Netzpolitik@vorwärts.de

Die Medienkommission der SPD und der vorwärts haben am 10. Dezember 2010 in Berlin den medienpolitischen Kongress "Open Media" veranstaltet.
Zusammen mit zahlreichen Gästen diskutierten Politiker und Medienexperten über soziald…

Zur Vorstellung des Gutachtens von Prof. Dr. Paul Kirchhof zur Reform der Rundfunkgebühren erklärt der der Vorsitzende der SPD-Medienkommission  Marc Jan Eumann, MdL:
Die Vorschläge von Prof. Kirchof sind zu begrüßen und bringen die Diskussion um einen wichtigen Schritt nach vorne.Das Beitragsmodell mit Wohnungs- und Betriebsstättenabgabe ist eine gute Grundlage für die weitere Diskussion zur …

Zu dem heute vorgestellten Eckpunktepapier zur Neuordnung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erklärt der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand, Marc-Jan Eumann,MdL:
Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird auf eine neue Grundlage gestellt. Das ist gut. Denn das neue, heute von den Ministerpräsidenten in Eckpunkten verabschiedete Modell ist einfacher und transparenter. Das sichert die Zukunftsfähigkeit des …

Die Medienkommission beim SPD-Parteivorstand begrüßt und unterstützt die von der Rundfunkkommission der Länder vorgelegten Eckpunkte eines künftigen Beitragsmodells als Haushalts- und Betriebsstättenabgabe. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Medienkommission Marc Jan Eumann, MdL:Das neue Modell ist einfacher, transparenter und zukunftsfester als das bisherige Modell. Das ist gut.
 Die Zusammenfassung von „Grundgebühr“ und „Fernsehgebühr“ zu einer einheitlichen …

Hinsichtlich neuer Forderungen nach Begrenzungen der Online-Auftritte von ARD und ZDF erklären der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand Marc Jan Eumann und die stellvertretende Vorsitzende der Medienkommission Petra Kammerevert:Die Online-Auftritte von ARD und ZDF werden derzeit durch ihre Aufsichtsgremien intensiv geprüft. Bereits im Vorfeld der Prüfungen haben die Rundfunkanstalten in erheblichem Umfang Inhalte nach …

Zum Scheitern einer möglichen ZDF-Staatsvertragsnovelle durch die Länder erklärt der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand Marc Jan Eumann:Keine Frage: Zum zweiten Mal innerhalb kürzester Zeit schadet die CDU dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und insbesondere dem ZDF. Heute ist klar geworden:An den CDU-geführten Ländern scheitert es, dass die Länder den ZDF-Staatsvertrag nicht aus eigener Kraft werden …

Zur Sicherung des bewährten Presse-Grosso-Systems in Deutschland erklären der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand Marc Jan Eumann, MdL, und Olaf Scholz, stellvertretender Parteivorsitzender und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion:Die SPD setzt auf das bewährte Grosso-System. Nur dieses System garantiert Chancengleichheit und ein vielfältiges Angebot von Tageszeitungen und anderen Printmedien. Wenn einzelne Verlage den Ausstieg aus …

Berlin, 11. März 2010Die SPD-Medienkommission hat Eckpunkte für eine zukunftsorientierte und faire Finanzausstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Internetzeitalter erarbeitet. Der Vorsitzende der SPD-Medienkommission Marc Jan Eumann, MdL erklärt dazu:Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist auch im Zeitalter von Digitalisierung und Konvergenz ein unverzichtbares Element in einem Mediensystem, das den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen einer modernen …

18. Februar 2010 Zu den negativen Äußerungen des medienpolitischen Sprechers der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag Wolfgang Börnse, und der FDP-Europaabgeordneten Silvana Koch-Mehrin zum Internetportal „tagesschau.de“ erklärt der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand Marc Jan Eumann, MdL: Es gibt noch keinen Beschluss des NDR-Rundfunkrates zu „tagesschau.de“. Die ARD-Gremien sind noch mitten in den Beratungen zum Drei-Stufen-Test, …

Zum Verhalten des Bauer-Verlages gegenüber dem Presse-Grosso erklärt der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand Marc Jan Eumann:Die Auseinandersetzung um das unabhängige Presse-Grosso nimmt an Schärfe zu. Zwar lässt die jüngste Entscheidung des OLG Celle vom 11 2.2010 im Rechtsstreit zwischen der Bauer Vertriebs KG und dem Grossisten Mügge wichtige Fragen des Presse-Grosso offen, aber …

Anlässlich der Vorstellung des Entwurfs für die Klageschrift eines Normenkontrollverfahrens durch Bündnis 90/Die Grünen erklärt der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand Marc Jan Eumann: Keine Frage: Roland Koch und die CDU haben den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland, insbesondere das ZDF, beschädigt. Das alleine ist Grund genug, nicht zur Tagesordnung überzugehen und sich für einen …

SPD-Medienkommission gibt sich neue Struktur –Marc Jan Eumann wieder Vorsitzender der MedienkommissionZur Neuaufstellung der medienpolitischen Arbeit des Parteivorstandes erklärt der Vorsitzende der SPD-Medienkommission Marc Jan Eumann, MdL:Eine moderne Demokratie kann nicht existieren ohne freie Medien. Zugleich schreitet die Digitalisierung in allen gesellschaftlichen Bereichen voran und verändert Medien und die Medienlandschaft. In diesem Prozess sehen …

Ich weiß, über die Inhalte sollte man reden, aber ohne richtige Struktur kann man sich mit den Inhalten wortwörtlich den Hintern abwischen. Wie immer das Baby heißen wird, eins sollte jedem klar sein: Ohne Antragsrecht, wie es z.B. ein offizielles Forum inne hat, kann man die Aktion abblasen, denn ein „Gesprächskreis“, ich würde es …

Laut „spiegel.de“ sollen Björn Böhning und Lars Klingbeil die Leitung des „Gesprächskreises Netzpolitik innerhalb der Medienkommission beim Parteivorstand koordinieren“.
Dazu zwei Anmerkungen:

Dass man über diese Neuerung auf „spd.de“ nichts erfährt und der „vorwärts“ keine eigenen Informationen hat, zeigt, wie bitter notwendig dieser „Gesprächskreis“ ist.
Ein „Gesprächskreis“ innerhalb einer „Kommission“ die beim Parteivorstand angesiedelt ist – …

Wie der SPIEGEL berichtet, wird es einen Arbeitskreis Netzpolitik bei der SPD Medienkommission geben, geleitet von Lars Klingbeil und Björn Böhning:
Ein neuer Gesprächskreis soll der Partei das Internet erklären: Die Sozialdemokraten wollen künftig stärker um die Wähler der Piratenpartei werben. “Die SPD hat den großen Fehler gemacht, die Diskussion um Internetsperren zu verschlafen und …

Für die FDP gibt es derzeit zwei Wundermittel: Steuersenkungen und Kopfpauschalen. Jetzt hat der FDP-Abgeordnete Müller-Sönksen diese Arznei der Medienwelt verschrieben:Eine Medienabgabe für alle (Kopfpauschale), abgesenkt  auf 10 Euro pro Person (Steuersenkung).Gratis dazu als medienpolitisches Abführ-Mittel empfiehlt Wunderdoktor Müller-Sönksen die Eliminierung der GEZ. Damit ist die liberale Medienwelt in Ordnung – nur mit der …

Anlässlich der Ankündigung des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck, der Rundfunkkommission der Länder eine Änderung des ZDF-Staatsvertrages vorzuschlagen, erklärt Marc Jan Eumann, MdL, Vorsitzender der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand:Die Vorschläge der SPD-Länderchef sind richtig! Der ZDF-Staatsvertrag muss geändert werden.
Klar ist: Roland Koch hat dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk schweren Schaden zugefügt und das Ansehen unserer Demokratie beschädigt. …

Vorsitzender: Eumann Marc Jan, MdL (SPD-Landtagsfraktion NRW)Stellvertreter: Benneter Klaus Uwe, MdB (SPD-Bundestagsfraktion)Mitglieder:Dr. Esche Matthias, Geschäftsführung Bavaria Film GmbHGaertner Katrin, Bertelsmann AG Leiterin der RepräsentanzGiani Paul Leo, RechtsanwaltGriefahn Monika, MdB (SPD-Bundestagsfraktion)Hanten Hans Ernst, Staatsministerium Kultur und Medien BundeskanzleramtJunker Karin, ASFKleist Thomas, Vorsitzender des Verwaltungsrates des Saarländischen Rundfunks und Rechtsanwalt, Direktor und Vorsitzender Institut für Europ. Medienrecht, SaarbrückenSommer Michael, DGB-BundesvorstandStadelmaier Martin, Chef der Staatskanzlei Rheinland-PfalzSuchan Jochen,       Verwaltungsdirektor …

Jahrbuch 2007/2008Sozialdemokratische Antworten auf die DigitalisierungDie Digitalisierung – die Umstellung der Welt von analoger auf digitale Kommunikation – schreitet in allen gesellschaftlichen Bereichen voran und verändert Medien und die Medienlandschaft gravierend. Die Vorteile der digitalen Technik, Angebote unabhängig von Zeit und Ort zu nutzen, umfassende Hintergrundinformationen über lange Zeiträume abzurufen, der Kreativität und Individualität …

Antrag  der Medienkommission für den ordentlichen Bundesparteitag Dresden November 2009Digitalisierung der Medien – Heraus- und Anforderungen an sozialdemokratische MedienpolitikDie Digitalisierung – die Umstellung der Welt von analoger auf digitale Kommunikation – schreitet in allen gesellschaftlichen Bereichen voran und verändert  Medien und die Medienlandschaft gravierend. Vor mehr als einem Vierteljahrhundert  begann diese umwälzende Entwicklung mit …