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Kommentare RSSGroß war gestern die Aufregung als der gemeinsame Entschließungsantrag von SPD und den Grünen zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag bekannt wurde und die Grünen (als Partei) sich via Twitter dazu äußerten, dass man zwar als Partei gegen den umstrittenen Jugendmedienschutz-Gründen (JMStV) sei, die Fraktion jedoch aus “parlamentarischen Gründen” dafür wäre. Daraufhin brach bei Twitter, Facebook & Co. ein [...]
Article Archive for 30 November 2010
Home » Archive » 30 November 2010Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): Grüne Fraktion in NRW will jetzt doch noch einmal mal mit der SPD-Fraktion reden…
30. November 2010 # 16:43 # Pottblog # Kommentare deaktiviertMit Normenkontrollantrag die Staatsferne des ZDF sicherstellen
30. November 2010 # 16:35 # Martin Dörmann # No CommentDie SPD hält Wort, Kurt Beck handelt: Durch die von Rheinland-Pfalz beschlossene Verfassungsklage wird die verfassungsrechtliche Überprüfung des ZDF-Staatsvertrages endgültig eingeleitet. Pressemitteilung als Download Die SPD hä…
JMStV: Neues aus NRW — Weitere Mail an SPD-Fraktion
30. November 2010 # 11:48 # Henning Tillmann # No CommentWie kann ein Tweet tausende von weiteren Twitter-Meldungen bedeuten? In Nordrhein-Westfalen überschlagen sich in Bezug auf den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag die Ereignisse. Vor zwei Wochen verschickte ein Aktionsbündnis von über 50 Personen einen offenen Brief an die SPD-Landtagsfraktion. Seitdem ist viel passiert und es gab weitere Briefe und Mails. Erst von Staatssekretär Eumann, dann erneut von den Autoren des offenen Briefes.
Was kommt mit dem JMStV auf mich zu?
30. November 2010 # 10:50 # netzpolitik@vorwärts.de # No CommentFür das Web-Entwickler Magazin t3n stellt die IT-Rechtler Thomas Schwenke und Sebastian Dramburg 17 Fragen zum JMStV und beantwortet sie. Der Artikel richtet sich an alle in Deutschland, die im Internet Inhalte anbieten – somit an jeden Blogger u…
Die Zukunft der Sozialdemokratie.
30. November 2010 # 10:10 # Mathias Richel # No CommentVorweg: Für alle, die das Vertrauen in unser …
Wir brauchen ein modernes Urheberrecht für die digitale Gesellschaft
30. November 2010 # 09:23 # SPD-Bundestagsfraktion # No CommentDie Anhörung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zum „Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft“ hat klar gemacht, dass die Bundesjustizministerin nicht weiß was sie fordert: Die Sachverständigen haben bestätigt, dass für Warnhinweise bei Urheberrechtsverletzungen und für die Stoppschilder wegen Kinderpornografie die gleiche Technik zum Einsatz kommt und ein Filtern [...]
SPD-Fraktion stellt „Kleine Anfrage“ zur Vermittlung von Medienkompetenz
30. November 2010 # 08:45 # SPD-Bundestagsfraktion # No CommentDie Projektgruppe Medienkompetenz der Enquete-Kommission hat mittlerweile ihre Arbeit aufgenommen und einen ersten Leitfaden für ihre weitere Arbeit erstellt. Die Projektgruppe hat sich zum Ziel gesetzt, bis zum Mai 2011 ihre Arbeit abzuschließen und erste Ergebnisse im Zwischenbericht der Enquete-Kommission zu veröffentlichen. Relativ kurzfristig ist es gelungen, für den 13. [...]
AG der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ – Wir brauchen ein modernes Urheberrecht für die digitale Gesellschaft
30. November 2010 # 00:00 # Lars Klingbeil # No CommentAnlässlich der Anhörung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zum Urheberrecht für die digitale Gesellschaft erklären der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil und der zuständige Berichterstatter der…
