Article Archive for Mai 2010

Home » Archive » Mai 2010

Angebliche SPD-Politikerin bei netzpolitik.org

Markus Beckedahl (Mitglied der GRÜNEN) fragt in seinem Artikel “SPD- ​Politikerin Bar­bara Kisseler gegen freie Wild­bahn im Inter­net‘“, ob die Interview-Antworten von Bar­bara Kisseler eigentlich die offizielle Posi­tion der SPD da…

IMK 2010: Internetkriminalität, Vorratsdatenspeicherung

Am 27. und 28. Mai hat die Innenministerkonferenz (IMK) ihre Frühjahrstagung abgehalten.

In der offiziellen Pressemitteilung nimmt der Bereich “Internetkriminalität” einen nicht unerheblichen Platz ein. Zitat:

Die IMK stellt fest, dass die vo…

links for 2010-05-28

YouTube – A Portal to Media Literacy
Recently Dr. Wesch spoke at the University of Manitoba where he explained …

Landesdelegiertenkonferenz Gesellschaft 2.0 BW

[ 12. Juni 2010; 10:30 bis 16:00. ] Die LDK Baden Württemberg zur Gesellschaft 2.0 findet statt am Samstag, den 12. Juni 2010.
Programm
10.30 Uhr

Begrüßung Peter Friedrich, MdB, Generalsekretär

Konstituierung

11.00 – 13.00 Uhr – Foren

I. Partizipation 2.0: Digitale Demokratie?
Impulsreferat: Dr. Ortwin Böckmann, Ministerium für Inneres, Brandenburg
Referat Netzwerk eGovernment
Moderation: Andreas Stoch, MdL, Medienpolitischer …

Erstes Treffen des Forums Partizipation und Demokratie im Internet Niedersachsen

Ende April 2010 fand in Hannover das erste Treffen des vom SPD-Landesvorstandes in Niedersachsen eingerichteten Forums “Partizipation und Demokratie im Internet” statt. Die Anwesenden tauschten ihre Erwartungen aus, die sehr unterschiedlich waren, aber sich dennoch gut ergänzten. Hier reichten die Nennungen von “Einbindung neuer Wählerschichten”, über “politische Meinungsbildung betreiben” …

Treffen AK Netzpolitk der Jusos NRW

[ 1. Juni 2010; 18:00 bis 21:00. ] Am 21.03.2010 wurde in Essen der Arbeitskreis zum Thema Netzpolitik der Jusos in Nordrhein-Westfalen gegründet.

Nun findet das zweite Treffen statt:

am Dienstag, den 01. Juni 2010 ab 18.00 Uhr

im Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstraße 50-58, 44147 Dortmund

Bei dem Treffen wird über die Anträge im Bereich “Freiheitsrechte & Datenschutz” zum Juso-Bundeskongress gesprochen. (Das komplette …

Netzpolitische Links for 2010-05-27

Death of the "open Web": Greatly exaggerated
How to be wrong and offensive: Argue that the untamed Internet is …

Wer Netzsperren fordert, gefährdet Freiheit und Demokratie!

Laut eines Berichts soll der FDP Fraktionsvorsitzende Wolfgang Kubicki anläßlich einer Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung Pläne zur Neuregulierung des Glückspiels präsentiert und in diesem Zusammenhang auch Netzsperren gefordert hab…

3. öffentliche Sitzung Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”

[ 14. Juni 2010; 13:00 bis 17:00. ] Die Internet-Enquete des Bundestages tagt zum dritten mal in einer öffentlichen Sitzung

Wo? Berlin, Konrad-Adenauer-Straße 1, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E.400

Wann? ab 13:00 Uhr

Treffen der Berliner Internetbeauftragten

[ 27. Mai 2010; 18:30 bis 21:30. ] Themen:

Onlinekonferenz der Bundes-SPD am 2. Juni
2. Ideenkonferenz der Berliner SPD am 5. Juni / www.hauptstadt-im-gespraech.de
Hackerangriffe: sind Euch Vorfälle aus Eurem Umfeld bekannt?
Kandidatinnen-Websites 2011: wie ist die Planung vor Ort?

Wann? Donnerstag, den 27. Mai um 18.30 Uhr

Wo? im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin (Franz-Künstler-Saal)

Unsere Treffen sind für interessierte Mitglieder offen.  Für eine kurze Rückmeldung, …

Freie Codecs und Softwarepatente

Der Erfolg des World Wide Web beruht zu einem großen Teil auf freier Soft­ware und freien Spez­i­fika­tio­nen: Vom Server­be­trieb­ssys­tem bis HTML und dem Browser ist der kom­plette Aus­liefer­ungsweg einer Web­site mit freier Sof…

Gib mir dein Adressbuch!

Die iPhone-Anwendung WhatsApp ist im Appstore sehr beliebt. Doch der scheinbar kostenlose Versand von Kurznachrichten, den die Software ermöglicht, zahlt der Nutzer mit den Kontaktdaten seiner Freunde. Doch WhatsApp ist nur die Spitze des Eisbergs.

Flächendeckende Breitbandanbindung vorantreiben

Anlässlich der Versteigerung von Funkfrequenzen am 20. Mai 2010 durch die Bundesnetzagentur
Pressemitteilung als Download
Anlaesslich der gestrigen Versteigerung von Funkfrequenzen durch
die Bundesnetzagentur erklaert der zustaendige Berichterstatter
der SPD-Bundestagsfraktion Martin Doermann:
Die Versteigerung des bislang groessten Frequenzpaketes in
Deutschland bietet grosse Chancen fuer den notwendigen
Netzausbau im Mobilfunk und eine bessere Breitbandversorgung
auch in laendlichen Regionen. Diese muessen nun konsequent
genutzt werden.
Die …

Flächendeckende Breitbandanbindung vorantreiben

Martin Dörmann, MdB (© DBT/Müller)
von Martin Dörmann, MdB
Anlässlich der Versteigerung von Funkfrequenzen durch die Bundesnetzagentur erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann:
Die Versteigerung des bislang größten Frequenzpaketes in Deutschland bietet große Chancen für den notwendigen Netzausbau im Mobilfunk und eine bessere Breitbandversorgung auch in ländlichen Regionen. Diese …

Kommission präsentiert „Digitale Agenda“

Heute stellte Neelie Kroes die Digitale Agenda für die nächsten 5 Jahre vor, der etwa 100 Folgemaßnahmen, darunter 31 Legislativvorschläge, folgen sollen. Die Kommission sieht in ihrem Aktionsplan sieben vorrangige Aktionsbereiche: Schaffung eines digitalen Binnenmarktes, größere Interportabilität, Steigerung von Vertrauen und Sicherheit im Internet, viel schnellere Internetverbindungen, mehr Investitionen in Forschung und Entwicklung, Verbesserung …

Kommunalblogs: “Größtmögliche Transparenz”

Wie können Kommunalpolitiker Bürgerinnen und Bürger über aktuelle Themen informieren? Wo der Lokalteil der Tageszeitung nicht mehr ausreicht und eine Fernsehaufzeichnung nicht in Frage kommt, nehmen Kreistagsabgeordnete wie Thilo Waasem das Ruder selbst in die Hand. Der 27-jährige Jurastudent aus dem nordrhein-westfälischen Bad Münstereifel, berichtet in seinem privaten Blog über politische Entwicklungen in seiner …

Gesprächskreis Netzpolitik der SPD positioniert sich gegen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) – leider erst nach der Landtagswahl in NRW #ltw10

Am 10. Mai 2010 traf sich der Gesprächskreis Netzpolitik der SPD (für den ich trotz der obskuren Modalitäten mal kandidierte, was aber leider erfolglos blieb). Im GK Netzpolitik beschloss man dann die Forderung nach einer neuen Netzpolitik für das ganze Land – und für NRW.
Dort heißt es beispielsweise zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV):
Der Jugendmedienschutzstaatsvertrag birgt die …

NRW: Rüttgers sollte Nr. 1 werden (und Kraft die Nr. 2) #ltw10

Inzwischen ist es bekannt: Die rot-grün-roten1 Gespräche zur Sondierung zwischen der SPD, den Grünen und der Linkspartei sind gescheitert.
Persönlich kann ich verstehen, dass sowohl die SPD als auch die Grünen einstimmig die weiteren Gespräche abgesagt haben. Wenn die Linkspartei NRW2 noch nicht einmal in der Lage ist dieses Dokument zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte zu …

Podiumsdiskussion “Datenausverkauf – alles muss raus!”

[ 20. Mai 2010; 21:00 bis 22:00. ] newthinking-store.de:

“Datenausverkauf – alles muss raus!”

Netzpolitischer Late Night Talk mit MEP Jan Philipp Albrecht.

Gäste: Jimmy Schulz (FDP), Björn Böhning (SPD), Jens Seipenbusch (Piratenpartei)

Beginn: 21:00, Einlass ab 20:30

Wo: Newthinking Store, Tucholskystrasse 48, 10117 Berlin

Schwarz-gelbe Koalition verweigert sich einem klaren Bekenntnis gegen Internetsperren

von Brigitte Zypries, MdB und Lars Klingbeil, MdB
Anlässlich der gestrigen Beratung des Vorschlages der EU-Kommission für eine Richtlinie, die eine Verankerung von Netzsperren auf europäischer Ebene beinhaltet, im Ausschuss für Kultur und Medien erklären die stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Brigitte Zypries und der Sprecher für Neue Medien Lars Klingbeil:

Jetzt zeigt sich, …

Nächste Termine

  • Keine Termine.

Die neusten Kommentare

Die Themen auf netzpolitik@vorwaerts.de

Blogroll

Quellen

Kalender

Mai 2010
M D M D F S S
« Apr   Jun »
 12
3456789
10111213141516
17181920212223
24252627282930
31  

RSS @spd_netzpolitik

RSS @vorwaerts_de

Das Netzpolitik-Portal von vorwaerts.de

Auf diesem Portal wird die netzpolitische Diskussion innerhalb der Sozialdemokratie präsentiert, d.h. die Nachrichten und Blogartikeln der SPD, von der Bloggern, von Abgeordneten und Organisationen zusammengeführt.
Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken &handeln! Willst du auch an der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos
	und Materialien: