klingbeil zum Zwischenbericht
20. April 2011 # 16:16 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentLars Klingbeil MdB ist Mitglied der Enquete Kommission Internet und Digitale Gesellschaft für die SPD Bundestagsfraktion. In einem kurzen Video-Statement erklärt er den Stand des Zwischenberichts zum Thema Datenschutz. Einig sind sich die …
Nicht der Datenschutzbeauftragte hat eine verzerrte Wahrnehmung, sondern die schwarz-gelbe Koalition
13. April 2011 # 13:37 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No Commentvon Gerold Reichenbach, MdB und Lars Klingbeil, MdB
Der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat der Bundesregierung zu Recht ihr Versagen bei der dringend gebotenen Modernisierung des Datenschutzrechts vorgeworfen. Zwar haben mehrere Bundesminister, wenn auch offensichtlich völlig unabgestimmt, viele Verbesserungen angekündigt, bislang aber nur sehr wenig auf den Weg gebracht und noch gar nichts abgeschlossen.
Die geforderte [...]
Fragen zum Internet-Sperrgesetz, die (hoffentlich) bald obsolet sind
12. April 2011 # 15:21 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No Commentvon Lars Klingbeil, MdB und Burkhard Lischka, MdB
Die gute Nachricht vorweg: Das Internet-Sperrgesetz wird aufgehoben!
Nachdem das Internet-Sperrgesetz vor über einem Jahr zwar in Kraft getreten ist, zugleich aber in rechtsstaatlich höchst bedenklicher Form durch Erlass des Bundesministers des Innern ausgesetzt wurde, hat der Koalitionsausschuss der schwarz-gelben Bundesregierung in der letzten Woche beschlossen, dass nun endlich [...]
Schwarz-gelbe Parteitaktik prägt Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“
12. April 2011 # 14:35 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No Commentvon Gerold Reichenbach, MdB und Lars Klingbeil, MdB
Das Abstimmungsverhalten von CDU/CSU und FDP in der Sitzung der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” zeigt einmal mehr, dass die schwarz-gelbe Koalition bereits bei Texten zur Bestandsaufnahme ihre parteipolitische Linie auch in der Enquete-Kommission durchzieht. Insbesondere kritischere beschreibende Textteile in den Texten zur Bestandsaufnahme der Projektgruppe Datenschutz und [...]
Koalition will Internet-Sperrgesetz abschaffen
6. April 2011 # 23:00 # Lars Klingbeil # No CommentAnlässlich der Ankündigung des Koalitionsausschusses der schwarz-gelben Bundesregierung, das Zugangserschwerungsgesetz aufheben zu wollen, erklären der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Rechtspolitik der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard…
Koalition will Internet-Sperrgesetz abschaffen
6. April 2011 # 11:25 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No Commentvon Burkhard Lischka, MdB, Lars Klingbeil, MdB und Petra Kammerevert, MdEP
Politik und Bürger haben es gemeinsam geschafft: Das Internetsperrgesetz fällt! Der Koalitionsausschuss der schwarz-gelben Bundesregierung hat gestern beschlossen, dass das Zugangserschwerungsgesetz endgültig abgeschafft und ein Aufhebungsgesetz vorgelegt werden soll. Die SPD begrüßt diese Entscheidung. Endlich hat sich in allen Fraktionen die Erkenntnis durchgesetzt, dass Internetsperren [...]
Anliegen des Computerspielpreises endlich ernst nehmen – Förderung von Computerspielen auch auf Bundesebene ausbauen
31. März 2011 # 23:00 # Lars Klingbeil # No CommentAnlässlich der Verleihung des Deutschen Computerspielpreises in Münschen erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Netzpolitik und zuständige Berichterstatter Lars Klingbeil MdB:
