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Kommentare RSSDankenswerterweise hat das SPD-Newsdesk-Team die Debatte um die Vorratsdatenspeicherung (genauer gesagt: die Debatte um die Innenpolitik) mittlerweile online gestellt. Anbei auch nochmals der Verweis auf die netzpolitischen Beschlüsse und eine netz…
Articles tagged with: VDS
Home » Tags » VDSVideo: Debatte zur Vorratsdatenspeicherung
17. Dezember 2011 # 16:31 # spd-netzpolitik.de # No CommentEine netzpolitische Einschätzung auf den Bundesparteitag
7. Dezember 2011 # 10:03 # spd-netzpolitik.de # No CommentAus netzpolitischer Sicht war das ein sehr turbulenter Bundesparteitag. Auf er einen Seite haben wir den Leitantrag „Freiheit , Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft“ beschlossen. Auf der anderen Seite haben wir natürlich den Kampf gegen die Vorratsdatenspeicherung verloren. … Weiterlesen →
Never Ending: Vorratsdatenspeicherung
6. Dezember 2011 # 15:55 # spd-netzpolitik.de # No CommentKnapp war es: Am Ende waren etwa 60 zu 40 Prozent der Delegierten für den Antrag der Antragskommission. Dieser beauftragt die SPD-Bundestagsfraktion einen Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung auszuarbeiten. Wir müssen uns jetzt erstmal einmal sammeln und über die weitere Strategie beraten. … Weiterlesen →
Hüh und hott: Termin VDS-Debatte auf dem Bundesparteitag
5. Dezember 2011 # 17:30 # spd-netzpolitik.de # No CommentDie Terminfindung für die Debatte zur Vorratsdatenspeicherung gestaltet sich derzeit mehr als schwierig: Es geht hin und her, was sich vor allem im massiven Terminverzug der laufenden Debatten und Wahlen begründet. Gestern hieß es Montag-Abend, bis heute 17 Uhr: Debatte … Weiterlesen →
Vorratsdatenspeicherung: Was würde Willy tun?
2. Dezember 2011 # 01:21 # spd-netzpolitik.de # No CommentAus dem Umfeld von sozis-gegen-vds.de wurde eine Postkarte gestaltet, die am Wochenende an die Delegierten des Bundesparteitages verteilt werden wird. Die Vorderseite fragt: Was würde Willy tun? Und die Rückseite antwortet: Willy würde die Vorratsdatenspeicherung ablehnen. Die Handlungsanweisung lautet ergo: … Weiterlesen →
Was würdest Du gerne mit der Vorratsdatenspeicherung bekämpfen?
30. November 2011 # 09:34 # spd-netzpolitik.de # No CommentIn der Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung werden immer wieder gerne spektakuläre Einzelfälle herausgegriffen, in denen die Vorratsdatenspeicherung geholfen hätte. So hat Innenminister Friedrich die Nazi-Terrorgeschichte jetzt wieder zum Anlass genommen, die anlasslose Vorratsdatenspeicherung zu fordern. Doch meistens sind es gerade … Weiterlesen →
Vorratsdatenspeicherung und kein Ende
20. November 2011 # 19:41 # spd-netzpolitik.de # No CommentDaniel Sigg und ich haben (aus Gründen) gemeinsam ein Argumentationspapier zur Vorratsdatenspeicherung (PDF) verfasst, das gerne breit gestreut werden darf; etwaige Ungenauigkeiten und Rechtschreibfehler bitte ich zu entschuldigen bzw. mich darauf hinzuweisen, damit ich sie korrigieren kann. Darüber hinaus freue … Weiterlesen →
Vorratsdatenspeicherung: Hilde Mattheis diskutiert mit Mathias Richel in Ulm, 21. Oktober 2011
19. Oktober 2011 # 10:35 # spd-netzpolitik.de # No CommentDie SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis wird gemeinsam mit Mathias Richel (Mitglied im Gesprächskreis “Netzpolitik und Digitale Gesellschaft” des SPD-Parteivorstands) Fragen zum Thema Vorratsdatenspeicherung am Freitag, 21. Oktober 2011 um 20 Uhr im Café Jam Münsterplatz 21, 89073 Ulm diskutieren. Mathias Richel … Weiterlesen →
SPD Bundesparteitag 2011: Tagesordnung und Anträge
5. Oktober 2011 # 11:00 # spd-netzpolitik.de # No CommentAnfang Dezember findet der ordentliche Bundesparteitag der SPD in Berlin statt. Die Tagesordnung sieht eine thematisch-getrennte Antragsberatung über alle drei Tage (4. bis 6. Dezember 2011) vor. Netzpolitisch relevant ist vor allem der Grundsatzantrag der Medienkommission des Parteivorstands zu Internet … Weiterlesen →
Juristinnen und Juristen in der SPD gegen VDS
27. September 2011 # 14:57 # spd-netzpolitik.de # No CommentHeute hat sich die Arbeitsgemeinschaft der Juristinnen und Juristen in der SPD auf ihrem Hauptausschuss klar gegen die Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen. So erklärte die Vorsitzende Anke Pörksen: “Deutschland kann und soll auf die Vorratsdatenspeicherung verzichten! Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen … Weiterlesen →
Forum Digitale Gesellschaft & Anti-VDS-Antrag
16. September 2011 # 15:26 # spd-netzpolitik.de # No CommentGestern Abend hat mein SPD-Kreisvorstand (Rhein-Neckar) zwei feine Anträge beschlossen. Einmal organisatorischer Art: Forum Digitale Gesellschaft einrichten Der SPD-Parteivorstand wird aufgefordert, ein offenes „Forum Digitale Gesellschaft“ au…
Freiheit statt Angst Demonstration
30. August 2011 # 14:14 # spd-netzpolitik.de # No CommentAm 10. September wird zum mittlerweile fünften Mal die Demonstration „Freiheit statt Angst“ in Berlin stattfinden. Bei der Demonstration setzt sich ein breites gesellschaftliches Bündnis für Freiheitsrechte, für einen modernen Datenschutz u…
Vorratsdatenspeicherung: Antwort auf Kleine Anfrage
3. August 2011 # 11:23 # spd-netzpolitik.de # No CommentAnfang Juli stellte der schleswig-holsteinische SPD-Landtagsabgeordnete Kai Dolgner eine kleine Anfrage an die Landesregierung zum Thema “Vorratsdatenspeicherung“. Nun gibt es die Antwort und einen Kommentar vo…
Vorratsdatenspeicherung: Antwort auf Kleine Anfrage
3. August 2011 # 11:23 # spd-netzpolitik.de # No CommentAnfang Juli stellte der schleswig-holsteinische SPD-Landtagsabgeordnete Kai Dolgner eine kleine Anfrage an die Landesregierung zum Thema “Vorratsdatenspeicherung“. Nun gibt es die Antwort und einen Kommentar vo…
Diskussion über Vorratsdatenspeicherung
31. Juli 2011 # 23:03 # spd-netzpolitik.de # No CommentIm Mai hatte das Berliner Forum Netzpolitik den innenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, zum Thema Vorratsdatenspeicherung zu Gast. Am Anfang der Diskussion erläuterte Wiefelspütz warum es für Deutschland wichti…
Providerhaftung ist ein Angriff auf Grundfreiheiten
13. Juli 2011 # 13:23 # SPD-Bundestagsfraktion # No CommentPetra Kammervert, MdEP
Gastbeitrag von Petra Kammerevert, MdEP
Erneut forderten Inhaber von Urheberrechten sowie Verwertungsgesellschaften aus Deutschland gegenüber der EU-Kommission die Zugangsanbieter zum Internet bei der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen stärker in die Pflicht zu nehmen. So wird neben der Einführung von Filter- und Überwachungstechniken durch Provider auch die Vorratsdatenspeicherung gefordert, damit Rechteinhaber und Verwertungsgesellschaften anhand dieser …
SPD und die Vorratsdatenspeicherung: Die Bundestagsfraktion geht in die richtige Richtung
8. Juli 2011 # 18:42 # Henning Tillmann # No CommentDiese Woche ist ein neues Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Vorratsdatenspeicherung erschienen. Das übersichtliche Papier lässt zwar einige Fragen offen, geht aber in die richtige Richtung. Wenn einige bestimmte Punkte nicht wären…
Dolgner: Kleine Anfrage zur Vorratsdatenspeicherung
8. Juli 2011 # 15:12 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentDer Landtagsabgeordnete Dr. Kai Dolgner (SPD) hat eine kleine Anfrage an die Schleswig-Holsteinische Regierung zum Thema “Vorratsdatenspeicherung“ gestellt. Ich frage die Landesregierung:
Welche polizeiliche Aufklärun…
Dolgner: Kleine Anfrage zur Vorratsdatenspeicherung
8. Juli 2011 # 12:25 # spd-netzpolitik.de # No CommentDer Landtagsabgeordnete Dr. Kai Dolgner (SPD) hat eine kleine Anfrage an die Schleswig-Holsteinische Regierung zum Thema “Vorratsdatenspeicherung“ gestellt. Ich frage die Landesregierung: Welche polizeiliche …
Kleine Anfrage: Funkzellenabfragen und Befragung von Busunternehmen bei Demonstrationen
7. Juli 2011 # 15:06 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentDer Landtagsabgeordnete Dr. Kai Dolgner (SPD) hat eine kleine Anfrage an die Schleswig-Holsteinische Regierung zum Thema "Funkzellenabfragen und Befragung von Busunternehmen bei Demonstrationen" gestellt. Vorbemerkung des Fragestellers: …
