Articles tagged with: SPD

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Die Sozialdemokratie in der digitalen Gesellschaft

Von Jens Best und Jonas Westphal Die Digitalisierung als gesellschaftlicher Paradigmenwechsel sorgt für eine tiefgreifende Veränderung. Politik für die digitale Gesellschaft und das Netz binden bereits heute ein enormes Wählerpotential. Die Generation unter 30 bildet bereits heute Parteipräferenzen maßgeblich anhand … Weiterlesen →

Vorratsdatenspeicherung: Was würde Willy tun?

Aus dem Umfeld von sozis-gegen-vds.de wurde eine Postkarte gestaltet, die am Wochenende an die Delegierten des Bundesparteitages verteilt werden wird. Die Vorderseite fragt: Was würde Willy tun? Und die Rückseite antwortet: Willy würde die Vorratsdatenspeicherung ablehnen. Die Handlungsanweisung lautet ergo: … Weiterlesen →

Im digitalen Wandel: Forum Netzpolitik schreibt Grundsatzantrag online

Der folgende Artikel erschien zuvor in der Berliner Stimme – Sozialdemokratische Wochenzeitung Nr. 20 im 61. Jahrgang. Wir stecken mitten drin: in der Mitte des digitalen Wandels. Dieser Prozess, der noch lange nicht zu Ende ist, verändert nicht nur unser … Weiterlesen →

Wie weiter mit Open Data in Berlin?

Vergangene Woche traf sich das Forum Netzpolitik der SPD Berlin zur öffentlichen Diskussion rund um das Thema Open Data und wie es damit in Berlin weiter geht. Das ist jetzt besonders nach der Abgeordnetenhauswahl und dem Ende der rot-roten Koalition … Weiterlesen →

Kurzrückblick FES-Workshop in Mannheim

Den FES-Workshop “Sozial und demokratisch in die digitale Gesellschaft” fand ich alles in allem ausgezeichnet. Das schon einmal vorab. Sabine Fandrych und ihr Team haben das gut organisiert. So, jetzt in die konkrete Manöverkritik: Jan Mönikes Einführung “Das Internet als … Weiterlesen →

Zu neuen Ufern: Über Piratenpartei, SPD und die digitale Gesellschaft

Der folgende Artikel erschien zuvor in der Berliner Stimme – Sozialdemokratische Wochenzeitung Nr. 18 im 61. Jahrgang. Am Sonntag zog die Piratenpartei mit 8,9 Prozent ins Berliner Abgeordnetenhaus und zog dabei nicht nur viele Wähler aus dem linken Lager zu … Weiterlesen →

Netzpolitische Grundsatzpapiere

Der Gesprächskreis Netzpolitik wird einen netzpolitischen Grundsatzantrag über den SPD-Parteivorstand an den Bundesparteitag richten, der unter spd.de zu lesen und auch kommentierbar ist. (Ein Teil des Antrags ist via Adhocracy kommentierbar.)…

spd-netzpolitik.de neu gestartet

Mit neuem Konzept und ein paar neuen Leuten startet spd-netzpolitik.de heute neu. Als eine von viele Initiativen als Reaktion auf den Umgang der Bundestagsfraktion mit Themen wie Netzsperren und Vorratsdatenspeicherung ist spd-netzpolitik.de 2009 …

Herzlich willkommen bei spd-netzpolitik.de!

Wie lassen sich sozialdemokratische Werte ins Digitale übertragen? Wie lässt die digitale Gesellschaft solidarisch und freiheitlich gestalten? Diese und Fragen führt spd-netzpolitik.de zusammen, sammelt Ideen und zeigt Lösungsvorschläge. Wir v…

Veranstaltung: Wem gehört das Internet?

[ 18. August 2011; 19:00 bis 22:00. ] Am Donnerstag, 18. August um 19:00 findet im
"Jugend- und Kulturzentrum Apollo" in Elmshorn,
Königstr. 25 die Veranstaltung "Wem gehört das Internet?" statt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ernst Dieter Rossmann lädt ein zu D…

Kleine Anfrage zum Stand „Dritter Korb“ der Modernisierung des Urheberrechtes

Burkhard Lischka, MdB
von Burkhard Lischka, MdB
Die SPD-Bundestagsfraktion hat eine Kleine Anfrage zum Stand der Modernisierung des Urheberrechtes und den Vorhaben der Bundesregierung zum “dritten Korb” auf den Weg gebracht. Das Internet und die digitale Gesellschaft stellen das Urheberrecht vor vielfältige Herausforderungen, denen es zu begegnen gilt. Bereits zu Beginn der 17. Legislaturperiode hat …

Verstärkung gesucht!

Hallo Leute, eine Seite wie “Das ist sozialdemokratisch!” braucht ständige Pflege und Support. Für die Zukunft haben wir noch einiges vor. Vor allem geht es um technische Erweiterungen und neuen Ideen für die Seite.

Dazu brauchen wir dich!

Um Dennis zu …

SPD und die Vorratsdatenspeicherung: Die Bundestagsfraktion geht in die richtige Richtung

Diese Woche ist ein neues Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Vorratsdatenspeicherung erschienen. Das übersichtliche Papier lässt zwar einige Fragen offen, geht aber in die richtige Richtung. Wenn einige bestimmte Punkte nicht wären…

Dolgner: Kleine Anfrage zur Vorratsdatenspeicherung

Der Land­tags­ab­ge­ord­nete Dr. Kai Dol­g­ner (SPD) hat eine kleine Anfrage an die Schleswig-​Holsteinische Regie­rung zum Thema “Vorratsdatenspeicherung“ gestellt. Ich frage die Landesregierung:

Welche polizeiliche Aufklärun…

Kleine Anfrage: Funkzellenabfragen und Befragung von Busunternehmen bei Demonstrationen

Der Landtagsabgeordnete Dr. Kai Dolgner (SPD) hat eine kleine Anfrage an die Schleswig-Holsteinische Regierung zum Thema "Funkzellenabfragen und Befragung von Busunternehmen bei Demonstrationen" gestellt. Vorbemerkung des Fragestellers: …

Presse- und Meinungsfreiheit auf internationaler Ebene schützen und verteidigen

von Siegmund Ehrmann, MdB und Martin Dörmann, MdB:
Eine ungehinderte Berichterstattung und freie, pluralistische und unabhängige Medien sind für eine demokratische Gesellschaft unabdingbar. Journalistinnen und Journalisten müssen ihrer Arbeit frei von Repressalien und Zensur nachgehen können! Presse- und Meinungsfreiheit sind Menschenrechte. Organisationen wie Reporter ohne Grenzen weisen wiederholt auf erschreckende Beispiele für die Verletzung dieser …

Einladung zur 4ten Sitzung des Landesarbeitskreises “Digitale Gesellschaft”

[ 8. Juli 2011; 19:00 bis 21:00. ] Der AK Digitale Gesellschaft des Landesverbands der SPD Schleswig-Holstein trifft sich am

08.07.2011

um

19:00 Uhr

im Walter-Damm-Haus in Kiel:

Walter-Damm-Haus
Kleiner Kuhberg 28–30
24103 Kiel

Tagesordnung

Top 1: Begrüßung
Top 2: Kur…

Böhning: Keine Netzsperren in der Türkei – Solidarität mit Protestierenden

Zu den heutigen Protesten von tausenden jungen Türkinnen und Türken gegen die Internetfilter-Verordnung der türkischen Regulierungsbehörde BTK erklären der netzpolitische Sprecher der SPD, Björn Böhning, und der Gesprächskreis Netzpolitik des SPD-Parteivorstands:
Mit Bestürzung müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass die türkische Regierung plant, zum 22. August 2011 für jeden Internetnutzer in der …

PolitCamp 2011 ein Erfolg!

Nach dem PolitCamp ist vor dem PolitCamp. Der Umzug von Berlin nach Bonn hat dem PolitCamp gut getan. Die Sessions im Wasserwerk haben uns allen vor Augen geführt, wie rasant sich unser Land und die Welt seit dem Umzug des Bundestages von Bonn nach Berlin im Jahr 1999 geändert haben. Auch wie die nationale …

2. Netzpolitisches Basistreffen der SPD

[ 3. Juni 2011; 19:00 bis 22:00. ] Wir laden Euch ganz herzlich zum 2. netzpolitischen Basistreffen der SPD im Vorfeld des PolitCamp 2011 ein. Neben Vernetzung und Wiedersehen findet die Gründung des “Forum Netzpolitik e.V.” (Arbeitstitel) statt.

Der Forum Netzpolitik e.V. will sich zur Aufgabe machen, das Verständnis für Netzpolitik und die digitale Gesellschaft innerhalb und …

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