Am 05. Mai 2010 konstituierte sich die Enquete „Internet und die digitale Gesellschaft“ im Deutschen Bundestag. Siebzehn Abgeordnete und siebzehn Sachverständige erhielten den Auftrag, für den Bundestag Vorschläge für eine zukünftige Politik zu diesem Zukunftsthema zu erarbeiten.
Aus der Enquete gingen Projektgruppen hervor, die sich mit den Schwerpunkten des Themas …
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in der Sondersitzung des Unterausschusses Neue Medien in dieser Woche bei der Abstimmung des von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vorgelegten Antrages „Keine Vorratsdatenspeicherung über den Umweg Europa“ enthalten. Der Antrag wurde mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP abgelehnt.
Die Enthaltung meiner Fraktion möchte ich kurz …
Neun ausführliche Fakten zum Entwurf des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV), der vermutlich ab dem 1. Januar 2011 Realität wird. Viele Behauptungen über den JMStV werden falsifiziert – daher dient dieses “Factsheet” als ideale Argumentationsgrundlage.
Es war eine offene und teils hitzige Diskussion (auch über Straßen- und Linksverkehr, aber dazu später…), die heute im Landtag zum Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) stattfand. Die Hauptausschussmitglieder der NRWSPD-Fraktion wollten sich heute schon einmal ein dezidiertes Bild über die Vor- und Nachteile der Novelle des JMStV machen. Nächste Woche findet dann eine Anhörung des Hauptausschusses …
Am 4. November 2011 findet die vom Haupt- und Medienausschuss des nordrhein-westfälischen Landtages beschlossene Anhörung zur geplanten Ratifizierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) statt.
Während heute vormittag die SPD-Landtagsfraktion in Düsseldorf über den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) im Rahmen einer parteiöffentlichen Veranstaltung diskutiert(e), sind inzwischen auf den Seiten des nordrhein-westfälischen Landtages die ersten Stellungnahmen zur geplanten Anhörung veröffentlicht worden.
Nachfolgend …
Anhörung bestätigt: Löschen ist erfolgreich – wenn man es richtig macht
Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion und der beiden anderen Oppositionsfraktionen hat der Unterausschuss Neue Medien heute ein Öffentliches Expertengespräch zum Thema „Kampf gegen Darstellung von Kindesmissbrauch im Internet: technische und organisatorische Fragen“ durchgeführt, welches auch auf großes Interesse in der Öffentlichkeit stieß. Im Mittelpunkt standen …
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Beschluss des Bundeskabinetts vom 25. August 2010 zum besseren Schutz von Journalistinnen und Journalisten und deren Informanten vor Strafverfolgung Pressemitteilung als Download Anlässlich des heut…
Anhörung bestätigt: Löschen ist erfolgreich – wenn man es richtig macht
Lars Klingbeil, MdB
von Lars Klingbeil, MdB
Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion und der beiden anderen Oppositionsfraktionen hat der Unterausschuss Neue Medien heute ein Öffentliches Expertengespräch zum Thema „Kampf gegen Darstellung von Kindesmissbrauch im Internet: technische und organisatorische Fragen“ durchgeführt, welches auch auf großes Interesse in …
[ 4. November 2010; 19:30 bis 21:30. ] …diskutiert unter der Moderation von Knut Fleckenstein mit Gabi Dobusch (SPD-Bürgerschaftsabgeordnete), Jürgen Ertelt (Medienpädagoge und Projektkoordinatior “jugend online” des IJAB e.V.), Petra Kammerevert (Medienpolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten im Europäischen Parlament) und Aydan Özoguz (Mitglied der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” des Deutschen Bundestages) zum aktuellen Thema Medienkompetenz und wie wir die Chancen des Internets …
Der Arbeitskreis Netzpolitik der SPD Berlin positioniert sich zum JMStV: Der Jugendmedienschutz Staatsvertrag (JMStV) wurde unter Federführung der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz (SPD) ausgearbeitet und in der Ministerkonferenz abgestimmt. Obwohl es ber…
In der vergangenen Woche wurden vom BKA zum ersten Mal Berichte über den Erfolg der “Löschen statt Sperren”-Strategie beim Umgang mit illegalen Web-Inhalten veröffentlicht. Auch wenn die Berichte äußerst undifferenziert und wenig detailreich sind – eines lässt sich feststellen: Löschen statt sperren funktioniert, auch wenn das BKA lieber heute als morgen Sperrlisten einführen würde!Nachdem …
Bilder, Texte, Musik und Filme sind im Internet so frei verfügbar wie nie zuvor. Was bedeutet Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft? Eure Ideen und Positionspapiere sind gefragt.
Die New York Times reagiert ziemlich unsouverän auf die Kampagne von dem amerikanischen Start-Up, die mittels Social Payment die Blogs vor der nahenden Paywall schützen wollte: die New York Times hat Kachingle verklagt und möchte sogar ganz die Doma…
Anfang des Jahres starteten wir das Portal netzpolitik.vorwaerts.de. Es sollte ein Platz für alle die bieten, die sich mit dem Themen der Netzpolitik und digitalen Gesellschaft auseinandersetzen. Das Experiment ist geglückt, aber wie geht es nun weiter?
[ 26. Oktober 2010; 18:00 bis 21:00. ] Der Bundesverband deutscher Pressesprecher (BdP) lädt seine Mitglieder und Interessierte zum zweiten Mediendisput in diesem Jahr ein. In den Räumlichkeiten der KfW Bankengruppe veranstaltet der BdP eine Diskussion über das aktuelle Thema „Leistungsschutzrechte für Presseverleger“. Die komplette Einladung mit Anmeldemöglichkeit ist hier für Interessenten abrufbar.
Seit über einem halben Jahr (um genauer zu sein seit Februar 2010) läuft nun netzpolitik.vorwaerts.de. Die Seite hat sich unserer Meinung nach her gut entwickelt und gibt heute eine sehr gute Übersicht über die netzpolitischen Themen, die in der SPD diskutiert werden.
Und es wird viel diskutiert – auch kritisch und progressiv! Das haben wir …
Das von Google initiierte Internet und Gesellschaft Co://aboratory stellte gestern seinen Bericht zu Open Government vor. Die von einem Expertengremium aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft erstellte Darlegung beschäftigte sich dabei mit …
… und wie sich die New York Times dagegen wehrt.
Truth Lies Here
How can Americans talk to one another—let alone engage in political debate—when the Web allows every …
[ 27. Oktober 2010; 17:00 bis 20:00. ] Bleibt das Internet das freieste Kommunikationsmittel weltweit oder zwingt der ansteigende Datenstrom dazu, das Netz in mehrere Klassen aufzuspalten? Fast durchgängig ist die Rede davon, dass die Netzneutralität nicht angetastet werden darf. Aber meinen alle dasselbe, wenn sie die Neutralität des Netzes erhalten wollen? Werden Warnungen vorm Datenstau zum …
@spd_netzpolitik @vorwaerts_de
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