von Siegmund Ehrmann, MdB und Martin Dörmann, MdB:
Eine ungehinderte Berichterstattung und freie, pluralistische und unabhängige Medien sind für eine demokratische Gesellschaft unabdingbar. Journalistinnen und Journalisten müssen ihrer Arbeit frei von Repressalien und Zensur nachgehen können! Presse- und Meinungsfreiheit sind Menschenrechte. Organisationen wie Reporter ohne Grenzen weisen wiederholt auf erschreckende Beispiele für die Verletzung dieser Rechte [...]
Zur heutigen 1. Lesung des Gesetzentwurfs zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann: Eine der zentralen politischen Aufgaben muss sein, schnelles Internet…
Martin Dörmann, MdB (© DBT/Müller)
von Martin Dörmann, MdB
Schnelles Internet für alle muss endlich flächendeckend realisiert werden. Sowohl im Hinblick auf eine flächendeckende Grundversorgung als auch für eine dynamische Entwicklung beim Breitbandausbau setzt die Bundesregierung mit dem von ihr vorgelegten Gesetzentwurf keine eigenen Impulse.
Verschiedene Sachverständige begrüßten dagegen ausdrücklich das Maßnahmenpaket im Breitbandantrag der SPD-Bundestagsfraktion. Dies [...]
Zur Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen sowie diesbezüglicher Anträge der Oppositionsfraktionen erklären Martin Dörmann sowie der netzpolitische Sprecher Lars Klingbeil: Der C…
Von Martin Dörmann, MdB und Lars Klingbeil, MdB
Der Charakter des Internet als freies und offenes Medium muss bewahrt und gestärkt werden. Auf Grundlage der Netzneutralität hat sich das Internet als Innovationsmotor für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung erwiesen. Durch den gleichberechtigten Datentransport bestehen optimale Teilhabebedingungen und geringe Marktzugangsbarrieren, weil neue Anwendungen kostengünstig im Netz eingestellt [...]
Zum von der SPD-Bundestagsfraktion verabschiedeten Antrag “Schnelles Internet für alle: Flächendeckende Breitband-Grundversorgung sicherstellen und Impulse für eine dynamische Entwicklung setzen” erklärt der zuständige Berichterstat…
Anlässlich der Beratungen im Haushaltsausschuss zu den Umstellungskosten der digitalen Dividende erklären der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss Klaus Brandn…
Plenardebatte im Deutschen Bundestag am 12. Mai 2011: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst im Namen der SPD-Bundestagsfraktion die Gelegenheit nutzen, den beiden ernannten Ministern sehr herzlich zu ihre…
Zur ersten Lesung am 7. April 2011 des Antrages der SPD-Bundestagsfraktion “Verbraucherschutz in der telekommunikation umfassend stärken”. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, die Verbraucherinnen und Verbraucher end…
Zur Einbringung des SPD-Antrag “Netzneutralität im Internet gewährleisten Diskriminierungsfreiheit, Transparenzverpflichtungen und Sicherung von Mindestqualitäten gesetzlich regeln” Der Antrag der SPD-Bundestagsfraktion enthält eine Vie…
Diskriminierungsverbot für den Datentransport im Internet. Anlässlich der heutigen Beratungen der Anträge zum Erhalt der Netzneutralität erklärt der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie der SPD-Bundestagsfrakti…
Rede in der Plenardebatte des Deutschen Bundestages am 25. Februar 2011
Öffentliches Expertengespräch am 23. Februar 2011 des Ausschuss für Kultur und Medien zur Zukunft des Qualitätsjournalismus Pressemitteilung als Download Anlässlich des heutigen öffentlichen Expertengesprächs zur Zuku…
von Siegmund Ehrmann, MdB und Martin Dörmann, MdB:
Journalistische Grundsätze wie die Sorgfaltspflicht und die Trennung von Werbung und Redaktion sichern Qualität und müssen für jedes Medium und damit auch im Online-Bereich gelten. Dabei kommt auch der Selbstkontrolle der Medien eine wachsende Bedeutung zu. Zugleich ist Qualität im Journalismus nicht umsonst zu haben und kostet Geld.
Über [...]
Die SPD-Bundestagsfraktion hat am 22. Februar 2011 den Antrag “Verbraucherschutz in der Telekommunikation umfassend stärken” beschlossen Pressemitteilung als Download Zum heute von der SPD-Bundestagsfraktion beschlossenen Antrag “…
Zu den Medienberichten der gezielten Einmischung von CDU und CSU in die Redaktion des Politikmagazins “Frontal 21″ Pressemitteilung als Download Anlässlich von Medienberichten zur gezielten Einmischung von CDU und CSU in die Redaktion …
Zeitungsartikel von Martin Dörmann zur Debatte über Konsequenzen aus dem “Wetten dass..”-Unfall, erscheinen in der “Fuldaer Zeitung” am 9. Dezember 2010 Gastbeitrag als Download
Große Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zum Breitbandausbau in Deutschland an die Bundesregierung Große Anfrage als Download
Zu den Ergebnissen der Haushaltsberatungen vom 12. November 2010 und der abschließenden Beratung am 11. November 2010 des SPD-Antrags “Betroffene Kultureinrichtungen nach Frequenzumstellung für drahtlose Mikrofone angemessen entschä…
Rede im Deutschen Bundestag vom 11. November 2010 Rede als Download
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