Article Archive for Juli 2010

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Neue Kleider

Eure Meinung ist uns wichtig! Was haltet ihr vom neuen Seiten-Konzept? Was sind eure Ideen? Welche Tools sollte man unbedingt verwenden? Welche sind überbewertet?

Wir hadern schon seit längeren mit unserem Layout von netzpolitik.vorwaerts.de und haben uns nun dazu entschieden ein neues aufzusetzen.

Für uns ist es dabei wichtig, dass man die Informationen auf der Seite …

netzpolitik@vorwaerts.de – Newsletter 07/2010

Der neue netzpolitik@vorwaerts.de – Newsletter hier zum nachlesen.

Themen: JMStV, Netzneutralität, Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft, SWIFT, Datenschutz, Google Street View, Leistungsschutzrecht.

Newsletter 07/2010
Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
Die Gesetzesnovelle in den Landtagen

Wie können Kinder und Jugendliche vor kritischen Inhalten im Internet geschützt werden? Diese Frage versucht der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zu beantworten. Doch über die Lösungen wird stark diskutiert, …

Prüfung der Online-Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch den Drei-Stufen-Test hat sich bewährt

Zu den am 20. Juli 2010 von der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) der ARD vorgestellten Ergebnissen der Prüfung der Telemedienangebote der ARD erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann:

Das Prüfverfahren durch den Drei-Stufen-Test hat sich bewährt. Der gewählte Weg, die Telemedienangebote der …

Die SPD-Netzpolitik: ein Blick von innen

Vor einigen Tagen hat Politik-Digital ein Fazit über die bisherige SPD-Netzpolitik gezogen (http://www.politik-digital.de/parteien-im-netz-spd-netzpolitik). Dieser Beitrag ist ein Versuch dieses Zwischenfazit mit einem Blick von innen zu ergänzen.
Seit die SPD-Bundestagsfraktion dem Zugangserschwerungsgesetz zugestimmt hat sich vieles verändert. Das Thema steht auf der Agenda vieler Politiker, neue Gremien wurden gegründet, eine Enquete-Kommission eingesetzt und es gibt …

Prüfung der Online-Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch den Drei-Stufen-Test hat sich bewährt

Zu den am 20. Juli 2010 von der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) der ARD vorgestellten Ergebnissen der Prüfung der Telemedienangebote der ARD Presseerklärung als Download Zu den am 20. Juli 2010 von der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) de…

Angriff auf die Netzneutralität oder doch nur populistisches Getöse?

Manchmal ist die Welt der Netzpolitik auch für mich sonderbar. Da werden vermeintlich logische Schlussfolgerungen als Anfang eines Horrorszenarios dargestellt. Doch manchmal steckt der Teufel im Detail.

Wie jetzt mit dem Aufschrei über die Aussage von Rene Obermann, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Telekom, große Service-Anbieter wie Google und Apple für ihren riesigen Datentraffic zur Kasse zu …

“Nach Hause Telefonieren”: Argumente für einen Datenausweis

Auf dem heutigen Markt gibt es noch kaum Mobiltelefone die nicht “nach Hause telefonieren”, also Daten im Hintergrund an den Hersteller übertragen. Jüngstes Beispiel ist das Apple iPhone, dass GPS-Positionsdaten und WLAN-Stationen in der Umgebung in die Firmenzentrale funkte. Daher wäre es an der Zeit über einen “Datenausweis” zu reden, der den Verbraucher über …

links for 2010-07-20

The League of Moveable Type
We're done with the tired old fontstacks of yesteryear. Enough with the limitations of …

Die Gesetzesnovelle in den Landtagen

Wie können Kinder und Jugendliche vor kritischen Inhalten im Internet geschützt werden? Diese Frage versucht der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zu beantworten. Doch über die Lösungen wird stark diskutiert, gerade auch innerhalb der SPD.

Am 10. Juni 2010 haben die Ministerpräsidenten die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) im Rahmen des 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag unterzeichnet und an alle Landesparlamente …

“Mutiger Schritt der geteilten Verantwortung”

Im Juni wurde die Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) verabschiedet, jetzt muss sie ratifiziert werden. Die Nouvelle soll es Eltern erleichtern, jugendgefährdende Inhalte aus dem Netz zu filtern, sorgt aber für heftige Kritik in der Netzcommunity. Über die Herausforderungen des Schutzes von Jugendlichen im Netz, ein Interview mit Martin Stadelmaier, dem Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei.

vorwaerts.de: Warum …

links for 2010-07-19

Depublizieren: Die Leere hinter dem Link
Erst werden die Beiträge produziert, dann ins Netz gestellt, dann wieder gelöscht: alles …

Google Street View – Parteien und Bundesrat schießen über das Ziel hinaus!

Was tut Google Street View?
Google filmt mit seinen Kamerawagen mittels eines rundum fotografierenden Kamerasets Straßenzüge, mit allem was sich im Moment der Aufnahme darin befindet, zum Beispiel Häuser, Menschen und Autos, darüber hinaus wird eine Lasermessung  der Größenverhältnisse durchgeführt. Zusätzlich erfasst Google die vorhandenen WLAN-Netze mit Netzwerknamen, Verschlüsselungsstärke und MAC-Adressen, um später eine eventuelle …

links for 2010-07-14

Anhörung des BMJ zum 3. Korb der Urheberrechtsnovelle – Open Access
Das Bundesjustizministerium veranstaltet heute die zweite Anhörung zum …

Sonderausgabe Nr. 14 der Berlin Depesche: Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”

Sonderausgabe der Berlin Depesche zur Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
Sonderausgabe als Download

Branchenbefraung der SPD: “Perspektiven für den Breitbandausbau in Deutschland”

Zur Vorstellung am 8. Juli der von der SPD-Bundestagsfraktion durchgeführten Branchenbefragung “Perspektiven für den Breitbandausbau in Deutschland”
Pressemitteilung als Download
Anlässlich der gestrigen Vorstellung der von der
SPD-Bundestagsfraktion durchgeführten Branchenbefragung
“Perspektiven für den Breitbandausbau in Deutschland” erklärt
der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion
Martin Dörmann:
Der flächendeckende Breitbandausbau ist eine der zentralen
gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen in
Deutschland. Das Ziel, schnelles Internet für alle …

Perspektiven für den Breitbandausbau in Deutschland

Ergebnisse der Branchenbefragung – Ende März wurden von der SPD-Bundestagsfraktion Unternehmen und Verbände im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie angeschrieben, die sich in besonderer Weise mit dem Infrastrukturausbau befassen. Anhand eines Fragenkataloges wurden sie um ihre Einschätzung zum derzeitigen Stand
und zu den Perspektiven des Breitbandausbaus in Deutschland gebeten.
Branchenbefragung als Download

Neues SWIFT-Abkommen: Verbesserung bei Kontrollen und Datenschutz

Nachdem das Europäische Parlament im vergangenen Februar das SWIFT-Abkommen zur Übermittlung von Bankdaten an US-Terrorfahnder wegen erheblicher datenschutzrechtlicher Bedenken abgelehnt hatte, hat das Straßburger Plenum heute mehrheitlich dem neuen, verbesserten SWIFT-Abkommen zugestimmt.

“Zusammen für NRW” (Rot-Grüner Koalitionsvertrag): Enttäuschen SPD und Grüne bei der Netzpolitik?

Nachdem gestern nur eine Kurzfassung für die Presse herausgegeben wurde, ist jetzt auch der endgültige Entwurf des Koalitionsvertrages von SPD und Bündnis ‘90 / Die Grünen verfügbar, über den im Laufe des heutigen Tages die Gremien der beiden Parteien abgestimmt haben.
Auf 89-94 Seiten (kommt drauf an, ob man so Sachen wie das Titelbild mit …

Alles Abmahnung, oder was?

Die rechtliche Verantwortlichkeit von Bloggern für die (journalistischen) Inhalte ihrer Seiten führt immer wieder zu Konflikten: Schilderungen über das Tun “böser Abmahnanwälte” und negative Kommentare über die “schlimme Zensur”, die sie angeblich betreiben wollen, füllen viele Seiten des Internets. Aber, ist die über den Einzelfall oft weit hinausgehende, generelle Kritik überhaupt berechtigt? Ein virtuelles …

Die Klugheit der Frage

Die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” veranstaltet mit ihrer vierten öffentlichen Sitzung eine Anhörung mit verschiedenen Experten. Nach dem Motto “Ob ein Mensch klug ist, erkennt man viel besser an seinen Fragen als an seinen Antworten.” (François Gaston de Lévis) hier eine kleine Auswertung der Fragen.

Auffällig sind hierbei die Unterschiede der jeweils fünf Fragen …

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