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Anmerkungen zur Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”. Beitrag von Martin Dörmann in der Zeitschrift Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte (Ausgabe 7 + 8 / 2010)
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Mit der Einrichtung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ hat der Deutsche Bundestag Netzpolitik als ein wichtiges Politikfeld anerkannt. Die mit der Digitalisierung verbundenen Veränderungen für unser Zusammenleben sind noch …

[ 5. Juli 2010; 13:00 bis 16:00. ] Öffentliche Anhörung zum Thema: „Auswirkungen der Digitalisierung auf unsere Gesellschaft – Bestandsaufnahme und Zukunftsaussichten“.

Die Enquete-Kommission hat dazu neun Sachverständige eingeladen. Sie sollen den Enquete-Mitgliedern helfen, einen Überblick zum Stand der Digitalisierung in unserer Gesellschaft zu bekommen und einen Blick in die Zukunft zu werfen. Was bedeutet der Siegeszug des Internets …

In Bremen finden sich immer mehr Videokameras zur Überwachung von Geschäftsräumen. Hierbei bleibt der Kundendatenschutz oftmals auf der Strecke. Wie genau es um die Einhaltung der rechtlichen Vorschriften steht, konnten die Mitglieder des Arbeitskreises Datenschutz bei einem Rundgang durch die Bremer Innenstadt an vielen Stellen sehen -oder eben nicht.

“Vorgeschriebene Hinweisschilder fehlen oft oder sind …

Gestern hielt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) seine Rede „Perspektiven deutscher Netzpolitik“ im Berliner Techinkmuseum. Dabei stellt er seine 14 Thesen zu den Grundlagen einer gemeinsamen Netzpolitik der Zukunft vor. Positiv zu bewerten war dabei seine grundsätzliche Auseinandersetzung mit dem Internet. Doch über Allgemeinplätze und viele Unschärfen ging der Minister nicht hinaus.
Im folgenden …

Die gestrige Rede des Bundesinnenministers de Maizière zur Netzpolitik ist in ein Meilenstein. Nicht unbedingt von ihren Inhalten her, aber die Tatsache dass er sie gehalten hat ist bemerkenswert, ebenso wie das Maß der Aufmerksamkeit, das der Minister dem Thema widmet und die bisher einzigartige Tonalität. (Da sehe ich doch gleich meine These bestätigt, …

Eigentlich ist das mit der Netzneutralität gar nicht so schwierig. Im Kern geht es darum, ob wir privaten Unternehmen ermöglichen, Internetseiten zu bewerten und daraufhin schneller oder langsamer zu transportieren. Interessant wird die Sache, wenn wir die Frage stellen, wer bei diesem Spiel von wem bezahlt werden soll und welche Kollateralschäden das verursacht. Denn …

Anlaesslich der “Berliner Rede” des Bundesinnenministers zu den Grundzuegen einer neuen Netzpolitik erklaert der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: Mit der gross angekuendigten “Berliner Rede” des Bundesinnenministers zu den Perspektiven einer neuen Netzpolitik bleibt der Innenminister an vielen Stellen im Ungefaehren. Der Minister offenbart trotz vieler guter Ansaetze in zentralen Fragen ueberholte Denkmuster.

Es ist vollbracht. Am Donnerstag wurde der Antrag zur Internetstadt Köln im Rat der Stadt Köln verabschiedet! Nachdem im Dezember 2009 etwa 180 Personen an der Auftaktveranstaltung zur Internethauptstadt Köln teilgenommen haben und im Februar 2010 knapp 80 Barcamper einzelne Themen intensiver im Kölner Rathaus diskutierten, gibt es nun auch ein politisches Signal.

Nach einiger …

[ 22. Juni 2010; 11:00 bis 12:00. ] Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat im ersten Halbjahr 2010 vier Dialogveranstaltungen zu den Perspektiven deutscher Netzpolitik durchgeführt. Nunmehr soll ein erstes Fazit aus dieser Dialogreihe gezogen werden. Dabei stellt der Bundesinnenminister Thesen für eine deutsche Netzpolitik vor, die im Rahmen der Veranstaltung diskutiert werden sollen. Parallel dazu wird eine Online-Konsultation gestartet, über die …

Am 8. Juni fand bereits das fünfte Treffen der Berliner Netzpolitik Basisgruppe statt. Nach einer Einführung und Vorstellungsrunde stellte Wolfgang seine Resolution “Neues Rundfunkgebührenmodell, Werbung und Duales System” vor. Diese betont vor allem die Wichtigkeit der Werbung für die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Vor allem sei es wichtig die Gebühren in Zukunft nicht immer …

Jetzt am Wochenende, offiziell genau gesagt am 19. und 20. Juni 2010, findet mitten im Herzen des Ruhrgebietes, der Kulturhauptstadt Europas 2010, in Essen das zweite VideoCamp im dortigen Unperfekthaus statt. Aktuell berichtet DerWesten im Beitrag VideoCamp für junge Wilde und gestandene Profis da drüber.
Eigentlich sind die Anmeldelisten (Samstag und Sonntag) schon voll gewesen, …

Zur Vorstellung des Gutachtens von Prof. Dr. Paul Kirchhof zur Reform der Rundfunkgebühren erklärt der der Vorsitzende der SPD-Medienkommission  Marc Jan Eumann, MdL:
Die Vorschläge von Prof. Kirchof sind zu begrüßen und bringen die Diskussion um einen wichtigen Schritt nach vorne.Das Beitragsmodell mit Wohnungs- und Betriebsstättenabgabe ist eine gute Grundlage für die weitere Diskussion zur …

Eigentlich ist das mit der Netzneutralität gar nicht so schwierig. Im Kern geht es darum, ob wir privaten Unternehmen erlauben, aufgrund deren wirtschaftlichen Interessen Internetseiten zu bewerten und schneller oder langsamer zu transportieren. Interessant wird die Sache, wenn wir die Frage stellen, wer bei diesem Spiel von wem bezahlt werden soll und wer dabei …

Nach der erfolgreichen Auftaktveranstaltung im April findet nun zum zweiten Mal das Forum Netzpolitik der KölnSPD statt:

Donnerstag, 8. Juli ab 19:00 Uhr

Hans-Jürgen Wischnewski Haus, Magnusstr. 18, 50672 Köln

Referent wird an diesem Abend Dean Ceulic sein. Er ist Mitglied der Expertengruppe “Internet & Gesellschaft Co:llaboratory”, die von Google Deutschland initiiert wurde, um gemeinsam an …

Justizministerin plant Web-Warnschilder für RaubkopiererWarme Worte über das Netz, harte Ansagen in der Sache: Die Justizministerin will das Urheberrecht reformieren. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger plant neue Pflichten für …

Ende der Klassik: VW wirbt für Polo GTI nur im Social Web
Zeitenwende in Wolfsburg: Volkswagen verzichtet bei der …

Mitglieder der Enquête-Kommission Netzpolitik des Bundestages über das Thema Netzneutralität”

Gestern fand die 3. öffentliche Sitzung der Enquete-Komission „Internet und digitale Gesellschaft“ (EIDG) des Bundestags statt.. Es war die erste reguläre Arbeitssitzung der Kommission. Die Debatte um die Netzneutralität ist der ersten Schwerpunkte welchen man sich selbst gesetzt hat.
Netzneutralität
Der Begriff Netzneutralität ist dabei sehr schwer zu definieren. Grundsätzlich bezeichnet er die neutrale, unveränderte und …

Lars Klingbeil, MdB
von Lars Klingbeil, MdB
Mit ihrer Regierungsmehrheit haben die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP am Montag letzter Woche im Unterausschuss Neue Medien die Tagesordnungspunkte zur Beratung der Gesetzentwürfe der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke zur Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes sowie einen Antrag der Grünen „Keine Vorratsdatenspeicherung über den …

Existenzbedrohende Gerüchte im Diskussionsforum. Verbreitung falscher Tatsachen im Online-Angebot der Zeitung. Verletzende Kommentare im Blog. Üble Schmähungen im Intranet. Anonyme Hass-Seiten im Internet. Trolle und Stalker im Cyberspace: Was tun, wenn PR allein nicht mehr reicht? Beim Forum “Krisenkommunikation” habe ich in einem Workshop das “Recht als Instrument in der Krisenkommunikation” für wirklich heikle …