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Liveblogging vom Treffen der SPD Netzpolitik in Berlin

Anwesend sind:

Ute Pannen, Silke Ritter, Thorben Geyer, Yannick Haan, Karsten Wenzlaff, Andreas Kesting, Daniel Lozynski, Manuel Schneider, Johannes Stahl, Jan Kellermann, Jan Moenikes, Robert Willemelis, Juri Maier, Sebastian Reichel, Ulrich Horb, Jonas Westphal, Henning Tillmann, Sabine Pannen, Axel Schön, Steffen Meyer, Charlotte Holzum, Maiximilian Reth, Axel Schoen, Maja Dimitroff, Wiebke Gölcilik, Maritta Strasser, Andrea Bahr, Henrik Flor, Meike Ulrrich, Tarik Shah, Matthias Dahlke.  (Falls jemand fehlt bitte in den Kommentaren melden)

Los geht es mit der Begrüßung durch Ute Pannen – ein schwieriges Jahr für die SPD Netzpolitik, aber ein neuer Anfang.

Silke macht die Einführung: Freiheit- und Grundrechte sind ein originär sozialdemokratisches Anliegen, Vernetzung nötig!

Jetzt die Vorstellungsrunde:

Silke, 25, Expertin für Campaigning +++ Thorben, 24, Verwaltungsfachangestellter, 2. Abteilung Alexanderplatz +++ Yannick Haan, 23, 2. Abteilung Alexanderplatz, www.webpolitics.de +++ Karsten, www.kasi-blog.de twittert für den vorwärts +++ Andreas, noch im OV in Konstanz, PG Internet der SPD BaWü, Websozis, betreut Seite www.spd-internetpolitik.de/ +++ Daniel, 25, Wirtschaftsinformatik, arbeitet im Abgeordnetenhaus +++ Manu, parteilos und Silkes Nachbar und Mathematiker +++ Matthias +++ Meike +++ Tarik, Arbeitskollege von Matthias +++ Wiebke +++ Maritta Strass, virtueller Ortsverein +++ Henrik, Netzdemokraten +++ Sabine +++ Andrea +++ Jonas, ab morgen Neu-Berliner, noch Student aber  für zwei Monate Praktikant bei Lars Klingbeil +++ Uli, SPD Berlin Internetbeauftragter + Axel, Journalist +++ Maja, 27, Abgeordneten-Mitarbeiterin +++ Sakiz, Jurist +++Steffen, arbeitet im Büro von Lars Klingbeil +++ Robert, Auszubilder zum Fachinformatiker +++Jan M., Rechtsanwalt, Zweitälterster, seit 15 Jahren beschäftigt sich mit Netzpolitik +++ Juri, Ältester und verdient sein Geld mit Internetseiten +++ Jan K, auch beruflich viel mit Internet zu tun +++ Henning, noch 10 Tage ist er 24 +++ Johannes, früher LaVo Jusos und Berlin, verdient Brötchen auch mit Netzdingen +++ Sebastian, im letzten Jahr Juso, Referent für digitale Medien im WBH, twittert für die SPD +++ Jens, Referent der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus +++ Ute, Medienwissenschaftlerin, Obama-Expertin +++ Charlotte, 28 (falls jemand vergessen wurde  oder ein Link vergessen wurde, bitte in den Kommentaren nachtragen)

Weiter geht es gleich mit einem Bericht von Thorben vom Hamburger Treffen der Initiative Netzpolitik. Weil das hier alles schön schon steht, wiederhole ich das mal hier nicht. Danach ging es weiter zum Treffen der Netzpolitiker beim Bundesparteitag. Die mixxt-Community wird auch vorgestellt – für die interne Diskussion.

Jonas referiert Zwischenstand zur Netzpolitik: Bremen – Gruppe der Landtagsfraktion, in Hamburg und Niedersachsen gibt es eine Gruppe, Berlin hier vor Ort, Baden-Württemberg – aber noch einige weiße Flecken, dennoch Vision eines netzpolitischen Leitantrags für den Bundesparteitag.

Nach dem Brainstorming wird ausgewertet:

Ziele: Freiheit vs. Freibier  +++  “Fortschritt”-Position besetzen +++ Erarbeitung inhaltlicher SPD-Kompetenz +++ Innerparteilicher Dialog unter Nutzer neuer Medien +++ Moderation vom Politik im Netz +++ Glaubwürdiger Einsatz für ein freiheitliches und demokratisches Netz +++ Vernetzung der netzpolitischen Interessierten in der SPD

Themen:

Rücknahme des Zugangserschwerungsgesetzes +++ Netzregulierung +++ Grundrechte im digitalen Kontext +++ Freiheit vs Regulierung +++ Breitband auf dem Land +++ Breitbandversorgung in Berlin +++ Netzneutralität der Zugangsprovider +++ Grundrechte auf digitale Intimsphäre +++ Definition der Bürgerrechte im Netz +++ Google +++ Große Player im Web vs privater Datenschutz +++ Urheberrecht + Mit Software Geld verdienen +++ Netzpolitik jenseits affektiver Klientelpolitik +++ Das Netz als Teil der Gesellschaft +++ Themenkatalog der Piraten abarbeiten und eigene Erwartungen +++ Erstelles eines Gesamtkonzepts “Digitales ich” +++ Langfristig parteiöffentliche Debatte mit wichtigen Impuslen +++ Politische demokratische Beteiligung +++ neue Demokratieformen (Liquid Democracy) + Open Government+++ Open Access + elektronische Demokratie +++ Partizationssteigerung +++ Netzstrategie der SPD +++ Politische Willensbildung übers Netz +++ Wer reagiert das Netz und schützt die Menschen? +++ Neu-Definition Öffentlich-rechtlicher Rundfunk +++ Three Strikes +++ MedienFlatrate

Jetzt folgt die Diskussion über die Themen, die Zusammenarbeit untereinander, anderen Parteien, anderen Gruppen in der Gesellschaft etc.

1. Ergebnis – Erarbeitung eines Antrags für die Berliner Landtagswahl 2011

2. Ergebnis – regelmäßiges Treffen, nächstes Treffen 9.2.2009, kleinere Arbeitsgruppen, die sich zwischendrin treffen

3. Ergebnis – Dialog auch in die Partei, in die Abteilungen in Berlin “hineintragen”

4. Ergebnis – Analyse des aktuellen Stands der SPD-Themen im Bereich “Netzpolitik” (Jan Moenikes meldet sich freiwillig, dass vorzubereiten).

Vorschlag von Juri – Hauptstadtkonferenz zu Netzpolitik oder Medienpolitik der SPD Berlin organisieren und vorbereiten

Die Themen werden geclustert und wer macht da mit?

  • Netzregulierung, Netzsperren  -
  • Datenschutz, Datenmonopole
  • Medienkompetenz
  • EPartizipation, politische Willensbildung
  • Inhalte und Finanzierung Mediensystem, Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
  • Kommunikation nach innen

Arbeitsgruppen sammeln Input, aber auch Grundkonflikte und Zielkonflikte.

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Dieser Eintrag wurde erstellt von am 12. Januar 2010 um 20:10 und gespeichert unter der Kategorie netzpolitik@vorwärts.de.

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