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Zu den Medienberichten der gezielten Einmischung von CDU und CSU in die Redaktion des Politikmagazins “Frontal 21″ Pressemitteilung als Download Anlässlich von Medienberichten zur gezielten Einmischung von CDU und CSU in die Redaktion …

Lange wurde über sie diskutiert, ab heute kann sich nun jeder Smartphone Benutzer die Tagesschau App runterladen. Auf den ersten Blick macht sie auf mich einen sehr ansprechenden Eindruck. Eigentlich werden die Inhalte von tagesschau.de einfach für’s Smartphone angezeigt. Man kann sich Videos anschauen und Artikel lesen. Keine große Revolution aber ein sinnvoller Zeitvertreib …

Die SPD hält Wort, Kurt Beck handelt: Durch die von Rheinland-Pfalz beschlossene Verfassungsklage wird die verfassungsrechtliche Überprüfung des ZDF-Staatsvertrages endgültig eingeleitet. Pressemitteilung als Download Die SPD h&#228…

Entwurf für Reform der Rundfunkgebühren veröffentlicht
Ein Entwurf für die geplante Reform der Rundfunkgebühren ist auf der Website der …

Der 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag ist bereits am 1. Januar 2009 in Kraft getreten. Mit lautem Getöse haben Presseverlage und private Fernsehsender durchgesetzt, dass die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender Inhalte, die Sie auf ihren Webseiten veröffentlicht haben, nun zu großen Teilen unzugänglich machen müssen. Der Fachterminus heißt depublizieren, und das bedeutet, dass die Filme, Rezepte, Transkripte von Interviews, …

Anlässlich der aktuellen Diskussion zur Umsetzung der Eckpunkte zur Neuordnung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und insbesondere zu den im Arbeitsentwurf für einen neuen Rundfunkgebührenstaatsvertrag vorgesehenen datenschutzrechtlichen Regelungen erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann:

Die Regierungschefs der Länder haben sich …

Zur Frage des Datenschutzes im geplanten Rundfunkgebührenstaatsvertrag Pressemitteilung als Download Anlässlich der aktuellen Diskussion zur Umsetzung der Eckpunkte zur Neuordnung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und…

Zu den am 20. Juli 2010 von der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) der ARD vorgestellten Ergebnissen der Prüfung der Telemedienangebote der ARD erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann:

Das Prüfverfahren durch den Drei-Stufen-Test hat sich bewährt. Der gewählte Weg, die Telemedienangebote der …

Zu den am 20. Juli 2010 von der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) der ARD vorgestellten Ergebnissen der Prüfung der Telemedienangebote der ARD Presseerklärung als Download Zu den am 20. Juli 2010 von der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) de…

Depublizieren: Die Leere hinter dem Link
Erst werden die Beiträge produziert, dann ins Netz gestellt, dann wieder gelöscht: alles …

Anhörung des BMJ zum 3. Korb der Urheberrechtsnovelle – Open Access
Das Bundesjustizministerium veranstaltet heute die zweite Anhörung zum …

Zur Vorstellung des Gutachtens von Prof. Dr. Paul Kirchhof zur Reform der Rundfunkgebühren erklärt der der Vorsitzende der SPD-Medienkommission  Marc Jan Eumann, MdL:
Die Vorschläge von Prof. Kirchof sind zu begrüßen und bringen die Diskussion um einen wichtigen Schritt nach vorne.Das Beitragsmodell mit Wohnungs- und Betriebsstättenabgabe ist eine gute Grundlage für die weitere Diskussion zur …

Zu dem heute vorgestellten Eckpunktepapier zur Neuordnung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erklärt der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand, Marc-Jan Eumann,MdL:
Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird auf eine neue Grundlage gestellt. Das ist gut. Denn das neue, heute von den Ministerpräsidenten in Eckpunkten verabschiedete Modell ist einfacher und transparenter. Das sichert die Zukunftsfähigkeit des …

Zum 60. Geburtstag der ARD am 9. Juni und der an diesem Tag stattfindenden Ministerpräsidentenkonferenz zur notwendigen Reform der Rundfunkgebührenpflicht
Pressemitteilung als Download
Zum 60. Geburtstag der ARD und zu der heutigen
Ministerpraesidentenkonferenz erklaeren der Sprecher der
Arbeitsgruppe fuer Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion
Siegmund Ehrmann und der medienpolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion Martin Doermann:
Heute vor 60 Jahren hat der damalige …

Die Medienkommission beim SPD-Parteivorstand begrüßt und unterstützt die von der Rundfunkkommission der Länder vorgelegten Eckpunkte eines künftigen Beitragsmodells als Haushalts- und Betriebsstättenabgabe. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Medienkommission Marc Jan Eumann, MdL:Das neue Modell ist einfacher, transparenter und zukunftsfester als das bisherige Modell. Das ist gut.
 Die Zusammenfassung von „Grundgebühr“ und „Fernsehgebühr“ zu einer einheitlichen …

Zum Scheitern einer möglichen ZDF-Staatsvertragsnovelle durch die Länder erklärt der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand Marc Jan Eumann:Keine Frage: Zum zweiten Mal innerhalb kürzester Zeit schadet die CDU dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und insbesondere dem ZDF. Heute ist klar geworden:An den CDU-geführten Ländern scheitert es, dass die Länder den ZDF-Staatsvertrag nicht aus eigener Kraft werden …

Berlin, 11. März 2010Die SPD-Medienkommission hat Eckpunkte für eine zukunftsorientierte und faire Finanzausstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Internetzeitalter erarbeitet. Der Vorsitzende der SPD-Medienkommission Marc Jan Eumann, MdL erklärt dazu:Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist auch im Zeitalter von Digitalisierung und Konvergenz ein unverzichtbares Element in einem Mediensystem, das den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen einer modernen …

18. Februar 2010 Zu den negativen Äußerungen des medienpolitischen Sprechers der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag Wolfgang Börnse, und der FDP-Europaabgeordneten Silvana Koch-Mehrin zum Internetportal „tagesschau.de“ erklärt der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand Marc Jan Eumann, MdL: Es gibt noch keinen Beschluss des NDR-Rundfunkrates zu „tagesschau.de“. Die ARD-Gremien sind noch mitten in den Beratungen zum Drei-Stufen-Test, …

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum angestrebten Normenkontrollverfahren zum ZDF-Staatsvertrag
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Anlaesslich der heutigen Pressekonferenz der Fraktion Buendnis
90/Die Gruenen zum angestrebten Normenkontrollverfahren zum
ZDF-Staatsvertrag erklaeren der Sprecher der Arbeitsgruppe
Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann
und der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Martin Doermann:
Der ZDF-Staatsvertrag genuegt in seiner heutigen Form nicht den
Anforderungen an einen …

Zu den Forderungen von Unionspolitikern nach einem “Mediengipfel” zur geplanten “Tagesschau”-Applikation für Smartphones
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Anlaesslich von Forderungen von Unionspolitikern nach einem
“Mediengipfel” zur geplanten “Tagesschau”-Applikation fuer
Smartphones erklaeren der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und
Medien Siegmund Ehrmann und der medienpolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion Martin Doermann:
Die Kritik von Unionspolitikern an dem Vorhaben der ARD, eine
Tagesschau-Applikation fuer Smartphones anbieten zu …