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Kommentare RSSDankenswerterweise hat das SPD-Newsdesk-Team die Debatte um die Vorratsdatenspeicherung (genauer gesagt: die Debatte um die Innenpolitik) mittlerweile online gestellt. Anbei auch nochmals der Verweis auf die netzpolitischen Beschlüsse und eine netz…
Articles tagged with: Vorratsdatenspeicherung
Home » Tags » VorratsdatenspeicherungVideo: Debatte zur Vorratsdatenspeicherung
17. Dezember 2011 # 16:31 # spd-netzpolitik.de # No CommentNetzpolitische Beschlüsse des Bundesparteitages
8. Dezember 2011 # 12:00 # spd-netzpolitik.de # No CommentSo, damit wir alle beisammen haben, hier alle netzpolitischen Beschlüsse des Bundesparteitages: Beschluss Nr. 36 “Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft” (PDF) Beschluss Nr. 37 “Schnelles Internet für alle – für eine flächendeckende Breitbandversorgung” (PDF) Beschluss Nr. 38 … Weiterlesen →
Eine netzpolitische Einschätzung auf den Bundesparteitag
7. Dezember 2011 # 10:03 # spd-netzpolitik.de # No CommentAus netzpolitischer Sicht war das ein sehr turbulenter Bundesparteitag. Auf er einen Seite haben wir den Leitantrag „Freiheit , Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft“ beschlossen. Auf der anderen Seite haben wir natürlich den Kampf gegen die Vorratsdatenspeicherung verloren. … Weiterlesen →
Never Ending: Vorratsdatenspeicherung
6. Dezember 2011 # 15:55 # spd-netzpolitik.de # No CommentKnapp war es: Am Ende waren etwa 60 zu 40 Prozent der Delegierten für den Antrag der Antragskommission. Dieser beauftragt die SPD-Bundestagsfraktion einen Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung auszuarbeiten. Wir müssen uns jetzt erstmal einmal sammeln und über die weitere Strategie beraten. … Weiterlesen →
Vorratsdatenspeicherung: Hardliner scheitern auf SPD-Bundesparteitag deutlich
6. Dezember 2011 # 14:23 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentDer Versuch der Antragskommission zum SPD-Bundesparteitag 2011 gegen die Basis Vorratsdatenspeicherung durchzudrücken ist gescheitert. Der Prüfauftrag an die SPD-Bundestagsfraktion sieht die Vorratsdatenspeicherung kritisch und bestärkt, dass Vorratsdatenspeicherung nicht mit den Idealen der Sozialdemokratie vereinbar ist.
Der beschlossene Antrag beauftragt die Fraktion im Bundestag sich weiterhin mit der Vorratsdatenspeicherung offen auseinander zu setzen, jedoch in deutliche …
Vorratsdatenspeicherung: Was würde Willy tun?
2. Dezember 2011 # 01:21 # spd-netzpolitik.de # No CommentAus dem Umfeld von sozis-gegen-vds.de wurde eine Postkarte gestaltet, die am Wochenende an die Delegierten des Bundesparteitages verteilt werden wird. Die Vorderseite fragt: Was würde Willy tun? Und die Rückseite antwortet: Willy würde die Vorratsdatenspeicherung ablehnen. Die Handlungsanweisung lautet ergo: … Weiterlesen →
Was würdest Du gerne mit der Vorratsdatenspeicherung bekämpfen?
30. November 2011 # 09:34 # spd-netzpolitik.de # No CommentIn der Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung werden immer wieder gerne spektakuläre Einzelfälle herausgegriffen, in denen die Vorratsdatenspeicherung geholfen hätte. So hat Innenminister Friedrich die Nazi-Terrorgeschichte jetzt wieder zum Anlass genommen, die anlasslose Vorratsdatenspeicherung zu fordern. Doch meistens sind es gerade … Weiterlesen →
Vorratsdatenspeicherung und kein Ende
20. November 2011 # 19:41 # spd-netzpolitik.de # No CommentDaniel Sigg und ich haben (aus Gründen) gemeinsam ein Argumentationspapier zur Vorratsdatenspeicherung (PDF) verfasst, das gerne breit gestreut werden darf; etwaige Ungenauigkeiten und Rechtschreibfehler bitte ich zu entschuldigen bzw. mich darauf hinzuweisen, damit ich sie korrigieren kann. Darüber hinaus freue … Weiterlesen →
Präsentation “SPD und das Internet”
12. November 2011 # 11:52 # spd-netzpolitik.de # No CommentAnbei meine Präsentation (PDF) im Rahmen der Tagung Netzpolitik der Jusos Baden-Württemberg.
Rückmeldung erwünscht.
{lang: ‘de’}
Vorratsdatenspeicherung: Hilde Mattheis diskutiert mit Mathias Richel in Ulm, 21. Oktober 2011
19. Oktober 2011 # 10:35 # spd-netzpolitik.de # No CommentDie SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis wird gemeinsam mit Mathias Richel (Mitglied im Gesprächskreis “Netzpolitik und Digitale Gesellschaft” des SPD-Parteivorstands) Fragen zum Thema Vorratsdatenspeicherung am Freitag, 21. Oktober 2011 um 20 Uhr im Café Jam Münsterplatz 21, 89073 Ulm diskutieren. Mathias Richel … Weiterlesen →
Forum Digitale Gesellschaft & Anti-VDS-Antrag
16. September 2011 # 15:26 # spd-netzpolitik.de # No CommentGestern Abend hat mein SPD-Kreisvorstand (Rhein-Neckar) zwei feine Anträge beschlossen. Einmal organisatorischer Art: Forum Digitale Gesellschaft einrichten Der SPD-Parteivorstand wird aufgefordert, ein offenes „Forum Digitale Gesellschaft“ au…
Providerhaftung ist ein Angriff auf Grundfreiheiten
13. Juli 2011 # 13:23 # SPD-Bundestagsfraktion # No CommentPetra Kammervert, MdEP
Gastbeitrag von Petra Kammerevert, MdEP
Erneut forderten Inhaber von Urheberrechten sowie Verwertungsgesellschaften aus Deutschland gegenüber der EU-Kommission die Zugangsanbieter zum Internet bei der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen stärker in die Pflicht zu nehmen. So wird neben der Einführung von Filter- und Überwachungstechniken durch Provider auch die Vorratsdatenspeicherung gefordert, damit Rechteinhaber und Verwertungsgesellschaften anhand dieser …
SPD und die Vorratsdatenspeicherung: Die Bundestagsfraktion geht in die richtige Richtung
8. Juli 2011 # 18:42 # Henning Tillmann # No CommentDiese Woche ist ein neues Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Vorratsdatenspeicherung erschienen. Das übersichtliche Papier lässt zwar einige Fragen offen, geht aber in die richtige Richtung. Wenn einige bestimmte Punkte nicht wären…
Dolgner: Kleine Anfrage zur Vorratsdatenspeicherung
8. Juli 2011 # 15:12 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentDer Landtagsabgeordnete Dr. Kai Dolgner (SPD) hat eine kleine Anfrage an die Schleswig-Holsteinische Regierung zum Thema “Vorratsdatenspeicherung“ gestellt. Ich frage die Landesregierung:
Welche polizeiliche Aufklärun…
Kleine Anfrage: Funkzellenabfragen und Befragung von Busunternehmen bei Demonstrationen
7. Juli 2011 # 15:06 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentDer Landtagsabgeordnete Dr. Kai Dolgner (SPD) hat eine kleine Anfrage an die Schleswig-Holsteinische Regierung zum Thema "Funkzellenabfragen und Befragung von Busunternehmen bei Demonstrationen" gestellt. Vorbemerkung des Fragestellers: …
Bundesregierung beim Thema Innere Sicherheit handlungsunfähig
7. Juli 2011 # 09:02 # SPD-Bundestagsfraktion # No CommentGerold Reichenbach, MdB
von Gerold Reichenbach, MdB
Die Bundesregierung hat erneut ihre Handlungsunfähigkeit in Sachen innerer Sicherheit sowohl auf europäischer als auch nationaler Ebene demonstriert. Während der parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium Dr. Christoph Bergner (CDU) deutlich machte, dass das Brüsseler Mahnschreiben ein sofortiges gesetzgeberisches Handeln der Bundesregierung erfordere, beharrte der parlamentarische Staatssekretär im Justizministerium Dr. Max …
SPD-Landesbeirat Netzpolitik Baden-Württemberg kritisiert Position von Landesinnenminister Gall in Bezug auf Vorratsdatenspeicherung
22. Juni 2011 # 14:57 # Beitrat Netzpolitik der SPD Baden-Württemberg # No CommentMit Verwunderung und Irritation nahm der Landesbeirat Netzpolitik der SPD Baden-Württemberg die aktuellen Äußerungen des sozialdemokratischen Innenministers Gall auf. Diese widersprichen völlig der aktuellen Beschlusslage der Landes-SPD, die auf dem letzten Parteitag explizit noch einmal mit großer Mehrheit bekräftigt wurde. Bei der Verabschiedung des Regierungsprogramms und im Landtagswahlkampf war …
Erste Eindrücke des “Quick Freeze” Diskussionsentwurfs des BMJ
10. Juni 2011 # 15:14 # Jan Mönikes # Kommentare deaktiviertAus dem Hause von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ist nun zumindest ein Diskussionsentwurf zur Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung bekannt geworden. Dieser enthält endlich auch eine Konkretisierung ihrer lang angekündigten Ideen zu “Quick-Freeze”. Für den interessierten Leser ist hier der Text der wesentlichen Änderungen dokumentiert.
Niedersachsens Innenminister: Vorratsdatenspeicherung bringt nix
7. Juni 2011 # 12:41 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentNach einem Bericht von Golem, musste Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) einräumen, dass der positive Effekt der Vorratsdatenspeicherung (VDS) minimal sei. Schünemann gilt als Hardliner und Sicherheitsfan – entsprechend will er au…
Interview: Kai Dolgner MdL zur Vorratsdatenspeicherung
16. Mai 2011 # 09:33 # AK Digitale Gesellschaft # No CommentSchon vor einiger Zeit äußerte sich Dr. Kai Dolgner MdL (SPD) zur Vorratsdatenspeicherung. Kai Dolgner ist Mitglied im Innen- und Rechtsausschuss des Kieler Landtages und Vorsitzender des Arbeitskreises Innen, Recht, Kommunales und Gleichstellun…
