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Alexander Sempf

22. Februar 2010 # 03:00 # Who is Who # 46 Kommentare

Alexander Sempf

Leider ist die Zeit für den gesamten Prozess ja etwas knapp bemessen – deswegen möchte ich mich auf eine kurze Vorstellung beschränken:

Dem ein oder anderen wird bekannt sein, dass ich in den letzten Wochen und Monaten meine Kritik am Gesprächskreis und der Vorgehensweise mehr als deutlich gemacht habe. Trotzdem bin ich bereit im Gesprächskreis mitzuarbeiten. Für mich sind allerdings von vorn herein folgende Punkte von entscheidender Bedeutung:

  1. Die künftige Diskussion zu netzpolitischen Themen innerhalb der SPD kann und darf nicht alleine in dem Gesprächskreis geführt werden.
  2. Der Gesprächskreis ist so schnell wie möglich zu erweitern.

Wir benötigen einen offenen und breiten Diskussionsprozess in der Partei. Dies ist nur möglich, wenn wir dafür auch die entsprechenden Strukturen schaffen. Der Gesprächskreis ist hier eher nicht das richtige Mittel. Allerdings bin ich optimistisch, dass aus diesem Gesprächskreis etwas entstehen kann, wenn alle zukünftigen Mitglieder sich ihrer Verantwortung bewusst sind – wovon ich überzeugt bin.

Ganz unabhängig von diesem Prozess habe ich einen Antrag an den Landesparteitag der Berliner SPD formuliert, der sich genau mit den oben genannten Punkten befasst und den Parteivorstand auffordert, hier tätig zu werden. Ich würde mich sehr freuen, wenn andere Parteimitglieder hier ähnlich aktiv werden würden. (LINK)

Kommen wir zum Inhaltlichen.
Mir fehlt leider die Zeit (und der Platz ;-) ) dazu, hierauf so umfassend einzugehen, wie es die Diskussion eigentlich erfordern würde. Aufgrund dessen habe ich mir ein paar Punkte herausgegriffen, mit denen sich zu beschäftigen ist und die für mich als überzeugten Sozialdemokraten wichtig sind:

Beteiligung an politischen Prozessen erhöhen
Der Begriff „E-Democracy“ schwirrt in jeder Diskussion. Doch was bedeutet er für uns und unseren normalen (politischen) Alltag? Welche Möglichkeiten können wir schaffen, dass die Teilhabe an der politischen Meinungs- und Entscheidungsfindung auch über das Internet möglich ist? Welche Vorteile bietet es? Welche Risiken gibt es?

Netzzugang bedeutet Teilhabe am gesellschaftlichen Leben
Der gesellschaftliche Teil, der sich im Internet bewegt nimmer immer weiter zu. Und dies nicht nur aus rein privaten Interessen – insbesondere bei der Job- und Informationssuche ist das Internet nicht mehr wegzudenken (es wird ja von einer Arbeitsagentur regelrecht verlangt). Doch speziell in diesem Bereich existiert ein großer Nachholbedarf, so gibt es beispielsweise immer noch keinen flächendeckenden Breitbandzugang.
Doch gerade, wenn wir über diese zunächst einfach nur als fundamental zu bezeichnenden Dinge hinaus noch die Teilhabe an der politischen Meinungs- und Entscheidungsfindung verstärken und verbessern wollen, müssen wir einen angemessenen Netzzugang für jede Bürgerin und jeden Bürgern sicherstellen.

Bürgerrechte im Netz und darüber hinaus schützen
In den vergangenen Jahren wurden bestimmte Bürgerrechte – sagen wir es einmal vorsichtig – “eingedämmt”.
Ob Online-Durchsuchung oder das sogenannte “Zensursula-Gesetz” – schnell waren Fakten geschaffen und zwar ohne den großen gesamt-gesellschaftlichen Aufschrei. Es ist ein erschreckendes Phänomen, dass Bürgerrechte im Internet und „in der realen Welt“ von vielen immer noch getrennt von einander betrachtet werden. Doch machen wir uns nichts vor – sie betreffen uns alle. Für uns als Volkspartei muss klar sein, dass wir Bürgerrechte vehement schützen müssen – ganz gleich wo sie uns betreffen.

Datenschutz und Urheberrecht bedeuten Chance und Verpflichtung
Ein dringliches Problemfeld, das ich mit „Rechte und Pflichten“ überschreiben möchte, birgt ohne Zweifel auch den meisten Zündstoff in sich. Wir müssen Antworten geben, wie wir einen effektiven Datenschutz gewährleisten können – und ihn dabei als Staat nicht selber noch “unterminieren”
Auch beim Urheberrecht sind viele Fragen noch unbeantwortet, die sich durch das Internet verschärft haben. In wie weit können, dürfen oder sollen Inhalte über das Netz verbreitet, geteilt – oder umkehrt kontrolliert werden. Welche Möglichkeiten oder Alternativen sind vorstellbar (Stichwort “Kulturflatrate”)?

„Medienkompetenz“ ausbilden gehört zur sozialdemokratischen Bildungspolitik
Wir leben in einer Gesellschaft, die von und mit den Medien lebt. Sie sind nicht mehr wegzudenken aus unserem Alltag. Dies bedeutet aber auch, dass wir wissen müssen, wie wir damit umzugehen haben. Wer hier nicht mitkommt, d.h. den Anschluss an die gesellschaftlichen Entwicklungen verliert – der verliert unter Umständen sogar die berufliche oder gar die gesellschaftliche Teilhabe. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten muss es unsere Pflicht sein, durch Medienerziehung in der Schule und in der Familie eine starke Medienkompetenz bei den Menschen zu entwickeln – im Übrigen gilt dies auch für die Politik…

Und dann noch kurz zu mir:
Ich bin 24 Jahre alt, derzeit Azubi zum Informatikkaufmann und seit 2001 Mitglied der SPD. Inzwischen bin ich Stellvertretender Vorsitzender einer SPD-Abteilung im Berliner Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf und übe noch weitere Funktionen aus (u.a. Beisitzer im Kreisvorstand, Landesparteitagsdelegierter).

Von Beginn an habe ich mich mit netzpolitischen Themenfeldern beschäftigt – ich bin sehr froh, dass wir, die Partei und ihre Mitglieder, jetzt an einem Punkt angekommen sind, an dem diese Themen ernster genommen werden. Die Diskussionen in der Vergangenheit waren z.T. sehr schwierig, was mich auch darin bestärkt hat, dass wir offener und breiter diskutieren müssen als es jetzt angedacht ist. Es ist doch im Interesse Aller, dass wir uns als SPD mit diesen Entwicklungen auseinandersetzen und diese annehmen. Mag die SPD auch die „Älteste“ deutsche Partei sein – was hindert uns daran – die „Jüngste“ zu sein? ;-)

Zum Abschluss noch ein paar Links zur mir im Netz:
Twitter: http://twitter.com/alexandersempf
Facebook: http://www.facebook.com/sempf
Vorwärts: https://www.vorwaerts.de/users/alexander-sempf/
Blog (Thema „Netzpolitik“): http://www.alexander-sempf.net/?cat=150

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