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Rainer Hamann

22. Februar 2010 # 03:00 # Who is Who # 8 Kommentare

Rainer Hamann

Die Diskussion um das Zugangserschwerungsgesetz hat gezeigt: als SPD sind wir in wichtigen Themenfeldern nicht nur nackt, sondern auch rasiert. Erinnern wir uns kurz an die Diskussion 2009. Wer auch nur Zweifel an den Aussagen der Ex-Ministerin vdL hatte wurde sehr schnell in eine bestimmte Ecke geschoben.

Nun, das sollte Geschichte sein, schauen wir nach vorn:

Aufgaben des Gesprächskreis Netzpolitik wie ich es verstehe

  • Ideen aufgreifen, Vertrauen schaffen. Wir Sozialdemokraten stehen unter Beobachtung. Ständige Verschärfung von Gesetzen unter der Überschrift Terrorabwehr haben dazu beigetragen, die SPD wird von vielen nicht als Bürgerrechtspartei akzeptiert. Das Wahlergebnis der Piratenpartei oder mehr als 130.000 Unterschriften zur Petition sind eindeutig.
  • Themen vorbereiten/aufnehmen, die Diskussion in alle Gliederungen tragen. In welchem OV wurde das Thema Vorratsdatenspeicherung wirklich diskutiert? Netzpolitik ist keine Insel, die Auswirkungen auf viele Lebensbereiche soll deutlich werden.
  • Den Begriff der “Netzcommunity” aus dem aktiven Wortschatz tilgen. Für viele ist „das “Netz” heute selbstverständlicher Bestandteil des Lebens. Der Begriff “community” wird dieser Tatsache nicht gerecht, es sind nicht einige technikverliebte Leute mit esoterischen Themen. Die Generation 68 wird durch die Generation 64 – C64 – überholt.
  • Ein Antragsrecht für den Bundesparteitag ist meiner Meinung nach notwendig, nur über das Thema reden wird nicht ausreichend sein. Das Beispiel Online-Beirat hat das eindrucksvoll gezeigt. Ohne Antragsrecht kann ein Gesprächskreis schnell eine Alibiveranstaltung werden.

Im Unterbezirk Bremen Stadt haben wir einen AK Netzpolitik eingerichtet. Die Themen wie Informationsfreiheit, Videoüberwachung, Einsatz von Medien, E-Partzipation usw. werden dort mit vielen, engagierten Genossinnen und Genossen bearbeitet – und das ist gut so.

kurz zu meiner Person

  • seit 2007 Mitglied der Bremischen Bürgerschaft, Arbeitsschwerpunkte: Bau/Verkehr, Datenschutz/Medien, Bürgerbeteiligung.
  • nach dem Studium Informatik und Tätigkeit in verschiedenen Firmen jetzt freiberuflich als Softwareentwickler/Dozent tätig.
  • geboren 1964.

Bei Fragen: info@rhhb.de
Web: www.rhhb.de

Mit solidarischen Grüßen, Rainer Hamann, MdBB

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Dieser Eintrag wurde erstellt von Rainer Hamann am 22. Februar 2010 um 03:00 und gespeichert unter der Kategorie Who is Who.

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