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Kommentare RSSBürgerhaushalte sind zur Zeit beliebtes Mittel des Bürgerbeteiligung. Sind sie aber Allheilmittel und funktionieren Sie auf allen Ebenen? In seinem Gastbeitrag erklärt Lennart Fey, warum er als Abgeordneter des Kreistages Herzogtum Lauenburg das für seinen Kreis kritisch sieht. Der lauenburgische Kreistag … Weiterlesen →
Articles tagged with: Schleswig-Holstein
Home » Tags » Schleswig-HolsteinBürgerhaushalt auf Kreisebene: Ist das sinnvoll?
22. November 2011 # 14:16 # spd-netzpolitik.de # No CommentDolgner: Kleine Anfrage zur Vorratsdatenspeicherung
8. Juli 2011 # 15:12 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentDer Landtagsabgeordnete Dr. Kai Dolgner (SPD) hat eine kleine Anfrage an die Schleswig-Holsteinische Regierung zum Thema “Vorratsdatenspeicherung“ gestellt. Ich frage die Landesregierung:
Welche polizeiliche Aufklärun…
Kleine Anfrage: Funkzellenabfragen und Befragung von Busunternehmen bei Demonstrationen
7. Juli 2011 # 15:06 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentDer Landtagsabgeordnete Dr. Kai Dolgner (SPD) hat eine kleine Anfrage an die Schleswig-Holsteinische Regierung zum Thema "Funkzellenabfragen und Befragung von Busunternehmen bei Demonstrationen" gestellt. Vorbemerkung des Fragestellers: …
Einladung zur 4ten Sitzung des Landesarbeitskreises “Digitale Gesellschaft”
4. Juli 2011 # 19:03 # AK Digitale Gesellschaft, Veranstaltungen # No Comment[ 8. Juli 2011; 19:00 bis 21:00. ] Der AK Digitale Gesellschaft des Landesverbands der SPD Schleswig-Holstein trifft sich am
08.07.2011
um
19:00 Uhr
im Walter-Damm-Haus in Kiel:
Walter-Damm-Haus
Kleiner Kuhberg 28–30
24103 Kiel
Tagesordnung
Top 1: Begrüßung
Top 2: Kur…
Interview: Kai Dolgner MdL zur Vorratsdatenspeicherung
16. Mai 2011 # 09:33 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentSchon vor einiger Zeit äußerte sich Dr. Kai Dolgner MdL (SPD) zur Vorratsdatenspeicherung. Kai Dolgner ist Mitglied im Innen- und Rechtsausschuss des Kieler Landtages und Vorsitzender des Arbeitskreises Innen, Recht, Kommunales und Gleichstellun…
Die Vorratsdatenspeicherung ist mit den Grundwerten der SPD nicht vereinbar!
3. Mai 2011 # 05:04 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentZu den Aussagen von Sigmar Gabriel unter anderem im Artikel “Die Zeit nach Osama bin Laden” auf spd.de und Martin Schulz in einem Interview im Deutschlandfunk hält der Arbeitskreis “Digitale Gesellschaft” der SPD Schleswig-Holstein fest:
Der Arb…
ULD: Tätigkeitsbericht der Kieler Datenschützer
23. März 2011 # 08:53 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentGestern (22. März 2011) hat der schleswig-holsteinische Landesbeauftragte für Datenschutz, Dr. Thilo Weichert, den Tätigkeitsberichts des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz vorgelegt. Der datenschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Peter Eichstädt findet:
"Augenfällig wird durch den Bericht des Datenschutzbeauftragten, dass ganz offensichtlich das Recht der Menschen auf informationelle Selbstbestimmung und Schutz ihrer persönlichen Daten nicht ausreichend ernst genommen …
Einladung zur 3. Sitzung des Landes-Arbeitskreises “Digitale Gesellschaft”
7. März 2011 # 20:32 # AK Digitale Gesellschaft, Veranstaltungen # No Comment[ 18. März 2011; 19:00 bis 22:00. ] Der AK Digitale Gesellschaft des Landesverbands der SPD Schleswig-Holstein trifft sich am
18.03.2011
um
19:00 Uhr
im Infozentrum der SPD Lübeck:
SPD Lübeck
Infozentrum (Erdgeschoss)
Große Burgstraße 51
Detelf Buder: Gemeinsam letzte Internet-Lücken in den Dörfern schließen
27. Februar 2011 # 18:16 # AK Digitale Gesellschaft # No Comment Ebenfalls in der letzten Woche diskutierten die Abgeordneten über das Thema Breitbandverdorgung. Detlef Buder sprach dazu für die SPD-Fraktion. Er ist der Meinung, dass eine flächendeckende Versorgung Schleswig-Holsteins mit
Hochgeschwindigkei…
Rolf Fischer: Selbstbestimmung und Demokratie im Netz erhalten!
27. Februar 2011 # 18:00 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentIn der vergangenen Woche hat sich der Schleswig-Holsteinische Landtag mit dem Thema "Netzneutralität" auseinandergesetzt. Der SPD-Abgeordnete Rolf Fischer hat dazu eine Rede gehalten, in der er sich für den Erhalt der Netzneutralität …
NRW + SH: JMStV fällt durch!
15. Dezember 2010 # 12:32 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentNachdem sich in NRW mit der CDU auch die letzte Oppositionspartei gegen den Jugendmedienschutzstaatsvertrag(JMStV) gewandt hat und damit die parlamentarische Mehrheit für die Rot-Grüne Minderheitsregierung dahin war, haben sich auch SPD und GRÜ…
JMStV in SH: Wird aus der Panne eine Chance?
9. Dezember 2010 # 11:36 # AK Digitale Gesellschaft # No Comment Zur Ablehnung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) im Innen- und Rechtsausschuss
erklären der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Peter Eichstädt, und der
innen- und rechtspolitische Sprecher Dr. Kai Dolgner: Die wahren …
JMStV in SH: FDP und CDU wollen zustimmen
8. Dezember 2010 # 11:35 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentLaut Umdruck 17-1636 empfehlen sowohl die CDU- als auch die FDP-Fraktion im Landtag die Zustimmung zum Jgendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV). Zusätzlich soll sein Effekt bereits nach 2 Jahren evaluiert werden. Betont wird in dem Schreiben an den…
JMStV in SH: Entscheidung steht an
7. Dezember 2010 # 11:25 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentNachdem sich die FDP-Fraktion in der letzten Wochen eine Bedenkzeit zum JMStV erbeten hat, steht am morgigen Mittwoch, den 8. Dezember 2010, die Entscheidung erneut an. Neben der SPD-Fraktion haben sich auch die Grünen in Schleswig-Holstein gegen…
SPD Schleswig-Holstein lehnt JMSTV ab
2. Dezember 2010 # 14:12 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentDie SPD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein hat beschlossen, gegen die Verabschiedung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages zu stimmen.
Zitate:
Denn die Anhörung hat unsere Auffassung bestätigt, dass die in diesem Staatsvertrag verankerten …
JMStV in Schleswig-Holstein: Da geht noch was!
2. Dezember 2010 # 11:32 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentGestern hat die FDP den Jugendmedienstaatsvertrag (JMStV) im Innen- und Rechtsauschuss des Kieler Landtages von der Tagesordnung nehmen lassen. Das Thema ist damit in Schleswig-Holstein weiterhin offen. Gestern hatte die Landesregierung in einer …
JMSTV: Nicht zustimmen!
1. Dezember 2010 # 09:00 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentIm Rahmen der aktuellen Diskussionen um die Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag) halten die Arbeitskreise „Digitale Gesellschaft“ des Landesverbands Schleswig-Holstein und des Ortsv…
Kandidatenrunde: Freiheit und Sicherheit
1. Dezember 2010 # 08:20 # netzpolitik@vorwärts.de # No Comment Am 29. November 2010 fand in Rendsburg eine öffentliche
Mitgliederversammlung der SPD statt. Hier stellten sich die vier
Kandidaten für die Spitzenkandidatur der SPD Schleswig-Holstein sich den
Fragen der Bürger. Ein Bürger sprach das Verh
Gesprächskreis Netzpolitik begrüßt Wahlprogramm der NRWSPD
11. Mai 2010 # 11:11 # AK Digitale Gesellschaft, vorwärts # No CommentUnter der Überschrift "Digitale Teilhabe und Sicherheit" fand sich im Wahlprogramm der NRWSPD ein eigener Abschnitt zu verschiedenen netzpolitischen Themen. Der Gesprächskreis Netzpolitik beim Parteivorstand hat die Inhalte jetzt ausdr…
Gründungssitzung des Landes-Arbeitskreises “Digitale Gesellschaft”
3. Mai 2010 # 20:26 # AK Digitale Gesellschaft, Veranstaltungen # No Comment[ 18. Mai 2010; 20:00 bis 22:30. ] Liebe Genossinnen und Genossen,
wie ihr wisst, wurde der Landesvorstand mit der Einrichtung eines Arbeitskreises zur Digitalen Gesellschaft – also den Chancen und Herausforderungen, die im weitesten Sinn durch das Internet entstehen – beauftragt….
