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Schon im Entwurf des Koalitionsvertrags von SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen nach der Landtagswahl 2012, war eine Stiftung für den Journalismus vorgesehen. Damals hieß es dazu: Die Einrichtung einer Stiftung für „Vielfalt und Partizipation“ soll Qualität, Unabhängigkeit und Vielfalt bei der Produktion von Medieninhalten in NRW sicherstellen. Inwiefern natürlich aktuelle medienpolitische Entscheidungen der Landesregierung dieser [...]

Am gestrigen Montag fand ein Unterbezirksparteitag der SPD im DGB-Jahrhunderthaus in Bochum (siehe das Symbolbild) statt. Hauptthema war ein Vortrag und eine sich daran anschließende Diskussion zum Thema Ist Europa noch zu retten?, bei der zu erst Jürgen Mittag (der Vorsitzende der Europa-Union in Bochum) und Andreas Neukirch (Vorstandsmitglied der GLS Bank) sprachen und dann [...]

Nahezu weltweit wird heute gegen das so genannte ACTA-Abkommen (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) demonstriert, da es sehr viele Kritikpunkte gegen ACTA gibt (weitere Informationen und vor allem viele Videos dazu gibt es bei netzpolitik.org: Ein kleiner Einstieg in ACTA). Im Ruhrgebiet findet heute auch eine Anti-ACTA-Demo statt – genauer gesagt in Dortmund, wie man unter anderem [...]

Am Montag, den 12. September 2011, wird die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP)1 zu Gast bei der FDP in Bochum sein. Der örtliche Kreisverband hat die Justizministerin eingeladen, um über die aktuelle Bürgerrechtspolitik der Bundesregierung zu referieren. Unter der Überschrift Der Staat als Datenkrake? wird Leutheusser-Schnarrenberger berichten, wie die FDP ihre Positionen zu den Bürgerrechten im [...]

Das BarCamp Kiel ist noch gar nicht lange her, da steht schon das nächste BarCamp vor der Tür. Diesmal das BarCamp Hannover, welches am kommenden Wochenende in – ganz überraschend – Hannover stattfindet. Doch bevor es darum geht, hier noch mal kurz zurück nach Kiel – denn nach dem Beitrag zum Tag 1 beim BarCamp [...]

Yeah! Heute hat es sich entschieden: Borussia Dortmund ist Deutscher Meister! Mit dem 2:0-Sieg über den Club aus Nürnberg und einer gleichzeitigen Niederlage von Bayer Vögelnden1 Vizekusen beim 1. FC Köln hat sich die Meisterschaft noch vor dem letzten Spieltag entschieden. Um es mal mit einem Wort auszudrücken: GEIL!!! Mehr kann ich gerade nicht schreiben, [...]

Heute findet das JMStVCamp statt. Hierbei handelt es sich um ein BarCamp zum Thema Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV). Mehr oder weniger bekanntlich ist die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) im vergangenen Dezember an einem einstimmigen, ablehnenden Votum des Düsseldorfer Landtages gescheitert. Doch damit ist das Thema nicht erledigt, denn auch die Kritiker der Novelle zweifeln nicht an, dass [...]

Eigentlich ist das Thema Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) für’s Erste Geschichte. Denn nachdem die Novelle zum JMStV im Dezember durch den nordrhein-westfälischen Landtag einstimmig abgelehnt wurde, bleibt die alte Fassung (von 2003) weiterhin gültig und der aktuelle Entwurf wandert in den virtuellen Papierkorb. Oder auch nicht. Denn sicherlich wird bei den anstehenden Beratungen zu einem neuen JMStV [...]

Zur geplanten Ablehnung des umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) hatte Stefan Laurin von den

Am gestrigen Montag habe ich mit Alexander Vogt, dem medienpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, ein Interview zum umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) durchgeführt. In dem Interview geht es erst einmal generell um den bereits bestehenden JMStV und seine Novelle und was eigentlich damit erreicht werden sollte. Alexander Vogt geht auch auf den bisherigen Zeitplan in Sachen [...]

Heute findet in Mülheim an der Ruhr der Landesparteirat der Bündnis ‘90/Die Grünen NRW in Mülheim an der Ruhr statt. Dieser so genannte “kleine Parteitag” wird unter anderem ein Resümee der bisherigen Amtszeit der rot-grünen Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen ziehen.
Doch auch der umstrittene Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) ist Thema – denn in einem Antrag wird eine Ablehnung des [...]

Nachdem zwischenzeitlich im nordrhein-westfälischen Landtag die Anhörung zum umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) stattfand, gibt es einen weiteren wichtigen Termin, der (in)direkt etwas mit dem JMStV zu tun hat.
Am Sonntag, den 14. November 2010, findet in Mülheim (an der Ruhr) der Landesparteirat der NRW-Grünen statt. Zu diesem Landesparteirat kommt vom Kreisverband Bochum / Wattenscheid der Grünen (bzw. [...]

Über eine Einladung via Facebook bin ich auf das Mitte Dezember1 stattfindende BarCamp Netzpolitik der SPD aufmerksam geworden.
Dieses BarCamp steht unter dem Motto “Die digitale Gesellschaft: sozial und demokratisch” und es soll darüber diskutiert werden, wie die digitale Gesellschaft aus sozialer und demokratischer Sicht gestaltet werden könnte. Auch soll das BarCamp unter anderem als [...]

Auf Einladung von Daniel Bär von den Jusos Köln traf sich ein kleiner Kreis mit Marc Jan Eumann (SPD), dem nordrhein-westfälischen Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, um über die geplante Ratifizierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) zu diskutieren.
Hintergrund (wer einigermaßen im Thema ist, kann dies einfach überlesen):
Derzeit diskutieren die 16 Bundesländer über eine Neufassung des JMStV. [...]

Heute berichtet der Vorwärts, die Mitgliederzeitung der SPD, in eigener Sache:
Uwe Knüpfer wird neuer Chefredakteur des Vorwärts.
Knüpfer tritt damit Anfang Oktober die Nachfolge von Uwe-Karsten Heye an, der aus Altersgründen ausscheidet.
Diese Personalie wurde von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles heute bekanntgegeben. Im Vorwärts heißt es dazu:
Nahles nennt Uwe Knüpfers Berufung „ein Bekenntnis der Parteiführung zur zentralen Rolle [...]

Jetzt am Wochenende, offiziell genau gesagt am 19. und 20. Juni 2010, findet mitten im Herzen des Ruhrgebietes, der Kulturhauptstadt Europas 2010, in Essen das zweite VideoCamp im dortigen Unperfekthaus statt. Aktuell berichtet DerWesten im Beitrag VideoCamp für junge Wilde und gestandene Profis da drüber.
Eigentlich sind die Anmeldelisten (Samstag und Sonntag) schon voll gewesen, aber [...]

Am heutigen Dienstag treffen sich Abgesandte von der SPD, den Grünen und der FDP zu Sondierungsgesprächen um abzuklären ob eine Ampelkoalition in Nordrhein-Westfalen möglich ist. Wäre das der Fall, wäre das wohl die Koalition die zukünftig Nordrhein-Westfalen regiert und dafür sorgt, dass die CDU gemeinsam mit der Linkspartei in der Opposition sitzen. Alleine bei dem [...]

Die Ruhrbarone titeln heute NRW 2010: Die verlogene Wahl und bezeichnen damit die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, die am 9. Mai 2010 stattfinden wird, als verlogen. Ich persönlich sehe das ganz anders und möchte daher mit diesem Beitrag darauf reagieren:
Natürlich hat Stefan Laurin recht, wenn er die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen als wichtigste Wahl des Jahres bezeichnet. [...]

Am kommenden Dienstag, den 23. März 2010, findet von 19:00 bis 21:00 Uhr der “Launch – AK-Netzpolitik der NRW Jusos” statt. Aus dem Partei-Denglisch übersetzt bedeutet dies, dass der Arbeitskreis Netzpolitik der nordrhein-westfälischen Jusos1 seine Arbeit beginnen soll (siehe dazu auch den entsprechenden Termineintrag bei nrwjusos.de, wo man sich auch direkt anmelden kann).
Grundlage hierfür ist [...]

Am vergangenen Donnerstag fand in Köln die Veranstaltung Unsere Rechte in der vernetzten Gesellschaft statt. Diese wurde von der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (PSE) veranstaltet, eine Gruppierung die ich – unter diesen Namen – bisher nicht kannte1. Aber es ist eigentlich nichts anderes als die Fraktion der europäischen Sozialdemokraten.
Aber zurück [...]