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Kommentare RSSDie Medienkommission. Es gibt sie noch (Anspielung auf das Thema Konvergenz): Marc Jan Eumann ist als Vorsitzender der SPD-Medienkommission bestätigt worden. Zur medienpolitischen Arbeit der Kommission im Jahr 2012 erklärt Marc Jan Eumann: Im Mittelpunkt der Beratungen der SPD-Medienkommission werden … Weiterlesen →
Articles tagged with: Urheberrecht
Home » Tags » UrheberrechtAgenda der SPD-Medienkommission 2012: Netzneutralität, Urheberrecht und Datenschutz
1. Februar 2012 # 15:30 # spd-netzpolitik.de # No CommentHeveling: Lackmustest für CDU/CSU
30. Januar 2012 # 18:43 # spd-netzpolitik.de # No CommentHeute hat Ansgar Heveling das Internet getrollt. Die erste Frage ist jetzt: Wer ist Ansgar Heveling? Und was für ein Problem hat er mit dem Internet? Und warum glaubt er, er kann in einer Debatte völlig ohne Argumente auskommen? Die … Weiterlesen →
Lesetipp: „Das digitale Urheberrecht steht am Abgrund”
2. Januar 2012 # 23:08 # spd-netzpolitik.de # No CommentIn der aktuellen „brandt eins” ist ein wichtiges Interview mit einem Rechtswissenschaftler zum Thema Urheberrecht erschienen: Der Rechtswissenschaftler Karl-Nikolaus Peifer über die Überforderung des Rechts, das Unwesen von Abmahnungen und die kleine Münze. brand eins: Herr Peifer, das Urheberrecht will … Weiterlesen →
“saugt bitte alle ruhig weiter, und lasst euch nicht erwischen!”
23. November 2011 # 23:15 # spd-netzpolitik.de # No CommentJan Delay spricht auf Facebook Klartext: mal n paar harte zahlen und fakten: im letzten jahr hat es 800.000 (!) abmahnungsverfahren wg. illegalen downloads gegeben. heißt: windige anwälte beschäftigen billiglöhner, die den ganzen tag nix anderes tun als ip-adressen von … Weiterlesen →
Antworten der Bundesregierung, (fast) alle Fragen bleiben offen
29. Juli 2011 # 10:58 # SPD-Bundestagsfraktion # No CommentBurkhard Lischka, MdB
von Burkhard Lischka, MdB
Die Bundesregierung sollte ihren Umgang mit dem parlamentarischen Fragerecht einmal sehr grundsätzlich überdenken. Zwar liegt nunmehr fristgerecht die Antwort auf die Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zum Stand der Modernisierung des Urheberrechtes und den Vorhaben der Bundesregierung zum “dritten Korb” vor, allerdings bleibt ein Großteil der Fragen unbeantwortet.
Im Koalitionsvertrag zwischen …
Creative Commons in Deutschland gerichtsfest
29. Juli 2011 # 09:53 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentViel Gutes liest man ja nicht über den Umgang deutscher Gerichte mit Internet-Themen. Doch ganz so schlimm ist es nicht. Ein aktueller Lichtblick: Das Landgericht Berlin hat in einer Urheberrechtsfrage im Sinne der verwendeten Creative Commons Li…
2 Stallman Tipps
29. Juli 2011 # 07:56 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentRichard Stallman ist so etwas wie der Erfinder der freien Software. In einem Gastbeitrag bei SPIEGEL ONLINE ruft er auf zum Kampf "gegen die Netz-Moloche!" Er beklagt, dass die Anwender zunehmend die Macht über ihre Technik verlieren un…
Veranstaltung: Wem gehört das Internet?
28. Juli 2011 # 08:09 # AK Digitale Gesellschaft, Veranstaltungen # No Comment[ 18. August 2011; 19:00 bis 22:00. ] Am Donnerstag, 18. August um 19:00 findet im
"Jugend- und Kulturzentrum Apollo" in Elmshorn,
Königstr. 25 die Veranstaltung "Wem gehört das Internet?" statt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ernst Dieter Rossmann lädt ein zu D…
Kleine Anfrage zum Stand „Dritter Korb“ der Modernisierung des Urheberrechtes
21. Juli 2011 # 13:57 # SPD-Bundestagsfraktion # No Comment
Burkhard Lischka, MdB
von Burkhard Lischka, MdB
Die SPD-Bundestagsfraktion hat eine Kleine Anfrage zum Stand der Modernisierung des Urheberrechtes und den Vorhaben der Bundesregierung zum “dritten Korb” auf den Weg gebracht. Das Internet und die digitale Gesellschaft stellen das Urheberrecht vor vielfältige Herausforderungen, denen es zu begegnen gilt. Bereits zu Beginn der 17. Legislaturperiode hat …
Wer schützt unsere Leistung vor dem Leistungsschutz?
17. Juli 2011 # 07:00 # DingoSaar # No CommentIm Koalitionsvertrag steht ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Dieses Recht ist für freie Autoren, mit und ohne Gewerbe, gefährlich. Das Leistungsschutzrecht stellt auch kleine ‘Blogger mit einem Bein in den Gerichtssaal. Die Verleger bekom…
Providerhaftung ist ein Angriff auf Grundfreiheiten
13. Juli 2011 # 13:23 # SPD-Bundestagsfraktion # No CommentPetra Kammervert, MdEP
Gastbeitrag von Petra Kammerevert, MdEP
Erneut forderten Inhaber von Urheberrechten sowie Verwertungsgesellschaften aus Deutschland gegenüber der EU-Kommission die Zugangsanbieter zum Internet bei der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen stärker in die Pflicht zu nehmen. So wird neben der Einführung von Filter- und Überwachungstechniken durch Provider auch die Vorratsdatenspeicherung gefordert, damit Rechteinhaber und Verwertungsgesellschaften anhand dieser …
Enquete-Kommission verabschiedet Berichtsteil Urheberrecht
5. Juli 2011 # 10:12 # SPD-Bundestagsfraktion # No Commentvon Johannes Kahrs, MdB und Dr. Wolfgang Schulz, als Sachverständiger Mitglied der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft
Nach der Diskussion zum Urheberrecht kam es in der Enquete Sitzung zu einem Eklat: Nach einer – zugegeben ermüdenden – Abstimmung über die einzelnen Handlungsempfehlungen kam von der Koalition der Vorschlag, die weitere Arbeit in den Herbst zu …
Koalition stellt Erfolg der Internetenquete in Frage
4. Juli 2011 # 15:06 # SPD-Bundestagsfraktion # No Comment
Lars Klingbeil, MdB
von Lars Klingbeil, MdB
Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft wollte heute die Beratung des Zwischenberichtes abschließen und die Berichtsteile der Projektgruppen Urheberrecht, Netzneutralität und Datenschutz verabschieden. Zunächst hat die Koalition bei der Abstimmung der Handlungsempfehlungen der Projektgruppe Urheberrecht mehrere Abstimmungen verloren, weil ein Teil der von CDU/CSU und FDP benannten Sachverständigen …
Urheberrecht und Datenschutz modernisieren und Netzneutralität gesetzlich verankern
1. Juli 2011 # 12:19 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No Comment
Lars Klingbeil, MdB
von Lars Klingbeil, MdB
Am kommenden Montag kommt die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zu ihrer letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause zusammen. Die Sitzung ist öffentlich und kann ab auch über den Livestream verfolgt werden, die Tagordnung ist hier abrufbar, die Sitzungsunterlagen sind hier abrufbar und werden weiter aktualisiert.
Nachdem die Analyseteile …
RSS-Feeds ohne Erlaubnis in eigene Website einbinden ist rechtswidrig
28. Juni 2011 # 08:51 # Jan Mönikes # Kommentare deaktiviertAllein der Umstand, dass Inhalte mittels eines RSS-Feeds verbreitet werden, stellt grundsätzlich keine (konkludente) Einräumung von Nutzungsrechten für eine öffentliche Zugänglichmachung und damit Weiterverbreitung …
Zulässigkeit von Abstracts: “Perlentaucher.de”-Entscheidung weiter offen
28. Juni 2011 # 08:38 # Jan Mönikes # Kommentare deaktiviertDas Urteil des BGH im Streit von “SZ” und “FAZ” mit der Abstract-Seite Perlentaucher.de bringt keine abschließende Klärung der sehr bedeutsamen rechtlichen Grundsatzfragen. Wegen …
Keine Abbildungen aus Kunstausstellungen in Onlinearchiven
27. Juni 2011 # 11:57 # Jan Mönikes # Kommentare deaktiviertUrheberrechtlich geschützte Abbildungen dürfen nur solange öffentlich zugänglich gemacht werden (also z.B. auch in einem Onlinearchiv), solange die Veranstaltung noch als Tagesereignis anzusehen ist. …
Haftung von Youtube für urheberrechtswidrige Inhalte Dritter
27. Juni 2011 # 11:49 # Jan Mönikes # Kommentare deaktiviertDer Betreiber einer Plattform wie Youtube kann für Urheberrechtverstöße seiner Nutzer auf Unterlassung und Schadensersatz haften, auch wenn er sich zuvor formularmäßig hat versichern …
Urheber, Recht und Realität
19. Juni 2011 # 06:00 # DingoSaar # No CommentÜber die kino.to-Schließung wurde in einer Gruppe von Fans des Films Reality XL diskutiert. In die Diskussion schaltete sich auch der Regisseur, Thomas (Tom) Bohn ein. In dem kurzen Austausch zeigten sich meines Erachtens die Probleme, die das moment…
Antwort der Bundesregierung: Fragen zu Warnhinweisen bleiben weitgehend offen
11. Juni 2011 # 13:30 # Lars Klingbeil, SPD-Bundestagsfraktion # No CommentLars Klingbeil, MdB
von Lars Klingbeil, MdB
Die Bundesregierung hat auf meine schriftlichen Fragen zur möglichen Einführung von Warnhinweisen und Internetsperren geantwortet und zugleich einen Großteil der Fragen offen gelassen. So antwortet die Bundesregierung auf die Frage, welche Maßnahmen sie zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet beabsichtigt und in welcher Form sie Warnhinweise oder Internetsperren einführen …
