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Kommentare RSSParteien kommen und gehen, manche verschwinden, manche bleiben, andere kommen wieder. Newcomer in der Parteienlandschaft sind naturgemäß klein und wendig, ein bisschen chaotisch und ein bisschen radikal, was man je nach persönlichem Standpunkt sympathisch oder abstoßend finden mag. Selbstverständlich ist Satire und Spott auch ein legitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung, und es steht jedem …
Article Archive for Januar 2010
Home » Archive » Januar 2010Böhning und Klingbeil zum Jugendmedienschutz
28. Januar 2010 # 16:39 # News # No CommentZur geplanten Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags erklären die Koordinatoren des Gesprächskreises Netzpolitik der SPD Lars Klingbeil, MdB, und Björn Böhning:
Wir haben Verständnis für die Sorgen und Befürchtungen von Unternehmen und Bürgerrechtlern, die sich in den vergangenen Tagen zur geplanten Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages geäußert haben. Ein effektiver Jugendmedienschutz ist wichtig, eine neue symbolpolitische Sperr-Debatte jedoch kontraproduktiv. …
IT-Verband fordert bessere Koordination der Internetpolitik
28. Januar 2010 # 16:17 # News # One CommentDeutschland braucht eine Internetpolitik aus einem Guss, meint August-Wilhelm Scheer, Präsident des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom). Um das Datenschutz- und das Medienrecht an die “Web-2.0-Ära” anzupassen, regt der Verband eine zentrale Stelle zur Koordination der Internetpolitik an, einen “Staatsminister für Internet” mit Kabinettsrang
Klingbeil will SPD zur Mitmachpartei weiterentwickeln
28. Januar 2010 # 00:00 # Lars Klingbeil # No CommentÜber 150 Gäste aus Politik und Gesellschaft folgten der Einladung der Heidekreis-SPD zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang im Walsroder Mercure-Hotel. Der SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil sprach sich in seiner emotionalen Rede für eine radikale Öffnung der Politik aus. Der Landtagsabgeordnete Dieter Möhrmann spannte einen Bogen von bundespolitischen zu kommunalpolitischen Themen.
Mitmachen: Was gehört zur digitalen Gesellschaft?
25. Januar 2010 # 17:59 # vorwärts # 2 CommentsSchluss mit den Strukturdiskussionen – es geht um Inhalte! Eine offene Mindmap soll Themen sammeln und Inhalte entsprechend clustern.
Mitmachen: Was gehört zur digitalen Gesellschaft?
25. Januar 2010 # 09:52 # Henning Tillmann # No CommentSchluss mit den Strukturdiskussionen – es geht um Inhalte! Eine offene Mindmap soll Themen sammeln und Inhalte entsprechend clustern.
E-Petition: Netzaktivisten mobilisieren gegen “Elena”
22. Januar 2010 # 17:44 # Auswärts # No CommentZwei Petitionen sind beim Bundestag gegen das elektronische Entgeltnachweis-Verfahren eingereicht worden. Sie fordern harte Schritte gegen “Elena”. Es wächst der Widerstand gegen das elektronische Entgeltnachweis-Verfahren “Elena”.
vorwärts-Online-Frühstück mit Björn Böhning
21. Januar 2010 # 17:47 # Veranstaltungen # 14 Comments[ 25. Januar 2010; 09:00 bis 10:00. ] Am 25. Januar 2010 um 9.00 Uhr findet das erste vorwärts-online-Frühstück statt. Bei diesem Format geht es darum, in lockerer Runde virtuell zusammenzukommen, um aktuelle Themen offen und kritisch zu diskutieren.
Björn Böhning, Sprecher des Arbeitskreises Netzpolitik des SPD Parteivorstandes, ist Gast des ersten vorwärts-Online-Frühstücks. Er wird aus der Klausurtagung des SPD Parteivorstands berichten.
Danach gibt …
SWIFT-Abkommen: Europaparlament besteht auf seinen Rechten
21. Januar 2010 # 00:00 # Matthias Groote # No CommentZum 1. Februar soll nach dem Willen der Innenminister der EU-Mitgliedsstaaten das sogenannte SWIFT-Abkommen in Kraft treten, das diese Ende November des vergangenen Jahres ausgehandelt haben. Mit SWIFT würden die US-Sicherheitsbehörden Zugriff auf europäische Bankdaten erhalten. Matthias Groote, Europaabgeordneter aus Niedersachsen, betont dazu: „Bis heute ist das Europäische Parlament nicht in die Entscheidung einbezogen …
Marc Jan Eumann wieder Vorsitzender der Medienkommission
20. Januar 2010 # 15:52 # SPD Medienkommission # No CommentSPD-Medienkommission gibt sich neue Struktur –Marc Jan Eumann wieder Vorsitzender der MedienkommissionZur Neuaufstellung der medienpolitischen Arbeit des Parteivorstandes erklärt der Vorsitzende der SPD-Medienkommission Marc Jan Eumann, MdL:Eine moderne Demokratie kann nicht existieren ohne freie Medien. Zugleich schreitet die Digitalisierung in allen gesellschaftlichen Bereichen voran und verändert Medien und die Medienlandschaft. In diesem Prozess sehen …
Die WebSozis werden acht
18. Januar 2010 # 12:10 # vorwärts # No CommentAm 6. Januar 2002 wurde die Webadresse www.websozis.de registriert. Damit
begann die Erfolgsgeschichte eines sozialdemokratischen Internetforums.
Netzpolitik ist notwendig, aber nicht hinreichend
18. Januar 2010 # 10:33 # vorwärts # No CommentImmer mehr Netzpolitikerinnen und Netzpolitiker organisieren sich innerhalb der SPD. Doch die Sozialdemokratie benötigt nicht nur gute Netzpolitik, sondern auch einen Gesamtentwurf für die digitale Gesellschaft, meint Henning Tillmann.
Netzpolitik ist notwendig, aber nicht hinreichend
18. Januar 2010 # 09:43 # Henning Tillmann # No CommentImmer mehr Netzpolitikerinnen und Netzpolitiker organisieren sich innerhalb der SPD. Doch die Sozialdemokratie benötigt nicht nur gute Netzpolitik, sondern auch einen Gesamtentwurf für die digitale Gesellschaft.
„Forum Netzpolitik“: Ein Vorschlag zur Struktur- und Personaldebatte
17. Januar 2010 # 21:23 # Rot steht uns Gut # No CommentIch weiß, über die Inhalte sollte man reden, aber ohne richtige Struktur kann man sich mit den Inhalten wortwörtlich den Hintern abwischen. Wie immer das Baby heißen wird, eins sollte jedem klar sein: Ohne Antragsrecht, wie es z.B. ein offizielles Forum inne hat, kann man die Aktion abblasen, denn ein „Gesprächskreis“, ich würde es …
Zusammenfassung Debatte „Gesprächskreis Netzpolitik und digitale Gesellschaft“
17. Januar 2010 # 18:20 # Rot steht uns Gut # No CommentAuf dem SPD-Bundesparteitag in Dresden wurde Antrag M1 an den Parteivorstand überwiesen. Der zentrale Satz dieses Antrags ist:
Der Parteivorstand wird deshalb mit der kurzfristigen Einrichtung eines bundesweiten Forums „Netzpolitik“ beauftragt: Dieses soll als zentrale Plattform für netzpolitische Diskurse in Partei und Fraktion dienen und den Know-How-Austausch zwischen den Parteigliederungen und -ebenen erleichtern.
Laut Satzung (§10, …
Forum Netzpolitik statt SPD-Onlinebeirat reloaded – eine Replik zu Björn Böhnings Erklärung
17. Januar 2010 # 16:44 # Jonas Westphal # No CommentZunächst einmal: Es freut mich persönlich sehr, dass die Debatte zur Netzpolitik in der SPD endlich an Fahrt gewinnt. Seit dem vergangenen August, als sich in Hamburg die Initiative Netzpolitik in der SPD formierte, hat sich viel getan und das ging für politische Verhältnisse erfreulich schnell. Die aktuelle Debatte um die Umsetzung meines Antrags …
Neugestaltung sozialdemokratischer Netzpolitik geplant
17. Januar 2010 # 14:46 # Pottblog # Kommentare deaktiviertDass die SPD in Sachen Netzpolitik Nachholbedarf hat (um es mal positiv auszudrücken) hat sich letztes Jahr gezeigt, als im Rahmen der “Zensursula-Debatte” die SPD eine meiner Meinung nach folgenschwere Entscheidung traf, als sie dem Zugangserschwerungsgesetz und damit den Netzsperren zustimmte – ein Gesetz, welches übrigens im Nachhinein selbst von CDU-Seite indirekt eher als …
Sozialdemokratische Netzpolitik gemeinsam gestalten
17. Januar 2010 # 14:06 # vorwärts # No CommentEin Artikel in der Online- und Print-Ausgabe des aktuellen Spiegel hat innerhalb und außerhalb der Sozialdemokratie rege Debatten ausgelöst. Gut so! Dies zeigt wie breit und aktiv die netzpolitische Debatte und die Zahl der netzpolitisch Interessierten mittlerweile ist.
Sozialdemokratische Netzpolitik gemeinsam gestalten!
17. Januar 2010 # 13:40 # Björn Böhning # No CommentEin Artikel in der Online- und Print-Ausgabe des aktuellen Spiegel hat innerhalb und außerhalb der Sozialdemokratie rege Debatten ausgelöst. Gut so! Dies zeigt wie breit und aktiv die netzpolitische Debatte und die Zahl der netzpolitisch Interessierten mittlerweile ist.
Netzpolitisches Treffen der Berliner SPD
16. Januar 2010 # 23:24 # Veranstaltungen # No Comment[ 9. Februar 2010; 20:00 bis 22:00. ] Unser nächstes Treffen findet am 9. Februar um 20 Uhr im Honigmond (Borsigstraße 28, 10115 Berlin-Mitte, U-Bahn Oranienburger Tor, S-Bahn Nordbahnhof) statt. Dort werden wir einen separaten Raum haben, so dass diesmal auch die Akustik besser sein wird. Hier der Link zum Facebook-Event: http://www.facebook.com/event.php?eid=286254295375&ref=nf
Hier nun auch die Tageordnung:
1. Begrüßung (5 Min.)
2. Netzpolitik – was …
