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Kommentare RSSPatrick O. Ehrmann
22. Februar 2010 # 03:00 # Who is Who # 11 Kommentare
Patrick O. Ehrmann
Es ist noch nicht einmal ein Jahr her, da hat die SPD in Form der sie repräsentierenden Bundestagsfraktion, den größten Fehler der sich netzpolitisch begehen läßt, auch tatsächlich begangen.
Das Ganze hat leider auch eine kleine Vorgeschichte, die sich Mitte 2008 zutrug und eine Erweiterung der strafrechtlichen Jugendschutzbestimmungen zur Folge hatte. Bereits damals wurden Entscheidungen gegen vernünftige Abwägung getroffen. Hier offenbarte aber die Bundestagsfraktion der SPD ihre hausgemachte Unsensibilität von Jugendpolitik im Rahmen der Möglichkeiten der neuen Medien.
Möglicherweise verleitete genau dieses Verhalten die ehemalige Familienministerin Ursula von der Leyen dazu, die gesammelte SPD-Führung mit dem Ring durch die Nase durch die Manege zu führen. Letztlich war es aber die systemimmanente Angst in der Thematik, die das Denken aussetzte und uns ein Gesetz bescherte, welches an handwerklichen Fehlern kaum zu überbieten ist.
Grundregel Nummer 1 im Internet:
Greife nie in das Netzwerk ein, wenn du nicht in der Lage bist, die Ursachen selber zu beherrschen. Das gilt in kleinen Abschnitten genau so wie im großem Ganzen.
Dies wurde aber mit Hilfe dieses Gesetzes im “kleinen” Netzsegment Deutschlands versucht. Vielen Kritikern war im Vorfeld klar, dass dieses Gesetz außer der medialen Wirkung keinen weiteren Effekt haben würde, ließ sich die direkte Wirkung doch bereits mit wenigen Handgriffen außer Kraft setzen.
Und noch viel schlimmer. Schon zu Anbeginn war aus technischen Hintergründen klar, dass dieses Gesetz die einschlägigen “Großtäter” vor Verfolgung schützt, während der kleine Zufallsfinder noch weiterem Verdachtsmoment ausgesetzt werden sollte. Letzteres wurde zwar noch gestrichen, aber an ersteren hat sich vom Anbeginn an nichts geändert. Und auf die sonstigen Verwicklungsmöglichkeiten möchte ich an dieser Stelle auch nicht mehr eingehen.
Komme ich zur zweiten Seite:
Dieses Gesetz offenbarte auch die immanente Schwäche der SPD, sich nicht ordentlich zu “vernetzen”. “Vernetzen” hat man aus politischen Gründen zwar schon getan, aber den Umständen nach nicht ordentlich.
Das Know How rund um das Gesetz war zwar da, aber es ist nicht an den entscheidenden Stellen angekommen.
Das ist wiederum ein zweiseitiges Problem. Weder haben die, die die Verantwortung zu tragen gehabt haben, geeignet nachgefragt. Noch sind dann die, die geeignete Antworten gehabt hätten, dann noch durchgedrungen, als es so weit war.
Wie auch die Gesetzgebung rund um Hartz (in speziellen ALG II) gezeigt hat, ist die Kommunikation Spitze zu Basis und umgekehrt massiv gestört. Das hat, unter anderen, auch mit dem massiven Einfluß der “neuen Medien” zu tun.
Als Partei kommen wir nicht umhin, die Kräfte dieses neuen Mediums auch für uns zu nutzen, sonst werden wir früher oder später davon “überrollt”. Wir sollten uns zu diesen Zwecke zunächst auf das Wesentliche beschränken. Und zwar auf die Kommunikation in einer gemeinsamen Plattform. Und diese an allen Stellen in der Partei verfügbar machen.
Auch wenn Einige die technische Eingeschränktheit der eigenen Plattform meineSPD.net belächeln. Sie ist ein idealer Ausgangsort für eine derartige Konzentration. Und wenn denn mal viele Mitglieder im Boot sitzen, dann ist das auch eine nicht zu unterschätzende Truppe.
Wir sollten unser Heil nicht in der Beschränkung der neue Möglichkeiten suchen, sondern es in einer soliden Nutzung derselben tun.
Eine Beschränkung ist immer der letzte Ausweg einer Hilflosigkeit. Eine Hilflosigkeit meist der Ausdruck mangelnden Kampfeswillen in der Auseinandersetzung. Aber genau da gehören wir hin.
Dem Untätern ihre Untat zur Rechenschaft vorlegen. Und bei unseren menschlich Verbundenen Solidarität einfordern. Und genau damit lassen sich auch so schreckliche Verbrechen wie die Kinderpornografie aus dem Netz tilgen. Nicht sicher, aber immer öfter.
Weiteres zu meiner Person:
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Günther Gruchala
Günther Gruchala
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auch ich unterstuetze Patrick fuer den Gespraechskreis Netzpolitit. Seit der Zeit, wo ich ihn lediglich online kenne hat er sich mein Vertrauen erworben auch ohne ihn persoenlich kennengerlernt zu haben.
Michael Hofrichter Mainz
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David H.Boggatz
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Henrik Glasse
SPD Hürth
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