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Kommentare RSSOliver Zeisberger von Barracuda, erklärte bei der Diskussion zu den Bürgerrechten im Internet-Zeitalter, dass der Entwurf des Programms der NRWSPD zur Landtagswahl am 9. Mai 2010 netzpolitisch wegweisend ist.
Damit hat er an sich recht. Nichtsdestotrotz gab es einige Genossinnen und Genossen die das gute noch besser machen wollten. So habe ich mit Hilfe …
Article Archive for Februar 2010
Home » Archive » Februar 2010Netzpolitische Anträge auf dem Landesparteitag der NRWSPD
27. Februar 2010 # 13:23 # Pottblog # Kommentare deaktiviertBundestagsrede zum Zugangserschwerungsgesetz
26. Februar 2010 # 20:08 # Martin Dörmann # No CommentBundestagsrede am 25. Februar 2010 zur ersten Beratung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen
Rede als Download
Sehr geehrte Frau Präsidentin,
liebe Kolleginnen und Kollegen!
Vor gerade einmal zwei Tagen ist das Zugangserschwerungsgesetz in Kraft getreten. Es regelt das Sperren von Internetseiten mit kinderpornografi-schen …
Zum SPD Gesprächskreis Netzpolitik.
26. Februar 2010 # 19:51 # Mathias Richel # No CommentAm Dienstag nächster Woche konstituiert sich der Gesprächskreis Netzpolitik des SPD Parteivorstandes und auch ich werde in dieser Runde Platz nehmen. Auf diese neue Aufgabe …
Zugangserschwerungsgesetz aufheben – Kinderpornografie konsequent bekämpfen
25. Februar 2010 # 20:08 # Martin Dörmann # No CommentZur 1. Lesung am 25. Februar 2010 im Deutschen Bundestag zum Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion für ein “Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen”
Pressemitteilung als Download
Anlaesslich der heutigen 1. Lesung im Bundestag zum
Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion fuer ein “Gesetz zur
Aufhebung des Gesetzes zur Bekaempfung von Kinderpornografie in
Kommunikationsnetzen” erklaert der medienpolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion …
Teilweise in eigener Sache: Wahl “Gesprächskreis Netzpolitik” beendet
25. Februar 2010 # 17:34 # Rot steht uns Gut, vorwärts # No CommentDie Wahl der drei Community-Mitglieder im Gesprächskreis Netzpolitik beim SPD-Parteivorstand ist beendet. Die meisten Stimmen haben Andreas Kesting, Henning Tillmann und Swen Klingelhöfer. Glückwunsch! Für mich hat es leider nicht gereicht – all denen, die für mich gestimmt haben, danke ich für das Vertrauen.
Und außerdem danke ich ausdrücklich Karsten Wenzlaff von “vorwärts.de” für die …
Das Julius-Leber-Forum lädt: “Die Demokratie mit der Maus”
25. Februar 2010 # 14:25 # Veranstaltungen # No Comment[ 2. März 2010; 19:00 bis 21:00. ] Das Internet jagt autoritären Regimen Schrecken ein, es erleichtert die Informationsbeschaffung und ermöglicht aktive und globale Gegenöffentlichkeiten, wie die von Attac. Ist das Internet dadurch aber schon originär demokratisch? Ist es nicht eher so, dass das Internet zu einer demokratischen Beliebigkeit führt? In der Grauzone von Unverbindlichkeiten können wir …
1. Lesung der Gesetzesentwürfe zur Aufhebung des “Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen”
25. Februar 2010 # 14:15 # Veranstaltungen # No Comment[ 25. Februar 2010; 16:00 bis 17:00. ] Im Bundestag findet heute um 16 Uhr die 1. Lesung der 3 Gesetzesentwürfe der Oppositionsparteien zur Aufhebung des “Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen”.
Weitere Informationen >
Gesprächskreis Netzpolitik – Auswertung der Stimmen
25. Februar 2010 # 11:45 # netzpolitik@vorwärts.de # 17 CommentsHier nun folgt die Auswertung des Ergebnisse des Votings.
Die Zahlen erklären sich wie folgt:
Anzahl der Stimmen: Hier habe ich erstmal alle Kommentare genommen und die gezählt, die eine eindeutige Willenserklärung zugunsten des/der KandidatIn enthielten. Doppelte Kommentare einer Person für eineR Kandidatin habe ich als eine Stimme gezählt.
Andreas Kesting
Swen Klingelhöfer
Henning Tillmann
Benjamin Gürkan
Valentina Kerst
Jan Kellermann
Alexander …
Gesprächskreis Netzpolitik der SPD: Wohl ohne mich…
25. Februar 2010 # 10:41 # Pottblog # Kommentare deaktiviertEs ist erst drei Tage her, dass ich berichtete, dass im Rahmen der Abstimmung über den Gesprächskreis Netzpolitik der SPD ich selber kandidiere, nachdem man mich überraschend nominiert hatte.
Wenn ich mir die Anzahl der Kommentare auf meiner Vorstellungs- und Abstimmseite anschaue, dann kann ich mit “an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit” davon ausgehen, dass das nicht …
Barcamp zur Internethauptstadt Köln
25. Februar 2010 # 10:20 # Veranstaltungen # No CommentIm August 2009 rief Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Köln, dazu auf, Kölns stärken in Wirtschaft und Gesellschaft dazu zu nutzen, Köln als europäische Internet-Metropole zu positionieren. Mit einer ersten Liste von11 Entwicklungsschritten und Projekten, soll der Startschuss für diesen gesamtstädtischen Entwicklungsprozess gegeben werden.
Im Dezember gab es hierzu bereits eine konstruktive Veranstaltung im …
Gesprächskreis Netzpolitik – jetzt das lange Fazit
25. Februar 2010 # 10:10 # netzpolitik@vorwärts.de # 16 CommentsSeit einer Woche findet auf netzpolitik.vorwaerts.de der Nominierungs- und Votingsprozess für den Gesprächskreis Netzpolitik des SPD Parteivorstands. Der Prozess ist jetzt abgeschlossen und im Laufe des Tages werden hier die Ergebnisse bekanntgegeben.
Das ganze war ein Experiment, das gewisse Erkenntnisse brachte, aber auch Defizite zeigte. Bevor ich mich an die Stimmzusammenzählung mache, vorab noch eine …
Gesprächskreis Netzpolitik – ein Zwischenfazit
25. Februar 2010 # 00:42 # netzpolitik@vorwärts.de # 7 CommentsDas Voting ist abgeschlossen und jetzt kommt nur noch die Auswertung der Ergebnisse. Morgen wird es hier ein Zwischenfazit geben. Danke an alle die mitgemacht haben und besonderen Dank an die Kandidaten und Kandidatinnen.
Ausgang des Votings zum “Gesprächskreis Netzpolitik”
24. Februar 2010 # 23:15 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentAuch wenn die ganzen doppelten Kommentare und falschen Einträge noch ausgesiebt werden müssen, es lässt sich absehen welche drei Kandidaten noch in den „Gesprächskreis Netzpolitik“ des Parteivorstands rücken werden. Hierzu möchte ich alle drei herzlich beglückwünschen!
Denkt daran: Eure Wahl ist gleichzeitig auch eine Verpflichtung:
Wir erwarten von euch, dass ihr euch für eine Öffnung dieses …
Digitaler Dschungel oder mediale Wüste – Die niedersächsische Medienlandschaft im Wandel
24. Februar 2010 # 17:19 # Veranstaltungen # No Comment[ 15. März 2010; 18:00 bis 20:00. ] Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung Niedersachsen am 15. März 2010 um 18.30 Uhr.
www.fes.de
Martin Dörmann beim Live-Chat “Digitale Gesellschaft”
24. Februar 2010 # 16:44 # netzpolitik@vorwärts.de, Veranstaltungen # No Comment[ 25. Februar 2010; 17:00 bis 18:00. ] Der Deutsche Bundestag veranstaltet einen Live-Chat unter www.mitmischen.de mit Abgeordneten zum Thema: „Internet und digitale Gesellschaft“.
Wie nutzen Jugendliche das Internet für Schule und Freizeit? Welche Chancen, welche Gefahren gehören zum virtuellen Leben? Welche Weichen sollte dabei die Politik stellen?
Der Deutsche Bundestag plant die Einsetzung einer Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”. Dort werden sich Abgeordnete …
Noch 10 Stunden Voting
24. Februar 2010 # 13:55 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentMittlerweile sind wir bei ca. 800 Stimmen – sehr schön, danke dafür! Ihr habt noch bis 24 Uhr Zeit abzustimmen – dann wird ausgewertet!
Patrick Sebastian Füllgraff
24. Februar 2010 # 12:12 # Who is Who # 2 CommentsJe mehr Möglichkeiten das Internet auffährt, umso bedeutender wird es für uns als Kommunikationsmedium. Diverse Foren, Blogs und Social-Networks erschaffen eine neue Form der gesellschaftlichen Kommunikation und den Umgang mit Informationen.
Diese Neuen Möglichkeiten werfen jedoch auch Fragen auf. Wo müssen wir Grenzen setzen? Können, und dürfen wir Grenzen setzen? Wo beginnt unsere Verantwortung und …
Opt-Out ok – Wirksamkeit einer formularmäßigen Einwilligung in die Zusendung von Werbung per Post
23. Februar 2010 # 23:31 # Jan Mönikes # Kommentare deaktiviertNach Auffassung des BGH sind die sog. Opt-Out-Regelungen auch nach der Neuregelung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) zulässig – allerdings nur wenn dem Hervorhebungserfordernis hinreichend Genüge getan wurde.
EU beschließt Änderung der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation
23. Februar 2010 # 23:25 # Jan Mönikes, netzpolitik@vorwärts.de # Kommentare deaktiviertMit den Vorgaben aus Brüssel sollen die Mitgliedsstaaten die Position von Verbrauchern stärken, z.B. wenn es darum geht über Datenlecks informiert zu werden.
Keine Überwachungspflicht des Suchmaschinen-Betreibers in Bezug auf Rechtsverstöße
23. Februar 2010 # 23:20 # Jan Mönikes # Kommentare deaktiviertDas Oberlandesgericht (OLG) Hamburg verneint eine Pflicht von Personen- Such-maschinen-Betreibern aktiv nach Persönlichkeitsrechtsverletzungen innerhalb der Suchergebnisse ihrer Seite zu fahnden – auch wenn sie bereits von einer konkreten Verletzung erfahren und diese beseitigt haben.
