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Kommentare RSSvon Siegmund Ehrmann, MdB und Martin Dörmann, MdB:
Eine ungehinderte Berichterstattung und freie, pluralistische und unabhängige Medien sind für eine demokratische Gesellschaft unabdingbar. Journalistinnen und Journalisten müssen ihrer Arbeit frei von Repressalien und Zensur nachgehen können! Presse- und Meinungsfreiheit sind Menschenrechte. Organisationen wie Reporter ohne Grenzen weisen wiederholt auf erschreckende Beispiele für die Verletzung dieser …
Articles tagged with: Martin Dörmann
Home » Tags » Martin DörmannPresse- und Meinungsfreiheit auf internationaler Ebene schützen und verteidigen
6. Juli 2011 # 11:08 # Martin Dörmann, SPD-Bundestagsfraktion # No CommentTKG-Novelle bleibt hinter Erwartungen zurück
12. Juni 2011 # 17:53 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentZur heutigen 1. Lesung des Gesetzentwurfs zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann: Eine der zentralen politischen Aufgaben muss sein, schnelles Internet…
Schnelles Internet für alle gesetzlich absichern
9. Juni 2011 # 11:23 # Martin Dörmann, SPD-Bundestagsfraktion # No CommentMartin Dörmann, MdB (© DBT/Müller)
von Martin Dörmann, MdB
Schnelles Internet für alle muss endlich flächendeckend realisiert werden. Sowohl im Hinblick auf eine flächendeckende Grundversorgung als auch für eine dynamische Entwicklung beim Breitbandausbau setzt die Bundesregierung mit dem von ihr vorgelegten Gesetzentwurf keine eigenen Impulse.
Verschiedene Sachverständige begrüßten dagegen ausdrücklich das Maßnahmenpaket im Breitbandantrag der SPD-Bundestagsfraktion. Dies …
Netzneutralität im Internet gesetzlich sichern
8. Juni 2011 # 15:53 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentZur Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen sowie diesbezüglicher Anträge der Oppositionsfraktionen erklären Martin Dörmann sowie der netzpolitische Sprecher Lars Klingbeil: Der C…
Netzneutralität im Internet gesetzlich sichern
8. Juni 2011 # 11:50 # Lars Klingbeil, Martin Dörmann, SPD-Bundestagsfraktion # No CommentVon Martin Dörmann, MdB und Lars Klingbeil, MdB
Der Charakter des Internet als freies und offenes Medium muss bewahrt und gestärkt werden. Auf Grundlage der Netzneutralität hat sich das Internet als Innovationsmotor für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung erwiesen. Durch den gleichberechtigten Datentransport bestehen optimale Teilhabebedingungen und geringe Marktzugangsbarrieren, weil neue Anwendungen kostengünstig im Netz …
Schnelles Internet für alle als Universaldienst regeln
1. Juni 2011 # 16:42 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentZum von der SPD-Bundestagsfraktion verabschiedeten Antrag “Schnelles Internet für alle: Flächendeckende Breitband-Grundversorgung sicherstellen und Impulse für eine dynamische Entwicklung setzen” erklärt der zuständige Berichterstat…
Einrichtungen nach der Frequenzumstellung angemessen entschädigen
1. Juni 2011 # 16:42 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentAnlässlich der Beratungen im Haushaltsausschuss zu den Umstellungskosten der digitalen Dividende erklären der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss Klaus Brandn…
Rede zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen
12. Mai 2011 # 18:05 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentPlenardebatte im Deutschen Bundestag am 12. Mai 2011: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst im Namen der SPD-Bundestagsfraktion die Gelegenheit nutzen, den beiden ernannten Ministern sehr herzlich zu ihre…
Telekommunikation: Verbraucherrechte umfassen stärken
7. April 2011 # 14:26 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentZur ersten Lesung am 7. April 2011 des Antrages der SPD-Bundestagsfraktion “Verbraucherschutz in der telekommunikation umfassend stärken”. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, die Verbraucherinnen und Verbraucher end…
Teilhabe und Innovation im Internet durch gesetzliche Verankerung der Netzneutralität sichern
6. April 2011 # 12:30 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentZur Einbringung des SPD-Antrag “Netzneutralität im Internet gewährleisten Diskriminierungsfreiheit, Transparenzverpflichtungen und Sicherung von Mindestqualitäten gesetzlich regeln” Der Antrag der SPD-Bundestagsfraktion enthält eine Vie…
SPD fordert gesetzliche Festschreibung der Netzneutralität
4. März 2011 # 14:37 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentDiskriminierungsverbot für den Datentransport im Internet. Anlässlich der heutigen Beratungen der Anträge zum Erhalt der Netzneutralität erklärt der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie der SPD-Bundestagsfrakti…
Bundestagsrede zur gesetzlichen Absicherung der “Netzneutralität”
27. Februar 2011 # 19:19 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentRede in der Plenardebatte des Deutschen Bundestages am 25. Februar 2011
Qualität im Journalismus wichtiger denn je
23. Februar 2011 # 15:52 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentÖffentliches Expertengespräch am 23. Februar 2011 des Ausschuss für Kultur und Medien zur Zukunft des Qualitätsjournalismus Pressemitteilung als Download Anlässlich des heutigen öffentlichen Expertengesprächs zur Zuku…
Qualität im Journalismus wichtiger denn je
23. Februar 2011 # 14:43 # Martin Dörmann, SPD-Bundestagsfraktion # No Commentvon Siegmund Ehrmann, MdB und Martin Dörmann, MdB:
Journalistische Grundsätze wie die Sorgfaltspflicht und die Trennung von Werbung und Redaktion sichern Qualität und müssen für jedes Medium und damit auch im Online-Bereich gelten. Dabei kommt auch der Selbstkontrolle der Medien eine wachsende Bedeutung zu. Zugleich ist Qualität im Journalismus nicht umsonst zu haben und kostet …
Telekommunikation: Verbraucherrechte weiter stärken
23. Februar 2011 # 13:28 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentDie SPD-Bundestagsfraktion hat am 22. Februar 2011 den Antrag “Verbraucherschutz in der Telekommunikation umfassend stärken” beschlossen Pressemitteilung als Download Zum heute von der SPD-Bundestagsfraktion beschlossenen Antrag “…
Union gefährdet Rundfunkfreiheit mit gezielter Einschüchterung erneut
16. Februar 2011 # 18:02 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentZu den Medienberichten der gezielten Einmischung von CDU und CSU in die Redaktion des Politikmagazins “Frontal 21″ Pressemitteilung als Download Anlässlich von Medienberichten zur gezielten Einmischung von CDU und CSU in die Redaktion …
Ein Anlass zur kritischen Medienreflektion
9. Dezember 2010 # 13:50 # Martin Dörmann # No CommentZeitungsartikel von Martin Dörmann zur Debatte über Konsequenzen aus dem “Wetten dass..”-Unfall, erscheinen in der “Fuldaer Zeitung” am 9. Dezember 2010 Gastbeitrag als Download
Stand und Perspektiven des Breitbandausbaus in Deutschland
1. Dezember 2010 # 19:20 # Martin Dörmann # No CommentGroße Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zum Breitbandausbau in Deutschland an die Bundesregierung Große Anfrage als Download
Bundesregierung verweigert angemessene Entschädigung für Kultureinrichtungen nach Frequenzumstellung
12. November 2010 # 16:53 # Martin Dörmann # No CommentZu den Ergebnissen der Haushaltsberatungen vom 12. November 2010 und der abschließenden Beratung am 11. November 2010 des SPD-Antrags “Betroffene Kultureinrichtungen nach Frequenzumstellung für drahtlose Mikrofone angemessen entschä…
Betroffene Kultureinrichtungen nach Frequenzumstellung für drahtlose Mikrofone angemessen entschädigen
11. November 2010 # 17:20 # Martin Dörmann # No CommentRede im Deutschen Bundestag vom 11. November 2010 Rede als Download
