Article Archive for April 2010

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OpenSource ist automatisch sicherer?

OpenSource-Produkte erfreuen sich einer zunehmenden Beliebtheit, so hört man oft. Der Grund hierfür ist nicht nur, dass diese Produkte meistens nahezu kostenlos sind, sondern dass sie auch sicherer sein als proprietäre Software wie z.B. die Produkte von Microsoft.

Zugegeben, ich bin jemand der gerne Produkte von Microsoft verteidigt, weil ich der Auffassung bin, dass sie …

Die Sache mit ELENA

Ich habe keine Payback-Karte, bestelle nur selten im Internet, sammle keine Meilen, Points oder Marken und mache auch nie bei Gewinnspielen mit, denn Datenschutz ist mir ein Anliegen. Aber seit dem Jahreswechsel brauche ich mir darüber den Kopf nicht mehr zu zerbrechen, denn ich bin ja Arbeitnehmerin. Damit ist für mich in Nürnberg etwas …

Protokoll der Auftaktveranstaltung

Am 15. April 2010 fand die Auftaktveranstaltung des “Forum Netzpolitik” statt. Etwa 25 Teilnehmer haben darüber diskutiert, was Netzpolitik für die SPD bedeutet und welche Themen für die Zukunft wichtig sind.

Folgend das Protokoll:
Tagesordnung
1. Begrüßung
Einleitung Valentina Kerst
- Das Forum Netzpolitik der KölnSPD hat zum Ziel, auf Kölner Ebene interessierte Personen zum Thema Internet zusammenzubringen und sachlich …

Bilder-Suchmaschinen im Internet sind legal

Pressemitteilung von Bitkom

Bilder-Suchmaschinen im Internet sind legal

Berlin, 29. April 2010
Der Bundesgerichtshof hat bestätigt, dass Bilder-Suchmaschinen im Internet legal sind. „Wir begrüßen das Urteil des Bundesgerichtshofs“, sagt Volker Smid, Präsidiumsmitglied des Hightech-Verbands BITKOM. „Ein Verbot der Bildersuche hätte die Nutzbarkeit des Internets deutlich eingeschränkt.“

Mehrfach hatten Inhaber von Bildrechten vor Gerichten dagegen geklagt, dass …

Ein effektiver Staat

Wie sieht die Verwaltung der Zukunft aus, welche durch die neuen Möglichkeiten des Internets großen Reformbedarf hat? Brauchen wir einen Beamten2.0? Und was ist eigentlich „Open Data“?

Berlin: Treffen zur Sozialdemokratischen Netzpolitik

Liebe Freundinnen und Freunde,
unser nächstes Treffen der Berliner Runde zur sozialdemokratischen Netzpolitik findet, Dienstag den 11. Mai, um 19 Uhr im Café Weltgeist in der Dorotheenstraße 24, 10117 Berlin (S+U Friedrichstraße) statt.
Wie bereits letztes Mal werden wir das Treffen in zwei Teile gliedern. In dem ersten bitten wir die Arbeitsgruppen, erste Ergebnisse oder Pläne …

Das Parlament wird bei SWIFT erneut genau hinsehen

Nachdem die europäischen Innen- und Justizminister sich in der vergangenen Woche auf ein Verhandlungsmandat mit den USA verständigt haben, geht die Diskussion um das Bankdatenabkommen SWIFT in eine neue Runde. Zur Erinnerung: Im Februar diesen Jahres hatte das Europäische Parlament ein im November 2009 vom Rat ausgehandeltes Abkommen zur einseitigen Weitergabe der Bankdaten an …

Ein digitaler Wohlfahrtsstaat

Die Menschen in Österreich sind nicht nur schneller an der Adria wie wir in Deutschland, sondern sie sind auch weit aus schneller was den Auf- und Ausbau ihres eGoverment-Systems angeht. Ein Interview mit Dr. Dr. Manfred Matzka, Sektionschef im österreichischen Bundeskanzleramt.

Ein Blog für Verwaltung 2.0

Anlässlich der Eröffnung des 13. Deutschen Verwaltungskongress „Effizienter Staat“ in Berlin wurde der Weblog government2020.de offiziell gestartet. Die vom Behörden Spiegel betriebene Plattform soll „informativ, unabhängig und kritisch“ über die Verwaltungsmodernisierung berichten.

Innenminister de Maizière will Internetsperren

Bei heute.de ist zu lesen, dass der Bundesinnenminister de Maizière weiter an Internetsperren festhalten will. Gegen die Position der FDP.
“Die öffentlich diskutierte angebliche Alternative zwischen Löschen und Sperren von kinderpornographischen Seiten gibt es im Grunde gar nicht”, sagte Innenminister Thomas de Maizière der “taz”. Beides müsse möglich sein.

Mit Kiezbotschaftern raus aus dem stillen Kämmerlein

Werdet Kiezbotschafter – so die Botschaft des Berliner Beirats für Familienfragen. vorwaerts.de sprach mit dem Vorsitzenden des Familienbeirats Peter Ruhenstroth-Bauer über dieses Projekt.

Google by Marx und Engels?

Hast du schon gehört? Die SPD will freies Inter­net für alle. Und Köln wird Euro­pas Inter­net­haupt­stadt. — In die­sen “Küchen­zu­ruf” mün­det das Impuls­refat, das ich bei der Grün­dungs­ver­an­stal­tung des “Forums Netz­po­li­tik der Köln­SPD” im Hans-Jürgen-Wischnewski-Haus gehal­ten habe.

Einseitig Bloggen à la Spreeblick und Carta – zur Netzpolitik der SPD

Ich habe mich geärgert. Über den Artikel In der SPD bleibt die Angst vor dem großen dunklen Netz. Wie das so bei Bloggern ist, nutzen diese dann ja gerne ihr eigenes Blog um sich über die Sache, über die sie sich ärgern auszulassen – und genau das mache ich jetzt…
Dieser Artikel thematisiert ein Treffen …

Kulturflat auf hessisch?

Die Einführung einer Kulturflatrate zu überprüfen schrieb sich die SPD in ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2009. Die Kulturflatrate sieht vor, eine Pauschalabgabe auf Internet-Zugänge zu erheben, die an die Rechteinhaber digitaler Inhalte umverteilt werden soll. Im Gegenzug wird es legal, Musik aus dem Internet herunterzuladen. Was für die einen als langersehntes Ende der Kriminalisierung …

„Das Internet – Fluch oder Segen für die Demokratie?“ – Forum auf der Netzwerk Berlin Jahrestagung

[ 21. April 2010; 18:00 bis 20:00. ] 18.00 Uhr: Forum III: „Das Internet – Fluch oder Segen für die Demokratie?“
Aydan Özoguz MdB, Netzwerk Berlin
Constanze Kurz, Sprecherin des Chaos Computer Club e.V.
Markus Beckedahl, Chefredakteur von netzpolitik.org
Kommentierende Moderation: Dr. Robin Meyer-Lucht, Medienjournalist und Herausgeber von carta.info

Weitere Infos

Ein SPD-Forum “Netzpolitik” für Berlin

In der Berliner SPD tut sich in Sachen “Netzpolitik” nun auch organisatorisch etwas. Seit Anfang 2010 existiert bereits das Berliner Treffen “Sozialdemokratische Netzpolitik”, aus dem inhaltliche Arbeitsgruppen hervorgegangen sind. Hier wurden und werden in einer offenen Atmosphäre explizit auch Nicht-SPD-Mitglieder eingebunden. Gemeinsam arbeiten wir an dem Ziel, die Grundwerte “Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität” in eine …

Werkstatt für progressive Netzpolitik

Eins vorweg: Die Gründung der Piratenpartei und vor allem die massiven Proteste gegen die Netzsperren, unter anderem durch knapp 135.000 Unterstützer einer Online-Petition, haben Spuren im politischen System hinterlassen. Die digitale Entwicklung ist endgültig auf die politische Tagesordnung gesetzt worden.

Das Internet in China und Iran: Zensur und Freiheitskampf

[ 3. Mai 2010; 19:00 bis 21:00. ] Podiumsdiskussion zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai

Keine Oppositionsbewegung fordert in autoritären Staaten die Staatsmacht so heraus wie Oppositionsbewegungen, die über das Internet diskutieren, Tabus in Wort und Bild brechen, zu Protestkundgebungen aufrufen. Je stärker aber Bürger hier ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrnehmen, desto massiver die Repression durch die Machthaber.

Welche Rolle spielt …

SPD-Bundestagsfraktion: “Radikale Öffnung der Enquete-Kommission Digitale Gesellschaft”

Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute ihre Sachverständigen für die Enquete-Kommission “Internet und Digitale Gesellschaft” benannt. Darunter sind auch Kritiker der SPD-Netzpolitik.

“Radikale Öffnung der Enquete-Kommission Digitale Gesellschaft”

Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute ihre Sachverständigen für die Enquete-Kommission “Internet und Digitale Gesellschaft” benannt. Darunter sind auch Kritiker der SPD-Netzpolitik.

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