Netzpolitik@vorwärts.de

[ 13. Januar 2011; 18:00 bis 20:00. ] Donnerstag, den 13. Januar, 18-20 Uhr
Raum A, DGB-Haus der Jugend (Gabelsbergerstr. 12, Gelsenkirchen)

Die Jusos Gelsenkirchen haben eingeladen:

Marc Jan Eumann, Staatssekretär im Ministerium für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien
Markus Töns, MdL, Mitglied im Haupt- und Medienausschuss des Landtages NRW
Vertreterinnen und Vertreter der Jusos aus dem Bundesvorstand und den Landesvorständen

Programmpunkte
Meet & Greet bei Snacks und Getränken (kostenfrei)
Eröffnung …

Hinsichtlich neuer Forderungen nach Begrenzungen der Online-Auftritte von ARD und ZDF erklären der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand Marc Jan Eumann und die stellvertretende Vorsitzende der Medienkommission Petra Kammerevert:Die Online-Auftritte von ARD und ZDF werden derzeit durch ihre Aufsichtsgremien intensiv geprüft. Bereits im Vorfeld der Prüfungen haben die Rundfunkanstalten in erheblichem Umfang Inhalte nach …

Zum Scheitern einer möglichen ZDF-Staatsvertragsnovelle durch die Länder erklärt der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand Marc Jan Eumann:Keine Frage: Zum zweiten Mal innerhalb kürzester Zeit schadet die CDU dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und insbesondere dem ZDF. Heute ist klar geworden:An den CDU-geführten Ländern scheitert es, dass die Länder den ZDF-Staatsvertrag nicht aus eigener Kraft werden …

Zur Sicherung des bewährten Presse-Grosso-Systems in Deutschland erklären der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand Marc Jan Eumann, MdL, und Olaf Scholz, stellvertretender Parteivorsitzender und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion:Die SPD setzt auf das bewährte Grosso-System. Nur dieses System garantiert Chancengleichheit und ein vielfältiges Angebot von Tageszeitungen und anderen Printmedien. Wenn einzelne Verlage den Ausstieg aus …

Berlin, 11. März 2010Die SPD-Medienkommission hat Eckpunkte für eine zukunftsorientierte und faire Finanzausstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Internetzeitalter erarbeitet. Der Vorsitzende der SPD-Medienkommission Marc Jan Eumann, MdL erklärt dazu:Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist auch im Zeitalter von Digitalisierung und Konvergenz ein unverzichtbares Element in einem Mediensystem, das den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen einer modernen …

18. Februar 2010 Zu den negativen Äußerungen des medienpolitischen Sprechers der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag Wolfgang Börnse, und der FDP-Europaabgeordneten Silvana Koch-Mehrin zum Internetportal „tagesschau.de“ erklärt der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand Marc Jan Eumann, MdL: Es gibt noch keinen Beschluss des NDR-Rundfunkrates zu „tagesschau.de“. Die ARD-Gremien sind noch mitten in den Beratungen zum Drei-Stufen-Test, …

Das Internet durchdringt immer mehr Lebensbereiche. Laut Forschungsgruppe Wahlen sind 72 Prozent der Erwachsenen in Deutschland regelmäßig online, bei jüngeren Menschen sind es sogar schon 96 Prozent.
Die aktuellen Debatten um Löschen statt Sperren von Kinderpornographie, die Ablehnung des SWIFT-Abkommens zur Weitergabe unserer Bankdaten an die USA durch das Europaparlament, der Umgang mit Musikdownloads, der …

Zum Verhalten des Bauer-Verlages gegenüber dem Presse-Grosso erklärt der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand Marc Jan Eumann:Die Auseinandersetzung um das unabhängige Presse-Grosso nimmt an Schärfe zu. Zwar lässt die jüngste Entscheidung des OLG Celle vom 11 2.2010 im Rechtsstreit zwischen der Bauer Vertriebs KG und dem Grossisten Mügge wichtige Fragen des Presse-Grosso offen, aber …

Anlässlich der Vorstellung des Entwurfs für die Klageschrift eines Normenkontrollverfahrens durch Bündnis 90/Die Grünen erklärt der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand Marc Jan Eumann: Keine Frage: Roland Koch und die CDU haben den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland, insbesondere das ZDF, beschädigt. Das alleine ist Grund genug, nicht zur Tagesordnung überzugehen und sich für einen …

SPD-Medienkommission gibt sich neue Struktur –Marc Jan Eumann wieder Vorsitzender der MedienkommissionZur Neuaufstellung der medienpolitischen Arbeit des Parteivorstandes erklärt der Vorsitzende der SPD-Medienkommission Marc Jan Eumann, MdL:Eine moderne Demokratie kann nicht existieren ohne freie Medien. Zugleich schreitet die Digitalisierung in allen gesellschaftlichen Bereichen voran und verändert Medien und die Medienlandschaft. In diesem Prozess sehen …

Für die FDP gibt es derzeit zwei Wundermittel: Steuersenkungen und Kopfpauschalen. Jetzt hat der FDP-Abgeordnete Müller-Sönksen diese Arznei der Medienwelt verschrieben:Eine Medienabgabe für alle (Kopfpauschale), abgesenkt  auf 10 Euro pro Person (Steuersenkung).Gratis dazu als medienpolitisches Abführ-Mittel empfiehlt Wunderdoktor Müller-Sönksen die Eliminierung der GEZ. Damit ist die liberale Medienwelt in Ordnung – nur mit der …

Anlässlich der Ankündigung des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck, der Rundfunkkommission der Länder eine Änderung des ZDF-Staatsvertrages vorzuschlagen, erklärt Marc Jan Eumann, MdL, Vorsitzender der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand:Die Vorschläge der SPD-Länderchef sind richtig! Der ZDF-Staatsvertrag muss geändert werden.
Klar ist: Roland Koch hat dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk schweren Schaden zugefügt und das Ansehen unserer Demokratie beschädigt. …

Vorsitzender: Eumann Marc Jan, MdL (SPD-Landtagsfraktion NRW)Stellvertreter: Benneter Klaus Uwe, MdB (SPD-Bundestagsfraktion)Mitglieder:Dr. Esche Matthias, Geschäftsführung Bavaria Film GmbHGaertner Katrin, Bertelsmann AG Leiterin der RepräsentanzGiani Paul Leo, RechtsanwaltGriefahn Monika, MdB (SPD-Bundestagsfraktion)Hanten Hans Ernst, Staatsministerium Kultur und Medien BundeskanzleramtJunker Karin, ASFKleist Thomas, Vorsitzender des Verwaltungsrates des Saarländischen Rundfunks und Rechtsanwalt, Direktor und Vorsitzender Institut für Europ. Medienrecht, SaarbrückenSommer Michael, DGB-BundesvorstandStadelmaier Martin, Chef der Staatskanzlei Rheinland-PfalzSuchan Jochen,       Verwaltungsdirektor …

Jahrbuch 2007/2008Sozialdemokratische Antworten auf die DigitalisierungDie Digitalisierung – die Umstellung der Welt von analoger auf digitale Kommunikation – schreitet in allen gesellschaftlichen Bereichen voran und verändert Medien und die Medienlandschaft gravierend. Die Vorteile der digitalen Technik, Angebote unabhängig von Zeit und Ort zu nutzen, umfassende Hintergrundinformationen über lange Zeiträume abzurufen, der Kreativität und Individualität …

Antrag  der Medienkommission für den ordentlichen Bundesparteitag Dresden November 2009Digitalisierung der Medien – Heraus- und Anforderungen an sozialdemokratische MedienpolitikDie Digitalisierung – die Umstellung der Welt von analoger auf digitale Kommunikation – schreitet in allen gesellschaftlichen Bereichen voran und verändert  Medien und die Medienlandschaft gravierend. Vor mehr als einem Vierteljahrhundert  begann diese umwälzende Entwicklung mit …

Antrag der Medienkommission für den ordentlichen Bundesparteitag iDresden November 2009Chancengerechtigkeit in der digitalen Welt  – Medienkompetenz:  die Nutzerinnen und Nutzer stärkenMedia Governance: auf die Verantwortung der Akteure setzenWie keine andere Partei in Deutschland stellt die SPD Medienkompetenz in den Mittelpunkt ihrer medienpolitischen Arbeit. Herausragendes politisches Ziel ist es, den Spalt in unserer Gesellschaft zwischen …

Antrag der Medienkommsision für den ordentlichen Bundesparteitag Dresden November 2009Ohne freie Medien gibt es keine freie demokratische Gesellschaft”Keine Demokratie kann sich ein Marktversagen auf diesem Sektor leisten”, lautete der Appell des Philosophen Jürgen Habermas vor zwei Jahren in einem Beitrag zum gesellschaftlichen Mehrwert der Qualitätspresse in der Süddeutschen Zeitung. Das gilt für den gesamten Markt …

Antrag der Medienkommission  für den ordentlichen Bundesparteitag Dresden November 2009 Vielfalt sichern – Vorherrschende Meinungsmacht verhindernAufgabe der Medien ist es, die durch Art. 5. Abs. 1 Satz 1 GG geschützte Meinungs- und Informationsfreiheit zu verwirklichen. Dem liegt die Erkenntnis zugrunde, dass freie, möglichst umfassende Meinungsbildung Grundvoraussetzung für die Funktionsfähigkeit des demokratischen Systems ist (vgl. …

Der aktuelle Buchtipp Marc Jan Eumann/Martin Stadelmaier (Hg.): Media Governance und Medienregulierung. Plädoyers für ein neues Zusammenwirken von Regulierung und Selbstregulierung »Medienpolitik in Deutschland befindet sich im Wandel. Die Konvergenz der Medien, die neuen technischen Möglichkeiten, das Hinzutreten neuer Akteure und ein verändertes Nutzungsverhalten verlangen nach neuen Ansätzen und Antworten.« (Ministerpräsident Kurt Beck).Um diese neuen medienpolitischen …

Beschluss des SPD-Parteivorstandes vom 13. Juni 2009 Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet muss effizient geführt werden und rechtsstaatlichen Grundsätzen genügen: Löschen vor Sperren Die SPD tritt mit allem Nachdruck für die Bekämpfung der Kinderpornografie ein. Wir werden alle rechtstaatlichen Mittel nutzen, um einen effektiven Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung …