30. April 2010 # 16:17 # netzpolitik@vorwärts.de # 4 Comments
OpenSource-Produkte erfreuen sich einer zunehmenden Beliebtheit, so hört man oft. Der Grund hierfür ist nicht nur, dass diese Produkte meistens nahezu kostenlos sind, sondern dass sie auch sicherer sein als proprietäre Software wie z.B. die Produkte von Microsoft.
Zugegeben, ich bin jemand der gerne Produkte von Microsoft verteidigt, weil ich der Auffassung bin, dass sie …
30. April 2010 # 16:16 # netzpolitik@vorwärts.de, NRW Jusos # No Comment
Ich habe keine Payback-Karte, bestelle nur selten im Internet, sammle keine Meilen, Points oder Marken und mache auch nie bei Gewinnspielen mit, denn Datenschutz ist mir ein Anliegen. Aber seit dem Jahreswechsel brauche ich mir darüber den Kopf nicht mehr zu zerbrechen, denn ich bin ja Arbeitnehmerin. Damit ist für mich in Nürnberg etwas …
29. April 2010 # 23:23 # SPD Netzpolitik # No Comment
Am 15. April 2010 fand die Auftaktveranstaltung des “Forum Netzpolitik” statt. Etwa 25 Teilnehmer haben darüber diskutiert, was Netzpolitik für die SPD bedeutet und welche Themen für die Zukunft wichtig sind.
Folgend das Protokoll:
Tagesordnung
1. Begrüßung
Einleitung Valentina Kerst
- Das Forum Netzpolitik der KölnSPD hat zum Ziel, auf Kölner Ebene interessierte Personen zum Thema Internet zusammenzubringen und sachlich …
29. April 2010 # 16:20 # netzpolitik@vorwärts.de # No Comment
Pressemitteilung von Bitkom
Bilder-Suchmaschinen im Internet sind legal
Berlin, 29. April 2010
Der Bundesgerichtshof hat bestätigt, dass Bilder-Suchmaschinen im Internet legal sind. „Wir begrüßen das Urteil des Bundesgerichtshofs“, sagt Volker Smid, Präsidiumsmitglied des Hightech-Verbands BITKOM. „Ein Verbot der Bildersuche hätte die Nutzbarkeit des Internets deutlich eingeschränkt.“
Mehrfach hatten Inhaber von Bildrechten vor Gerichten dagegen geklagt, dass …
29. April 2010 # 15:28 # netzpolitik@vorwärts.de, vorwärts # No Comment
Wie sieht die Verwaltung der Zukunft aus, welche durch die neuen Möglichkeiten des Internets großen Reformbedarf hat? Brauchen wir einen Beamten2.0? Und was ist eigentlich „Open Data“?
29. April 2010 # 09:37 # SPD Netzpolitik # No Comment
Liebe Freundinnen und Freunde,
unser nächstes Treffen der Berliner Runde zur sozialdemokratischen Netzpolitik findet, Dienstag den 11. Mai, um 19 Uhr im Café Weltgeist in der Dorotheenstraße 24, 10117 Berlin (S+U Friedrichstraße) statt.
Wie bereits letztes Mal werden wir das Treffen in zwei Teile gliedern. In dem ersten bitten wir die Arbeitsgruppen, erste Ergebnisse oder Pläne …
28. April 2010 # 15:13 # Matthias Groote # No Comment
Nachdem die europäischen Innen- und Justizminister sich in der vergangenen Woche auf ein Verhandlungsmandat mit den USA verständigt haben, geht die Diskussion um das Bankdatenabkommen SWIFT in eine neue Runde. Zur Erinnerung: Im Februar diesen Jahres hatte das Europäische Parlament ein im November 2009 vom Rat ausgehandeltes Abkommen zur einseitigen Weitergabe der Bankdaten an …
28. April 2010 # 13:15 # vorwärts # No Comment
Die Menschen in Österreich sind nicht nur schneller an der Adria wie wir in Deutschland, sondern sie sind auch weit aus schneller was den Auf- und Ausbau ihres eGoverment-Systems angeht. Ein Interview mit Dr. Dr. Manfred Matzka, Sektionschef im österreichischen Bundeskanzleramt.
28. April 2010 # 06:44 # vorwärts # No Comment
Anlässlich der Eröffnung des 13. Deutschen Verwaltungskongress „Effizienter Staat“ in Berlin wurde der Weblog government2020.de offiziell gestartet. Die vom Behörden Spiegel betriebene Plattform soll „informativ, unabhängig und kritisch“ über die Verwaltungsmodernisierung berichten.
26. April 2010 # 17:08 # SPD Netzpolitik # No Comment
Bei heute.de ist zu lesen, dass der Bundesinnenminister de Maizière weiter an Internetsperren festhalten will. Gegen die Position der FDP.
“Die öffentlich diskutierte angebliche Alternative zwischen Löschen und Sperren von kinderpornographischen Seiten gibt es im Grunde gar nicht”, sagte Innenminister Thomas de Maizière der “taz”. Beides müsse möglich sein.
26. April 2010 # 10:10 # vorwärts # No Comment
Werdet Kiezbotschafter – so die Botschaft des Berliner Beirats für Familienfragen. vorwaerts.de sprach mit dem Vorsitzenden des Familienbeirats Peter Ruhenstroth-Bauer über dieses Projekt.
26. April 2010 # 01:46 # Auswärts # No Comment
Hast du schon gehört? Die SPD will freies Internet für alle. Und Köln wird Europas Internethauptstadt. — In diesen “Küchenzuruf” mündet das Impulsrefat, das ich bei der Gründungsveranstaltung des “Forums Netzpolitik der KölnSPD” im Hans-Jürgen-Wischnewski-Haus gehalten habe.
25. April 2010 # 20:23 # netzpolitik@vorwärts.de, Pottblog # Kommentare deaktiviert
Ich habe mich geärgert. Über den Artikel In der SPD bleibt die Angst vor dem großen dunklen Netz. Wie das so bei Bloggern ist, nutzen diese dann ja gerne ihr eigenes Blog um sich über die Sache, über die sie sich ärgern auszulassen – und genau das mache ich jetzt…
Dieser Artikel thematisiert ein Treffen …
21. April 2010 # 08:18 # netzpolitik@vorwärts.de # No Comment
Die Einführung einer Kulturflatrate zu überprüfen schrieb sich die SPD in ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2009. Die Kulturflatrate sieht vor, eine Pauschalabgabe auf Internet-Zugänge zu erheben, die an die Rechteinhaber digitaler Inhalte umverteilt werden soll. Im Gegenzug wird es legal, Musik aus dem Internet herunterzuladen. Was für die einen als langersehntes Ende der Kriminalisierung …
21. April 2010 # 08:02 # Veranstaltungen # No Comment
[ 21. April 2010; 18:00 bis 20:00. ] 18.00 Uhr: Forum III: „Das Internet – Fluch oder Segen für die Demokratie?“
Aydan Özoguz MdB, Netzwerk Berlin
Constanze Kurz, Sprecherin des Chaos Computer Club e.V.
Markus Beckedahl, Chefredakteur von netzpolitik.org
Kommentierende Moderation: Dr. Robin Meyer-Lucht, Medienjournalist und Herausgeber von carta.info
Weitere Infos
20. April 2010 # 20:21 # SPD Netzpolitik # No Comment
In der Berliner SPD tut sich in Sachen “Netzpolitik” nun auch organisatorisch etwas. Seit Anfang 2010 existiert bereits das Berliner Treffen “Sozialdemokratische Netzpolitik”, aus dem inhaltliche Arbeitsgruppen hervorgegangen sind. Hier wurden und werden in einer offenen Atmosphäre explizit auch Nicht-SPD-Mitglieder eingebunden. Gemeinsam arbeiten wir an dem Ziel, die Grundwerte “Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität” in eine …
20. April 2010 # 18:58 # vorwärts # No Comment
Eins vorweg: Die Gründung der Piratenpartei und vor allem die massiven Proteste gegen die Netzsperren, unter anderem durch knapp 135.000 Unterstützer einer Online-Petition, haben Spuren im politischen System hinterlassen. Die digitale Entwicklung ist endgültig auf die politische Tagesordnung gesetzt worden.
20. April 2010 # 18:26 # Veranstaltungen # No Comment
[ 3. Mai 2010; 19:00 bis 21:00. ] Podiumsdiskussion zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai
Keine Oppositionsbewegung fordert in autoritären Staaten die Staatsmacht so heraus wie Oppositionsbewegungen, die über das Internet diskutieren, Tabus in Wort und Bild brechen, zu Protestkundgebungen aufrufen. Je stärker aber Bürger hier ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrnehmen, desto massiver die Repression durch die Machthaber.
Welche Rolle spielt …
20. April 2010 # 17:21 # vorwärts # No Comment
Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute ihre Sachverständigen für die Enquete-Kommission “Internet und Digitale Gesellschaft” benannt. Darunter sind auch Kritiker der SPD-Netzpolitik.
20. April 2010 # 13:50 # Lars Klingbeil, vorwärts # No Comment
Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute ihre Sachverständigen für die Enquete-Kommission “Internet und Digitale Gesellschaft” benannt. Darunter sind auch Kritiker der SPD-Netzpolitik.