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Kommentare RSSNeuer Arbeitskreis Netzpolitik bei der SPD Medienkommission
16. Januar 2010 # 19:52 # News # 2 KommentareWie der SPIEGEL berichtet, wird es einen Arbeitskreis Netzpolitik bei der SPD Medienkommission geben, geleitet von Lars Klingbeil und Björn Böhning:
Ein neuer Gesprächskreis soll der Partei das Internet erklären: Die Sozialdemokraten wollen künftig stärker um die Wähler der Piratenpartei werben. “Die SPD hat den großen Fehler gemacht, die Diskussion um Internetsperren zu verschlafen und eine dezidiert gegen die Online-Generation gerichtete Position beschlossen”, kritisierte Björn Böhning, Sprecher der Parteilinken. Gemeinsam mit dem niedersächsischen Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil soll er künftig die Arbeit eines Gesprächskreises Netzpolitik innerhalb der Medienkommission beim Parteivorstand koordinieren.
Der Kreis soll die Arbeit des Online-Beirats fortführen, der sich vor der Bundestagswahl aus Protest gegen die Zustimmung der SPD zum Netzsperren-Gesetz aufgelöst hatte. Wie im Beirat sollen laut Böhning beim Gesprächskreis Netzpolitik wieder Experten wie der Blogger Sascha Lobo vertreten sein. Das Gremium dürfe nicht nur beratende Funktion haben, sondern eigenständig Positionen entwickeln und veröffentlichen können.
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[...] man über diese Neuerung auf „spd.de“ nichts erfährt und der „vorwärts“ keine eigenen Informationen hat, zeigt, wie bitter notwendig dieser „Gesprächskreis“ [...]
[...] man über diese Neuerung auf „spd.de“ nichts erfährt und der „vorwärts“ keine eigenen Informationen hat, zeigt, wie bitter notwendig dieser „Gesprächskreis“ [...]