Artikel RSS
Kommentare RSSSo, damit wir alle beisammen haben, hier alle netzpolitischen Beschlüsse des Bundesparteitages: Beschluss Nr. 36 “Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft” (PDF) Beschluss Nr. 37 “Schnelles Internet für alle – für eine flächendeckende Breitbandversorgung” (PDF) Beschluss Nr. 38 … Weiterlesen →
Articles tagged with: Netzneutralität
Home » Tags » NetzneutralitätNetzpolitische Beschlüsse des Bundesparteitages
8. Dezember 2011 # 12:00 # spd-netzpolitik.de # No CommentNetzneutralität in der Europäischen Union
12. September 2011 # 17:00 # spd-netzpolitik.de # No CommentIm Jahr 2009 hat sich die Kommission im Rahmen der Annahme des Telekommunikationsreformpakets auch zur Netzneutralität geäußert und diese als wichtiges Ziel festgestellt: „Die Kommission misst der Erhaltung des offenen und neutralen Charakters…
Veranstaltung: Wem gehört das Internet?
28. Juli 2011 # 08:09 # AK Digitale Gesellschaft, Veranstaltungen # No Comment[ 18. August 2011; 19:00 bis 22:00. ] Am Donnerstag, 18. August um 19:00 findet im
"Jugend- und Kulturzentrum Apollo" in Elmshorn,
Königstr. 25 die Veranstaltung "Wem gehört das Internet?" statt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ernst Dieter Rossmann lädt ein zu D…
Koalition stellt Erfolg der Internetenquete in Frage
4. Juli 2011 # 15:06 # SPD-Bundestagsfraktion # No Comment
Lars Klingbeil, MdB
von Lars Klingbeil, MdB
Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft wollte heute die Beratung des Zwischenberichtes abschließen und die Berichtsteile der Projektgruppen Urheberrecht, Netzneutralität und Datenschutz verabschieden. Zunächst hat die Koalition bei der Abstimmung der Handlungsempfehlungen der Projektgruppe Urheberrecht mehrere Abstimmungen verloren, weil ein Teil der von CDU/CSU und FDP benannten Sachverständigen …
Urheberrecht und Datenschutz modernisieren und Netzneutralität gesetzlich verankern
1. Juli 2011 # 12:19 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No Comment
Lars Klingbeil, MdB
von Lars Klingbeil, MdB
Am kommenden Montag kommt die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zu ihrer letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause zusammen. Die Sitzung ist öffentlich und kann ab auch über den Livestream verfolgt werden, die Tagordnung ist hier abrufbar, die Sitzungsunterlagen sind hier abrufbar und werden weiter aktualisiert.
Nachdem die Analyseteile …
AG der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft: Digitale Bildung voran bringen – Netzneutralität gesetzlich absichern
28. Juni 2011 # 23:00 # Lars Klingbeil # No CommentAnlässlich der Beratung der Berichtsentwürfe für den Zwischenbericht der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: Die Enquete-Kommission Internet und digita…
Wird Skype auch bei uns überwacht?
23. Juni 2011 # 23:00 # Matthias Groote # No CommentDer SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote will von der EU-Kommission wissen, ob auch in Deutschland und anderen EU-Staaten große Mobilfunkbetreiber den gesamten Netzverkehr überwachen oder überwacht haben. Grund der Anfrage ist ein Gesetz in den Nie…
Wird Skype auch bei uns überwacht?
23. Juni 2011 # 23:00 # Matthias Groote, Piraten in der SPD # No CommentDer SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote will von der EU-Kommission wissen, ob auch in Deutschland und anderen EU-Staaten große Mobilfunkbetreiber den gesamten Netzverkehr überwachen oder überwacht haben. Grund der Anfrage ist ein Gesetz in den Nie…
Netzneutralität im Internet gesetzlich sichern
8. Juni 2011 # 15:53 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentZur Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen sowie diesbezüglicher Anträge der Oppositionsfraktionen erklären Martin Dörmann sowie der netzpolitische Sprecher Lars Klingbeil: Der C…
Netzneutralität im Internet gesetzlich sichern
8. Juni 2011 # 11:50 # Lars Klingbeil, Martin Dörmann, SPD-Bundestagsfraktion # No CommentVon Martin Dörmann, MdB und Lars Klingbeil, MdB
Der Charakter des Internet als freies und offenes Medium muss bewahrt und gestärkt werden. Auf Grundlage der Netzneutralität hat sich das Internet als Innovationsmotor für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung erwiesen. Durch den gleichberechtigten Datentransport bestehen optimale Teilhabebedingungen und geringe Marktzugangsbarrieren, weil neue Anwendungen kostengünstig im Netz …
Cisco-Prognose globale Internetverkehre 2015
7. Juni 2011 # 16:17 # Jan Mönikes # Kommentare deaktiviertPrognosen von Cisco Systems über die Sicht des Unternehmens auf die Zukunft des Internet sind stets von hoher Relevanz – und sei es nur im Sinne einer “self-fullfilling-prophecy” – denn auf den technischen Systemen dieses Unternehmens beruht der wesentliche Teil der Internet-Infrastruktur. Das Unternehmen hat nun seinen “Global – 2015 Forecast” veröffentlicht.
Politik für eine digitale Gesellschaft
6. Juni 2011 # 16:48 # Lars Klingbeil, vorwärts # No CommentAm zweiten Tags des politcamps in Bonn wurde über die parlamentarische Netzpolitik und die Einflussnahme der Netzaktivisten auf den politischen Prozess diskutiert.
Es gibt (k)ein Internet(z)!
5. Juni 2011 # 23:29 # Jan Mönikes # Kommentare deaktiviertDie politische Debatte um “Netzneutralität” erinnert inzwischen oftmals an energiepolitische Debatten einer scheinbar fernen Vergangenheit: In beiden Fällen fehlt(e) es leider viel zu oft an Einsicht in die Dimension und Komplexität des Themas und daher auch an die Möglichkeit zur frühzeitigen Einsicht in die notwendigen politischen Weichenstellungen. In den 1980er Jahre prägte man dafür …
Teilhabe und Innovation im Internet durch gesetzliche Verankerung der Netzneutralität sichern
6. April 2011 # 12:30 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentZur Einbringung des SPD-Antrag “Netzneutralität im Internet gewährleisten Diskriminierungsfreiheit, Transparenzverpflichtungen und Sicherung von Mindestqualitäten gesetzlich regeln” Der Antrag der SPD-Bundestagsfraktion enthält eine Vie…
SPD fordert gesetzliche Festschreibung der Netzneutralität
4. März 2011 # 14:37 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentDiskriminierungsverbot für den Datentransport im Internet. Anlässlich der heutigen Beratungen der Anträge zum Erhalt der Netzneutralität erklärt der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie der SPD-Bundestagsfrakti…
Internet Enquete: Papiere zur Netzneutralität online
3. März 2011 # 14:02 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentNachdem vor ein paar Tagen das Online-Beteiligungssystem gestartet wurde, sind jetzt die ersten Beiträge zu den Themen Netzneutralität und Urheberrecht online. Der Vorsitzende der Projektgruppe Urheberrecht, Johannes Kahrs (SPD) schrie…
Landtag SH: Warten auf den Zwischenbericht der Enquete Kommission
2. März 2011 # 14:28 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentDer Landtag hat den Innen- und Rechtsausschuss beauftragt, aus dem Zwischenbericht dieser Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" einen Beschlussvorschlag zur Positionierung des Landes Schleswig-Holstein zu dem Thema zu e…
Bundestagsrede zur gesetzlichen Absicherung der “Netzneutralität”
27. Februar 2011 # 19:19 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentRede in der Plenardebatte des Deutschen Bundestages am 25. Februar 2011
Rolf Fischer: Selbstbestimmung und Demokratie im Netz erhalten!
27. Februar 2011 # 18:00 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentIn der vergangenen Woche hat sich der Schleswig-Holsteinische Landtag mit dem Thema "Netzneutralität" auseinandergesetzt. Der SPD-Abgeordnete Rolf Fischer hat dazu eine Rede gehalten, in der er sich für den Erhalt der Netzneutralität …
SPD fordert gesetzliche Festschreibung der Netzneutralität
25. Februar 2011 # 11:49 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentAus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion kommt der Frage der Netzneutralität eine zentrale Bedeutung für Zukunft des Internet zu. Die SPD setzt sich dafür ein, dass der Charakter des Internet als freies und offenes Medium bewahrt und gestärkt wird. Wir werden jeglicher Form der Diskriminierung im Netz entschieden entgegen treten und setzen …
